Tunesien und die Folgen: Aufruhr in der arabischen Welt
Umsturz in Tunesien Arabische Führer fürchten Despoten-Dämmerung
Berlin/Tunis - Bis zur vergangenen Woche galt eine Binsenweisheit: Wer in einem arabischen Land geboren wird, hat gute Chancen, in einer Diktatur oder zumindest einem autokratischen System aufzuwachsen - und eher geringe Aussichten, dass sich das in absehbarer Zeit ändert. Doch seit die Tunesier ihren als Präsidenten maskierten Machthaber Ben Ali verjagt haben, sind Gewissheiten dieser Arten ins Wanken geraten.
Die arabische Welt ist in Aufregung. Sympathisanten der tunesischen Revolte haben sich bereits in Ägypten zu erkennen gegeben. Aus Algerien wird von Demonstrationen berichtet. Und liberal gesonnene Blogger und Twitter-Nutzer aus arabischen Ländern sähen nur allzu gerne, dass die Initiative auch auf andere Staaten der Region überschwappt. Einen möglichen Dominoeffekt beschwören auch manche Analysten.
Welcher Autokrat ist der nächste, der abdanken muss?
Ganz so einfach ist es nicht. Zum einen kann noch niemand mit Bestimmtheit sagen, ob Tunesien eine Wende zum Besseren oder zum Chaos genommen hat. Drei Tage nach dem Sturz Ben Alis hat das Land zwar eine Übergangsregierung. Die bestimmende Macht ist das Militär, die Opposition politisch unerfahren. Zum anderen sind nicht alle Staaten der Region miteinander vergleichbar. Reiche Ölländer etwa mögen unzufriedene Bürger haben, können sie aber vermutlich länger von der Revolte abhalten als bitterarme Staaten wie der Jemen.
Sicher ist, dass die arabischen Nationen in ihrer Mehrheit schlecht regiert werden: Menschenrechte werden nahezu nirgendwo ernsthaft gewahrt; Frauenrechte hinken fast dem gesamten Rest der Welt hinterher; die Ausgaben für das Militär sind zu hoch, die für Bildung zu gering; Wahlen sind allzu oft eine Farce; Oppositionelle werden schikaniert und verfolgt; die Wirtschaft ist vielerorts hoffnungslos ineffektiv und Korruption ein weit verbreitetes Problem.
Die Träger des Aufstandes in Tunesien waren junge Männer und Frauen, die sich zu Recht ausgeschlossen fühlten von der wirtschaftlichen und politischen Teilhabe. Solche Gruppen gibt es in großer Zahl fast in allen arabischen Staaten: Der Anteil der Menschen unter 30 ist enorm hoch, ebenso die Arbeitslosigkeit. Gepaart mit den neuen Freiheiten, die ihnen der Zugang zum Internet gewährt, können sie ein Faktor werden, der Regime herauszufordern vermag.
"Dass die Bevölkerung eines repressiven arabischen Polizeistaats erstmals einen Herrscher stürzt, ist ein historisches Ereignis", sagt Guido Steinberg, der für die Stiftung Wissenschaft und Politik seit Jahren über die Region forscht. "Die Despoten der arabischen Welt haben Angst." Dass etwa der ägyptische Präsident , dessen Regime immer diktatorischer wird, die Entwicklung mit wachsender Sorge beobachtet, darf als sicher gelten: In einigen Monaten wird am Nil gewählt, der Tunesien-Aufstand kommt für ihn zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Auch das revoltenerprobte Algerien könnte sich rüsten, um den siechen Präsidenten loszuwerden.
Doch selbst wenn noch mehr Regime stürzen sollten, bleibt die Frage: Wer oder was rückt an ihre Stelle? Die größten Oppositionellengruppen bilden in vielen arabischen Staaten die gemäßigten Islamisten. Sie hätten gerne islamischere Gesellschaften - es wären nicht zwangsläufig offenere oder demokratischere. Die liberalen und demokratischen Kräfte hingegen sind klein, und meistens haben die Regime verhindern können, dass sie sich wirkungsvoll organisieren. Oft waren es auch nicht sie, sondern ausgerechnet die Regime, die vom Westen gepäppelt wurden - weil dem Rest der Welt ein stabiler Naher Osten mehr wert war, als ein demokratischer.
Der Traum eines Nahen Ostens der Demokratien ist heute kaum weniger utopisch als vorgestern. Aber ein Spalt hat sich aufgetan: Es ist möglich, einen Tyrannen abzuschütteln. Und der Regimewechsel nach tunesischem Vorbild ist offenkundig inspirierender für die arabischen Gesellschaften als es der erzwungene Sturz Saddam Husseins im Irak war.
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Algerien - Proteste und lokale Unruhen
Auf den ersten Blick drängen sich Parallelen auf: Auch in Algerien gehen Menschen gegen die Regierung auf die Straße, auch dort gab es bereits Tote. Fünf Menschen starben bei der "Brotrevolte" vor einer Woche, mehr als 800 sollen verletzt worden sein. Auslöser der Proteste waren massive Preiserhöhungen für Grundnahrungsmittel wie Öl, Zucker oder Mehl, die die Regierung zum Jahreswechsel angekündigt hatte.
Anders als Tunesien galt das gut 15-mal größere Nachbarland in den zurückliegenden Jahren allerdings nie als Hort politischer Stabilität. 1988 brachte eine gewaltsame Jugendrevolte das bis dahin herrschende Regime zu Fall. Als sich bei den ersten freien Wahlen 1991 ein deutlicher Sieg der Islamischen Heilsfront abzeichnete, brach die Armee die Auszählung ab. Danach versank Algerien in einem Bürgerkrieg zwischen Militär und Islamisten, der über 100.000 Todesopfer forderte. Seit 1999 regiert der mit Unterstützung des Militärs an die Macht gelangte Abdelaziz Bouteflika das Land mit harter Hand. Zwar gelang es ihm, die Konflikte unter Kontrolle zu bringen, doch die sozialen Probleme blieben. Trotz riesiger Öl- und Gasvorkommen lebt ein Großteil der etwa 32 Millionen Einwohner in Armut. Vor allem Jugendlichen und jungen Erwachsenen bis 35, die mehr als zwei Drittel der Bevölkerung ausmachen, fehlt eine Perspektive.
Vor diesem Hintergrund kommt es immer wieder zu gewaltsamen Protesten. "Lokale Unruhen gibt es in Algerien praktisch jede Woche", sagt Isabelle Werenfels von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Anders als in Tunesien aber sei der Protest vor allem auf Jugendliche beschränkt und komme nicht in der Mitte der Gesellschaft an. Außerdem gebe es politische Ventile, zum Beispiel eine relativ weitgehende Meinungs- und Pressefreiheit. "Ich halte es daher für unwahrscheinlich, dass Algerien das nächste Land ist, das umkippt", sagt Werenfels.
Tatsächlich hat die Regierung ihre Routine im Umgang mit Konflikten bereits bewiesen: Sie reagierte am Wochenende blitzschnell und senkte Einfuhrzölle und Steuern auf die teurer gewordenen Lebensmittel. Seitdem hat sich die Lage beruhigt - zumindest vorerst.
Marokko - viel König, ein bisschen Demokratie
Manchem Urlauber mag Marokko als liberale Oase erscheinen - tatsächlich ist das Land davon noch ein Stück entfernt. In den vergangenen Jahren wurden zwar ein paar vorsichtige Reformversuche etwa in der Geschlechterpolitik gestartet, es gibt ein Parlament, die Wahlen laufen einigermaßen fair ab und die Medienlandschaft ist differenzierter als anderswo. Doch die Geschicke des Landes werden noch immer maßgeblich vom Monarchen König Mohammed VI. bestimmt. Er steht über der Verfassung und unterliegt keinerlei parlamentarischer Kontrolle.
Wirtschaftlich ist die Lage ähnlich schlecht wie in anderen Maghreb-Staaten. Unter jungen Marokkanern ist die Arbeitslosigkeit mit rund 30 Prozent besonders hoch. Viele zieht es aus Perspektivlosigkeit nach Europa. Die Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich immer weiter, der Analphabetismus ist außerhalb der Städte weit verbreitet.
Trotzdem ist es unwahrscheinlich, dass die Nachrichten aus Tunesien in Marokko für allzu viel politischen Wirbel sorgen. Die Opposition mag auf eine stärkere Modernisierung drängen, doch eine Revolte gegen den Herrscher dürfte es nicht geben. Der König ist angesehen, er hat kein Legitimationsproblem. Der Monarch gilt als "Führer der Gläubigen", als direkter Nachfahre des Propheten Mohammed. Sein Verhältnis zum Volk ist weniger politisch als religiös, seine Autorität wird folglich nicht in Frage gestellt.
Ägypten - Mubarak muss zittern
Nach der Revolte in Tunesien rückt in der Region vor allem ein Land in den Fokus: Ägypten.
Für Präsident kommt die Revolte in Tunis zur Unzeit. Im Herbst 2011 steht am Nil die nächste Präsidentschaftswahl an. Bislang wurde weithin damit gerechnet, dass entweder Mubarak selbst abermals antritt oder dass er seinen Sohn Gamal als Kronprinzen installiert. Doch die Entwicklung in Tunesien könnte auch Kairo erschüttern.
"Mubarak, auch dein Flugzeug wartet schon", skandierten Demonstranten in Kairo, nachdem Tunesiens Präsident auf dem Luftweg aus seinem Land geflohen war. Es waren nur wenige Protestler - doch illustriert die Aktion gut, wie angespannt die Stimmung in Ägypten ist.
Seit inzwischen drei Jahrzehnten lenkt der 82-jährige Mubarak die Geschicke des Landes, seine Macht stützt er auf Militär, Polizei und Geheimdienste. Die wirtschaftliche Lage ist verheerend, die politischen Freiheiten sind massiv eingeschränkt - mit allen negativen Begleiterscheinungen: Die Wahlen verkommen regelmäßig zur Farce, Oppositionelle sitzen in Haft. Ein Parlament gibt es, doch das hat weder etwas zu sagen, noch repräsentiert es angemessen die Bevölkerung.
Der politische Nährboden für eine Revolte ist zweifelsohne vorhanden. Die Frage ist nur: Wer traut sich? Mubarak hat das Land mit seiner Politik derart eingeschüchtert, dass es jegliche Form von Widerstand verlernt zu haben scheint. Zivilgesellschaftliche Strukturen sind zwar vorhanden, doch sind die Gruppen und Organisationen weit davon entfernt, gemeinsame Ziele zu verfolgen.
Eine wirkliche Gefahr für Mubarak stellen allein die Islamisten dar: Die Muslimbruderschaft ist verhältnismäßig gut organisiert, verfügt über ordentliche finanzielle Ressource, prominentes Spitzenpersonal und genießt ihres sozialen Anstrichs wegen großen Rückhalt in der Bevölkerung. Vor allem die Islamisten könnten durch die Ereignisse von Tunis einen zusätzlichen Schub bekommen - was in den meisten westlichen Staaten mit Sorge gesehen werden dürfte.
Syrien - Prototyp der arabischen Autokratie
Auf der einen Seite ist Syrien der Prototyp eines autokratisch regierten arabischen Staates: Präsident Baschar al-Assad übernahm 2000 die Herrschaft von seinem Vater, der sich 1971 an die Macht geputscht hatte.
Oppositionelle verschwinden in Folterknästen, ein Heer von Geheimpolizisten bespitzelt die Bevölkerung, Wahlen sind eine Scheinveranstaltung. Auf der anderen Seite bildet Syrien eine Ausnahme, denn obwohl es nominell ein säkulares Regime ist, liegen entscheidende Machtpositionen in Händen einer religiösen Minderheit, der Alawiten.
Das macht das Assad-Regime potentiell anfällig für einen Aufstand der sunnitischen Mehrheit.
Hafis al-Assad beendete 1982 einen sich anbahnenden Aufstand der islamistischen Opposition mit einem schrecklichen Massaker in der Stadt Hama. Bis heute ist unklar, wie viele Menschen starben, aber es waren Zehntausende. Der Journalist und Nahost-Kenner Thomas Friedman nannte das die "Hama-Regel": Wer sich erhebt, kommt um. Opposition ist brandgefährlich.
Daran hat sich unter Baschar al-Assad nicht allzu viel geändert. Er trat als Reformer an, aber sein Elan ist verschwunden, seine Stützen heißen Militär und Geheimdienst. Er hat das Internet eingeführt, aber wenige Freiheiten, hat die internationale Isolation gelockert, aber nicht das Gängelband der Opposition. Assad laviert sich durch, im Inneren wie im Äußeren.
Es gibt viele Unzufriedene in Syrien. Menschenrechtler weigern sich beharrlich zu verstummen. Der Dauerkonflikt mit Israel und die desolate wirtschaftliche Lage liegen wie Blei auf dem Land. Doch es ist fraglich, dass es - wie in Tunesien - eine kritische Masse gibt, die bereit ist für einen Aufstand.
Sicher ist jedoch, dass die Nachrichten aus Tunis in kaum einem arabischen Land mit mehr heimlicher Sympathie beobachtet werden.
Jordanien - die liberale Monarchie
Jordanien ist zwar eine Monarchie, zählt jedoch zu den liberaleren arabischen Staaten. Es gibt etwa ein Parlament, das zwar wenig zu sagen hat, dafür aber in relativ freien Wahlen bestimmt wird. Die Regierung ernennt freilich der Monarch, Abdullah II.
Jordanien ist klein und arm - aber leidlich stabil, was angesichts seiner geografischen Lage zwischen Israelis, Palästinensern, Irak, Syrien und Saudi-Arabien keine Selbstverständlichkeit ist. Die Beduinen sind eine Stütze, obwohl ihr Bevölkerungsanteil schwindet. Die Mehrheit der Jordanier sind in Wahrheit Palästinenser, aber viele fühlen sich durchaus jordanisch und sind, wenn nicht königstreu, so doch nicht unbedingt Regimegegner - auch wenn der vorherige König Hussein einen palästinensischen Aufstand niederschlagen ließ. Unter den Islamisten gibt es sowohl moderate Kräfte als auch Militante, die den König gerne stürzen würden.
Die Herrschaft des Königs ruht auf drei Säulen: das Militär und die Geheimdienste; die Möglichkeit, Ressourcen zu verteilen und damit möglichst Viele zufriedenzustellen; und seine symbolische Rolle als Repräsentant aller Jordanier. Es ist diese Mischung aus harten und sanften Methoden, die bisher verhindern konnte, dass die Macht des Königs ernsthaft in Frage gestellt wurde.
Andererseits kommt es immer wieder zu Unmutsbekundungen. Kürzlich gab es Unruhen nach einem Mord, den Beamte begangen haben sollen. In der Vergangenheit waren es Lebensmittelpreise, die Demonstrationen auslösten. Die Arbeitslosigkeit ist horrend. Entsprechend viele Unzufriedene gibt es.
Es ist vorstellbar, dass die tunesische Revolte auch in Jordanien wirkt - sicher auf die demokratische Opposition, vielleicht auf die ökonomisch an den Rand Gedrängten.
Anzeichen dafür, dass sich eine Revolte anbahnt, gibt es aber derzeit nicht.
Jemen - schleichender Zerfall
Der Jemen ist nicht nur eines der ärmsten und demografisch betrachtet jüngsten arabischen Länder, es befindet sich trotz einer autokratischen Präsidialherrschaft im Zustand des schleichenden Zerfalls: Im Südjemen gibt es eine starke Strömung, die die Wiedervereinigung von 1990 rückgängig machen möchte. Im Norden kämpft der Staat gegen einen Aufstand der Huthi-Stammesgruppe. Im gesamten Land sät al-Qaida Tod und Terror. Staatspräsident regiert mit eiserner Hand, aber seine Macht reicht kaum über die Hauptstadt Sanaa hinaus - anderswo haben die Stämme das Sagen.
Der Jemen ist gewiss voll unzufriedener Bürger, die Aussichten auf eine Revolte sind trotzdem geringer als zum Beispiel in Algerien. Es fehlt das einigende Projekt: Viele sind gegen den Präsidenten und sein System, aber die Oppositionellen sind sich auch einander spinnefeind. Im Jemen stehen alle Zeichen auf eine weitere Verschärfung der Lage, Verteilungskämpfe könnten hinzukommen, denn schon in wenigen Jahren wird Wasser fehlen, um die Bevölkerung zu versorgen. Zudem erstarkt al-Qaida weiter, und tausende völlig verarmter somalischer Flüchtlinge drängen ins Land. Aber eine friedliche Revolution ist nicht die wahrscheinlichste Folge. Analysten rechnen eher mit einem Putsch, einer präventiven saudischen Invasion oder einem Bürgerkrieg.
Saudi-Arabien - reich und autoritär
In seinem jährlichen Democracy Index für 2010 kam der "Economist" zum Ergebnis, dass nur sechs der untersuchten 167 Staaten noch autoritärer geführt werden als Saudi-Arabien. Das Wüstenland ist eine absolute Monarchie, die Macht verteilt sich unter den Mitgliedern der Königsfamilie, und diese wiederum bildet eine Allianz mit den wahabitischen Islamgelehrten. Daneben bleibt kein Raum für eine organisierte Opposition, für ein echtes Parlament oder für Parteien. Solche Institutionen widersprechen dem Selbstverständnis der Staatslenker und werden, wenn überhaupt, in extrem weichgespülter Form geduldet: In beratender Funktion, mehr ist nicht zu erwarten.
Zwar hat der seit 2005 amtierende König Abdullah einiges an Reformen ins Werk gesetzt. Es sind wichtige Signale, etwa an die Frauen im Land. Aber für die versprengte demokratische Opposition ist es naturgemäß viel zu wenig.
Doch Saudi-Arabien ist nicht nur autoritär - es ist reich. Zwar gibt es auch arme Saudis, unter der schiitischen Minderheit zum Beispiel oder in bestimmten vernachlässigten Landesteilen. Aber der Druck, dem junge Menschen in anderen arabischen Staaten auf dem Arbeitsmarkt ausgesetzt sind, ist in dem Wüstenkönigreich ungleich geringer. Auch deswegen ist das Potential für einen Aufstand nach tunesischem Vorbild gering. Aus Sicht des Regimes ist die größere Herausforderung die islamistische Opposition - und innerhalb dieser ihre militante Ausprägung in Form der Dschihadisten, die immer wieder Anschläge in dem Land verüben und die Königsfamilie gerne stürzen würden.
Oman - Musterland mit Autokrat
Lohngleichheit für Frauen und Männer, kaum Analphabetismus, religiöse Toleranz. - wenn es so etwas wie ein Musterland im Nahen Osten gibt, dann ist es wohl Oman. Sultan Kabus Ibn Saïd hat das Land in den 40 Jahren seiner Herrschaft weit nach vorne gebracht. Das lobte auch die Uno kürzlich in ihrem Entwicklungsreport. Dabei ist der Sultan alles andere als ein Demokrat, vielmehr regiert er das Land am östlichen Ende der arabischen Insel seit vier Jahrzehnten streng autokratisch, nicht einmal die ihn beratenden Gremien werden frei gewählt. Doch dank der konsequenten Modernisierung - im Nahen Osten spricht man von der "Omanisierung" - scheint im Sultanat bislang kaum jemand die mangelnden politischen Mitsprachemöglichkeiten zu vermissen. "Es gibt dort keine nennenswerte Frustration", sagt der Nahost-Experte Udo Steinbach.
Selbst die schiitische Minderheit im Land erscheint wenig bedrohlich: Der kluge Sultan knüpfte nach der iranischen Revolution frühzeitig Beziehungen zu den neuen Machthabern auf der anderen Seite der Straße von Hormus - und pflegt seitdem den Kontakt zu dem schiitischen Regime. Zuletzt soll Kabus Kabus Ibn Saïd die Freilassung einer amerikanischen Geisel in Teheran erreicht haben. Genauso intensiv pflegt der Sultan die Kontakte zum Westen - mit den USA und Großbritannien gibt es Militärabkommen, enge Wirtschaftsbeziehungen existieren mit westlichen Unternehmen, auch aus Deutschland.
Auch angesichts der Ereignisse in Tunesien gilt Oman unter Experten als stabiles Land. Einen sogenannten Spillover-Effekt durch den Umsturz in Tunis halte er für "äußerst unwahrscheinlich", sagt Steinbach.
Libyen - Gaddafi wird nervös
"Ich bin der Führer der Führer Arabiens, der König der Könige Afrikas und der Imam aller Muslime", sagt Libyens Herrscher . Das klingt, als ob Gaddafi ganz entspannt weiteren Jahrzehnten der Regentschaft entgegen blickt. Tatsächlich könnte nach dem Umsturz im benachbarten Tunesien auch der libysche Machthaber ins Straucheln geraten - und das scheint Gaddafi zu ahnen: Er sei "schmerzhaft berührt", von dem, was in dem Nachbarland geschehe, sagte Gaddafi am Samstagabend im libyschen Fernsehen. Die Tunesier erlebten Blutvergießen und Gesetzlosigkeit, weil die Menschen in aller Eile versucht hätten, ihren Präsidenten loszuwerden - dabei gebe es keinen besseren als ihn.
Seitdem der damalige Oberst sich 1969 an die Macht putschte, führt Gaddafi mit einem bizarren Ideologiegemisch die "Große Sozialistische libysch-arabische Volksrepublik" - zunächst lange Jahre als Feind des Westens, seit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 als dessen Verbündeter. Gaddafi braucht die einst verhassten Kapitalisten, um sein rückständiges Land technologisch voranzubringen. Die EU wiederum weiß er auf seiner Seite, weil ihn Europa als Türsteher der afrikanischen Flüchtlingsströme benötigt. Doch die Unzufriedenheit im Land wächst, weil trotz des Ölreichtums die Mehrheit der Menschen vom Fortschritt abgehängt ist. Noch allerdings wird davon wenig sichtbar, aus Angst vor dem libyschen Repressionsapparat.
"Eine Prognose ist deshalb sehr schwer", sagt der Libyen-Experte Hanspeter Mattes vom GIGA Institut für Nahost-Studien in Hamburg. "Aber wer hätte noch vor einigen Wochen geglaubt, dass in Tunesien plötzlich der Umsturz gelingt?"
Kuwait - Parlament kontrolliert Herrscherfamilie
Mit Kuwait verbinden viele Menschen immer noch den zweiten Golfkrieg von 1990 bis 1991. Damals war das Emirat von irakischen Truppen besetzt und durch eine internationale Koalition unter Führung der USA wieder befreit worden. Nach der Befreiung büßte die Herrscherfamilie Sabbah ihre absolute Macht ein. Sie teilt sie inzwischen mit einer gewählten Nationalversammlung. Dieses Parlament spielt eine bedeutende Rolle, was ungewöhnlich auf der arabischen Halbinsel ist.
So hat der Emir zwar das Recht, die Regierung zu ernennen, muss sich aber gegenüber den Abgeordneten verantworten. Als 2006 der damalige Emir starb, enthoben die Parlamentarier den langjährigen Kronprinzen nach nur zehn Tagen des Amtes und wählten dessen Cousin Sabbah al-Ahmed al-Sabbah zum neuen Emir - ein in der arabischen Welt einmaliger Vorgang.
Noch im Dezember brachte das Parlament ein Misstrauensvotum gegen Premier Scheich Nassir Mohammed al-Sabbah auf den Weg, nachdem Sicherheitskräfte das Haus eines Oppositionspolitikers gestürmt und mehrere Menschen verletzt hatten. Für Empörung unter den Abgeordneten hatte auch die von den Behörden veranlasste Schließung der Kuwait-Dependance des Nachrichtensenders al-Dschasira gesorgt, die Bilder von der Razzia veröffentlicht hatte. Der Regierungschef überstand das Misstrauensvotum nur knapp.
Da es der Bevölkerung in dem ölreichen Emirat finanziell nicht schlecht geht und die Menschen ihre Interessen durch das Parlament ausreichend repräsentiert sehen, schätzt die Islamwissenschaftlerin Katja Niethammer von der Universität Hamburg Kuwait als relativ stabiles Land ein. "Es würde mich schon sehr wundern, wenn die Bürger dort auf die Barrikaden gingen."
