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17. September 2012, 11:08 Uhr

Aufstand gegen Assad

Uno warnt vor ausländischen Kämpfern in Syrien

Die Anzahl der Kriegsverbrechen in Syrien steigt offenbar dramatisch. Die Uno hat eine zweite Geheimliste mit mutmaßlichen Tätern zusammengestellt. Erstmals warnen die Ermittler nun auch vor dem wachsenden Einfluss von Islamisten, die Rebellen systematisch radikalisieren.

Genf - Die Uno hat eine neue geheime Liste mutmaßlicher Kriegsverbrecher in Syrien zusammengestellt. Darauf finden sich den Angaben zufolge Personen, aber auch ganze Einheiten, Vertreter des Regimes ebenso wie Rebellen. Der Untersuchungsausschuss, der vom Uno-Menschenrechtsrat beauftragt wurde, empfiehlt, der Internationale Strafgerichtshof (ICC) solle sich mit der Situation befassen.

Ein weiteres Ergebnis der Untersuchung: Ausländische Kämpfer tragen offenbar zur Radikalisierung der Aufständischen in Syrien bei. Eine wachsende Zahl "ausländischer Elemente", darunter militante Islamisten, beteiligten sich an den Kämpfen, hieß es. Einige hätten sich den Rebellen angeschlossen, andere operierten unabhängig. "Diese Elemente neigen dazu, die oppositionellen Kämpfer zu radikaleren Positionen zu drängen", sagte der brasilianische Diplomat und Vorsitzende des Ausschusses, Sergio Pinheiro. Er nannte die Entwicklung "alarmierend".

Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad hatte zuletzt den Golfstaaten und dem Westen vorgeworfen, die Aufständischen durch finanzielle Hilfen und Ausbildung zu unterstützen. Nach Angaben von Aktivisten sind in dem Konflikt bislang rund 23.000 Menschen ums Leben gekommen. Der Aufstand gegen das Assad-Regime begann im März 2011.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wirft den Aufständischen schwere Kriegsverbrechen vor. In den nördlichen Provinzen Idlib und Aleppo sowie der Küstenregion Latakia seien mehr als ein Dutzend Fälle von Massenerschießungen dokumentiert worden, hieß es in einem am Montag veröffentlichten Bericht.

Zudem macht HRW die Rebellen für außergerichtliche Tötungen und Folter von Gefangenen verantwortlich. Dabei handele es sich um Kriegsverbrechen. Sollten die Vergehen systematisch verübt worden seien, könnten sie auch den Tatbestand der Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen. Konfrontiert mit den Vorwürfen hätten drei Rebellenführer erklärt, "nur die schlimmsten Verbrecher wurden hingerichtet", hieß es in dem Bericht weiter. Diese hätten es verdient zu sterben.

US-Generalstabschef Martin Dempsey will an diesem Montag in der türkischen Hauptstadt Ankara über den Bürgerkrieg in Syrien sprechen. Dempsey werde türkische Offiziere und Regierungsvertreter treffen, teilte das US-Verteidigungsministerium mit. Der Generalstabschef warnte vor den Gefahren, die von Chemiewaffen in Syrien ausgingen. Mit dem Nato-Partner Türkei solle die Zusammenarbeit verstärkt werden. Washington und Ankara hatten eine Arbeitsgruppe vereinbart, die den Sturz Assads beschleunigen soll.

ffr/Reuters/dapd/AP/dpa

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