János Áder Orbáns Vertrauer ist Ungarns neuer Präsident

Die Abstimmung war nur eine Formsache. Ungarns Parlament hat János Áder bereits im ersten Durchgang zum neuen Staatschef gewählt. Er gilt als Vertrauter von Ministerpräsident Orbán.

János Áder: Der neue Staatschef von Ungarn
DPA

János Áder: Der neue Staatschef von Ungarn


Budapest - Ungarn hat einen Nachfolger für Pál Schmitt, der wegen einer Plagiatsaffäre als Staatschef zurücktrat. Das Parlament in Budapest wählte mit der Zweidrittelmehrheit der Regierungspartei Fidesz den 52-jährigen János Áder zum neuen Präsidenten. Für den bisherigen Europa-Parlamentarier stimmten in geheimer Wahl 262, gegen ihn 40 Abgeordnete.

Der rechtskonservative Áder ist für fünf Jahre gewählt. Er gilt als loyaler Weggefährte von Ministerpräsident Viktor Orbán.

Die Vertreter der demokratischen Oppositionsparteien - Sozialisten, Grünen-Partei LMP und links-liberale DK (Demokratische Koalition) - nahmen an der Abstimmung nicht teil. Die rechtsextreme Jobbik (Die Besseren) hatte vor der Abstimmung erklärt, gegen Áder zu stimmen.

Der Jurist legte unmittelbar nach seiner Wahl den Amtseid ab. In seiner Antrittsrede appellierte er an die Politiker, mehr gegenseitigen Respekt walten zu lassen. "Es ist nicht einerlei, was für ein Vorbild wir abgeben", sagte er. Im höchsten Staatsamt wolle er sich als "Sprachrohr der Werte und der Interessen Ungarns" erweisen, fügte er hinzu.

Der Staatspräsident hat in Ungarn nur eine eher protokollarische Rolle. Er erteilt nach den Parlamentswahlen den Auftrag zur Regierungsbildung und kann Gesetze zur Begutachtung an das Verfassungsgericht weiterleiten. Nach der neuen Verfassung, die zu Jahresbeginn in Kraft trat, kann der Präsident allerdings auch unter sehr spezifischen Umständen das Parlament auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

als/dpa

insgesamt 2 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
Montanis 02.05.2012
1. Vertrauer oder Vertrauter?
Wortspiel oder schlichter Flüchtigkeitsfehler?
Montanis 02.05.2012
2.
und keine Reaktion der Redaktion???
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.