Umsturz in Tunesien Arabische Führer fürchten Despoten-Dämmerung

AFP

Von , , Yassin Musharbash und Andreas Niesmann

Kuwait - Parlament kontrolliert Herrscherfamilie


Mit Kuwait verbinden viele Menschen immer noch den zweiten Golfkrieg von 1990 bis 1991. Damals war das Emirat von irakischen Truppen besetzt und durch eine internationale Koalition unter Führung der USA wieder befreit worden. Nach der Befreiung büßte die Herrscherfamilie Sabbah ihre absolute Macht ein. Sie teilt sie inzwischen mit einer gewählten Nationalversammlung. Dieses Parlament spielt eine bedeutende Rolle, was ungewöhnlich auf der arabischen Halbinsel ist.

So hat der Emir zwar das Recht, die Regierung zu ernennen, muss sich aber gegenüber den Abgeordneten verantworten. Als 2006 der damalige Emir starb, enthoben die Parlamentarier den langjährigen Kronprinzen nach nur zehn Tagen des Amtes und wählten dessen Cousin Sabbah al-Ahmed al-Sabbah zum neuen Emir - ein in der arabischen Welt einmaliger Vorgang.

Noch im Dezember brachte das Parlament ein Misstrauensvotum gegen Premier Scheich Nassir Mohammed al-Sabbah auf den Weg, nachdem Sicherheitskräfte das Haus eines Oppositionspolitikers gestürmt und mehrere Menschen verletzt hatten. Für Empörung unter den Abgeordneten hatte auch die von den Behörden veranlasste Schließung der Kuwait-Dependance des Nachrichtensenders al-Dschasira gesorgt, die Bilder von der Razzia veröffentlicht hatte. Der Regierungschef überstand das Misstrauensvotum nur knapp.

Da es der Bevölkerung in dem ölreichen Emirat finanziell nicht schlecht geht und die Menschen ihre Interessen durch das Parlament ausreichend repräsentiert sehen, schätzt die Islamwissenschaftlerin Katja Niethammer von der Universität Hamburg Kuwait als relativ stabiles Land ein. "Es würde mich schon sehr wundern, wenn die Bürger dort auf die Barrikaden gingen."

Protestbewegung auch in anderen arabischen Ländern?

insgesamt 114 Beiträge
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Hilfskraft 17.01.2011
1. macht nichts!
Zitat von sysopDer Sturz des tunesischen Despoten Ben Ali versetzt die arabische Welt in Aufruhr. Ob in Ägypten, Algerien oder auf der arabischen Halbinsel - die Halbmond-Autokraten müssen plötzlich vor einem Domino-Effekt zittern. Welchem Machthaber droht als nächstem der Sturz? http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,739892,00.html
Wird Zeit, dass es so kommt. H.
wasissn, 17.01.2011
2. Eu
...und vielleicht nicht nur die arabischen Despoten. Auch für die nicht demokratisch legitimierten EU-Bonzen wird es eine Dämmerung geben (müssen).
kundennummer 17.01.2011
3. Aus der Lameng
Ein Mitarbeiter des New Yorker Manhattan-Institutes hat vor wenigen Tagen davor gewarnt, dass die Unruhen aus Nordafrika leicht nach Europa übergreifen könnten. Das war am 11. Januar 2011. Da war der tunesische Präsident noch nicht geflüchtet. Die Gründe für die Warnung sind nicht von der Hand zu weisen: Bei der Mehrheit der tunesischen Aufständischen handelt es sich um junge arbeitslose Muslime, die unter 25 Jahre alt sind und auf dem tunesischen Arbeitsmarkt schlicht nicht gebraucht werden. Genau das trifft allerdings auch für Millionen von jungen Muslimen zu, die diesseits des Mittelmeeres hier in Europa leben. Der Autor des New Yorker Manhattan-Institutes schrieb vor diesem Hintergrund, die Europäer könnten derzeit in Tunesien sehen, was auch bald auf sie zukommen werde. In Tunesien werden Europäer derzeit mit Steinen beworfen. Schlimmer noch: Britische Zeitungen berichten, dass Europäer auf den Straßen mit Macheten angegriffen und Touristinnen von den jungen Aufständischen auf den Straßen vergewaltigt werden. Die deutschen Staatsmedien behaupten derzeit, der Bürgerkrieg in Tunesien sei ein »Warnsignal an alle arabischen Herrscher«. Da heißt es etwa: »Was in Tunesien passiert ist, ist ein historisches Ereignis und ein starkes Signal in die gesamte arabische Welt hinein. Es zeigt, dass Bevölkerungen sich erfolgreich gegen autoritäre und korrupte Herrscher erheben können, …« Das mag ja so sein. Aber ausgeblendet wird dabei vollkommen, dass dieses Warnsignal auch europäische Sicherheitsfachleute alarmiert. Jung, muslimisch – arbeitslos. So hieß der Titel einer Diskussionssendung im deutschen Fernsehen. Junge Muslime sind mitten in Europa eben in der gleichen Lage wie in Tunesien. Und sie reagieren mit der gleichen Gewalt. Wenn sie in Tunesien den Hauptbahnhof in Brand setzen, dann haben wir Verständnis dafür und berichten groß darüber. Wenn sie als Migranten in Ländern wie Deutschland Tag für Tag Polizisten angreifen, dann schauen wir weg. Gerade erst lief ein Iraner durch die Göttinger Innenstadt mit einem Schild "Deutsche sind Hunde" und stach auf Passanten ein. Und Mitbürger Cem Gülay sagt uns schon mal über die kommenden Migranten-Unruhen in Deutschland: "Es kann jederzeit passieren. Es werden keine Vorstädte brennen wie in Paris. Nein, die Innenstädte werden brennen. Sie werden diesen Kampf in die Städte tragen, weil es euch dort am meisten schmerzt." Studien belegen, dass junge Muslime in Deutschland immer gewaltbereiter werden. Wir wollen das alles nicht wahrhaben. In unserer von den Medien gezeichneten heilen Welt ist Tunesien ganz weit weg. Und wenn es Unruhen unter jungen arbeitslosen Muslimen gibt, dann führen wir das auf ihre »schlechte soziale Lage« zurück. In der Vergangenheit haben wir uns die innere Ruhe mit hohen Zahlungen an zugewanderte junge Muslime erkauft. Und zwar überall in Deutschland, ein Beispiel: In Nordrhein-Westfalen lebt schon fast ein Viertel aller Muslime von staatlichen Transferleistungen, also von Sozialhilfe und anderen Unterstützungsgeldern. Bei manchen dieser Gruppen sind die Zahlen extrem. 90 Prozent der in Deutschland wohnenden Libanesen leben von Sozialhilfe, 65 Prozent der Iraker – man kann die Auflistung beliebig fortsetzen. Wir können uns das alles finanziell nicht mehr leisten. Wir müssen der Wahrheit ins Auge schauen: Was derzeit in Tunesien passiert, ist ein Blick in unsere Zukunft.
elandy 17.01.2011
4. gehört
Zitat von kundennummerEin Mitarbeiter des New Yorker Manhattan-Institutes hat vor wenigen Tagen davor gewarnt, dass die Unruhen aus Nordafrika leicht nach Europa übergreifen könnten. Das war am 11. Januar 2011. Da war der tunesische Präsident noch nicht geflüchtet. Die Gründe für die Warnung sind nicht von der Hand zu weisen: Bei der Mehrheit der tunesischen Aufständischen handelt es sich um junge arbeitslose Muslime, die unter 25 Jahre alt sind und auf dem tunesischen Arbeitsmarkt schlicht nicht gebraucht werden. Genau das trifft allerdings auch für Millionen von jungen Muslimen zu, die diesseits des Mittelmeeres hier in Europa leben. Der Autor des New Yorker Manhattan-Institutes schrieb vor diesem Hintergrund, die Europäer könnten derzeit in Tunesien sehen, was auch bald auf sie zukommen werde. In Tunesien werden Europäer derzeit mit Steinen beworfen. Schlimmer noch: Britische Zeitungen berichten, dass Europäer auf den Straßen mit Macheten angegriffen und Touristinnen von den jungen Aufständischen auf den Straßen vergewaltigt werden. Die deutschen Staatsmedien behaupten derzeit, der Bürgerkrieg in Tunesien sei ein »Warnsignal an alle arabischen Herrscher«. Da heißt es etwa: »Was in Tunesien passiert ist, ist ein historisches Ereignis und ein starkes Signal in die gesamte arabische Welt hinein. Es zeigt, dass Bevölkerungen sich erfolgreich gegen autoritäre und korrupte Herrscher erheben können, …« Das mag ja so sein. Aber ausgeblendet wird dabei vollkommen, dass dieses Warnsignal auch europäische Sicherheitsfachleute alarmiert. Jung, muslimisch – arbeitslos. So hieß der Titel einer Diskussionssendung im deutschen Fernsehen. Junge Muslime sind mitten in Europa eben in der gleichen Lage wie in Tunesien. Und sie reagieren mit der gleichen Gewalt. Wenn sie in Tunesien den Hauptbahnhof in Brand setzen, dann haben wir Verständnis dafür und berichten groß darüber. Wenn sie als Migranten in Ländern wie Deutschland Tag für Tag Polizisten angreifen, dann schauen wir weg. Gerade erst lief ein Iraner durch die Göttinger Innenstadt mit einem Schild "Deutsche sind Hunde" und stach auf Passanten ein. Und Mitbürger Cem Gülay sagt uns schon mal über die kommenden Migranten-Unruhen in Deutschland: "Es kann jederzeit passieren. Es werden keine Vorstädte brennen wie in Paris. Nein, die Innenstädte werden brennen. Sie werden diesen Kampf in die Städte tragen, weil es euch dort am meisten schmerzt." Studien belegen, dass junge Muslime in Deutschland immer gewaltbereiter werden. Wir wollen das alles nicht wahrhaben. In unserer von den Medien gezeichneten heilen Welt ist Tunesien ganz weit weg. Und wenn es Unruhen unter jungen arbeitslosen Muslimen gibt, dann führen wir das auf ihre »schlechte soziale Lage« zurück. In der Vergangenheit haben wir uns die innere Ruhe mit hohen Zahlungen an zugewanderte junge Muslime erkauft. Und zwar überall in Deutschland, ein Beispiel: In Nordrhein-Westfalen lebt schon fast ein Viertel aller Muslime von staatlichen Transferleistungen, also von Sozialhilfe und anderen Unterstützungsgeldern. Bei manchen dieser Gruppen sind die Zahlen extrem. 90 Prozent der in Deutschland wohnenden Libanesen leben von Sozialhilfe, 65 Prozent der Iraker – man kann die Auflistung beliebig fortsetzen. Wir können uns das alles finanziell nicht mehr leisten. Wir müssen der Wahrheit ins Auge schauen: Was derzeit in Tunesien passiert, ist ein Blick in unsere Zukunft.
Falsch. Nur eine falsche und zudem korrupte Wirtschaftspolitik verdammt sie zur Arbeitslosigkeit. Tunesien ist ein Land, dass aus eigener Kraft seiner Bevökerung Chancen verschaffen kann. PI-Propaganda, die nicht hierhir gehört.
daniellaun 17.01.2011
5. -
Ich glaube am ehesten, dass Lybien das nächste Land ist, das seinen Diktator verliert.
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