Uno-Inspektionen Blix beendet Abrüstungsgespräche im Irak

Die irakische Regierung hat ihre Bereitschaft zur Kooperation mit der Uno bekräftigt. Der Chef der Uno-Waffeninspektoren, Blix, nannte die Gespräche mit der Führung in Bagdad konstruktiv. Er hat den Irak inzwischen bereits wieder verlassen.


Blix (r.) war am Montag mit seinem Vorausteam im Irak eingetroffen
AFP

Blix (r.) war am Montag mit seinem Vorausteam im Irak eingetroffen

Amman/Bagdad - Bei seinem Abflug am Mittwochmorgen wurde Hans Blix vom Chef der Internationalen Atomenergie-Behörde (IAEA), Mohammed al-Baradei begleitet. Im Irak blieb dagegen ein Vorausteam von Blix, das die Arbeit der Waffeninspektoren weiter vorbereiten soll. Die Inspektionen sollen am 27. November beginnen. Die Inspektoren sollen feststellen, ob Irak Massenvernichtungswaffen entwickelt oder besitzt. Den ersten Bericht sollen sie dem Uno-Sicherheitsrat im Januar vorlegen.

Der irakische Außenminister Nadschi Sabri versicherte am Dienstag, die Behörden würden die Arbeit der Waffenkontrollkommission Unmovic und der IAEA im Land unterstützen. So werde die amerikanische Behauptung, der Irak habe während der Abwesenheit der Inspekteure seit Ende 1998 Massenvernichtungswaffen entwickelt, widerlegt werden. Präsidentenberater Amir al-Sadi sagte, der Irak werde - wie von der neuen Uno-Resolution gefordert - bis zum 8. Dezember alle Angaben zu seinen Waffenprogrammen vorlegen.

"Innerhalb von 30 Tagen, wie in der Resolution festgelegt, wird der Irak einen Bericht über alle Unterlagen zu nuklearen, chemischen, biologischen Waffen und Raketen vorlegen", sagte Sadi auf Englisch, wie der US-Fernsehsender NBC berichtete. Die neue Uno-Resolution über strenge Waffenkontrollen war am 8. November einstimmig vom Sicherheitsrat verabschiedet worden. Blix und Baradei, waren am Dienstag mit dem Berater von Staatschef Saddam Hussein und Außenminister Sabri zusammengetroffen.

Nach Angaben von ausländischen Diplomaten, die ebenfalls mit Blix sprachen, wollen die Inspekteure außer in Bagdad zwei weitere Stützpunkte für ihr Team in Mosul im Norden des Landes und in Basra nahe der kuweitischen Grenze aufbauen. Die eigentlichen Inspektionen sollen in einer Woche beginnen. Blix und Baradei waren am Montag mit einem etwa 30-köpfigen Vorausteam in Bagdad eingetroffen.

Mehrere arabische Staaten forderten die irakische Führung auf, die Arbeit der Waffenkontrolleure nicht zu behindern. So hielt der saudische Ministerrat Saddam Hussein zur vollständigen Zusammenarbeit mit den Uno-Experten an, um die Gefahr einer militärischen Auseinandersetzung in der Golfregion abzuwenden.

Die irakische Führung wies am Dienstag US-Vorwürfe zurück, sie habe mit den jüngsten Angriffen auf amerikanische und britische Kampfflugzeuge in den Flugverbotszonen gegen die neue Uno-Resolution 1441 verstoßen. Vizepräsident Taha Jassin Ramadan sagte, diese Vorwürfe seien unberechtigt, da es für die Überwachung der Flugverbotszonen kein Uno-Mandat gebe.

Die USA hatten argumentiert, dass in Paragraf 8 der Resolution steht: Bagdad dürfe keine feindlichen Maßnahmen gegen Uno-Mitgliedstaaten ergreifen, die für eine Verwirklichung von Uno-Beschlüssen sorgen. In den seit 1991 ohne ausdrückliches Uno-Mandat eingerichteten Zonen patrouillieren täglich britische und amerikanische Maschinen. Diese Kontrollflüge werden mit dem Schutz der kurdischen und schiitischen Zivilbevölkerung vor Luftangriffen der irakischen Armee begründet.

Unterstützung für ihre Argumentation erhielten die Iraker von Uno-Generalsekretär Kofi Annan. Er sagte am Dienstag: "Lassen Sie mich sagen, ich glaube nicht, dass der (Weltsicherheits-)Rat sagen wird, dies ist eine Übertretung der jüngst verabschiedeten Sicherheitsratsresolution."

US-Präsident George W. Bush versicherte unterdessen in einem am Dienstag veröffentlichten Interview des tschechischen Fernsehsender CT, eine Entscheidung über eine Militäraktion gegen den Irak sei noch nicht nahe. Man stehe erst am Beginn des Prozesses, "Saddam die Chance zu geben, der Welt zu zeigen, ob er abrüsten will oder nicht".

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