Uno-Sicherheitsrat USA wollen nächste Woche Abstimmung über Irak-Resolution

Die USA wollen bereits in wenigen Tagen in der Uno den Weg für einen Krieg gegen den Irak freimachen: Bereits in der kommenden Woche soll nach dem Willen Washingtons der Uno-Sicherheitsrat über eine weitere Irak-Resolution abstimmen.

New York - Der amerikanische Uno-Botschafter John Negroponte sagte am Montag über eine Terminsetzung für eine Abstimmung in New York, über diese sehr simple und klare Resolution müsse nicht lange debattiert werden. Negroponte äußerte sich nach einem Gespräch mit Guineas Uno-Botschafter Mamady Traore. Guinea hält im März den Vorsitz im Uno-Sicherheitsrat.

Uno-Chef-Waffeninspekteur Hans Blix soll dem Sicherheitsrat am Freitag einen weiteren Überblick über den Stand der Abrüstungsbemühungen in Irak vermitteln. Die USA und Großbritannien wollen dann eine Abstimmung über die Resolution, in der festgestellt wird, dass Irak die letzte Gelegenheit zur Abrüstung verpasst habe, in der Woche ab 10. März durchsetzen.

In diplomatischen Kreisen des Sicherheitsrates wird derzeit allerdings bezweifelt, ob es den USA gelingt, für die Annahme der Resolution mindestens neun der 15 Stimmen des Sicherheitsrates zu erreichen. Mehrere Mitglieder des Sicherheitsrates gelten derzeit noch als unentschlossen wie etwa Chile, Pakistan und Mexiko. Sie hoffen noch auf einen Kompromiss.

Einen solchen Kompromiss versuchte Kanadas Uno-Botschafter Paul Heinbecker herbeizuführen, der sich am Montag mit den zehn nicht ständigen Sicherheitsratsmitgliedern zu informellen Gesprächen traf. Kanada hat vorgeschlagen, Irak für eine Reihe offener Fragen Fristen zu setzen, die bis Ende März oder Mitte April reichen könnten. Die USA lehnen diese Vorschläge ab.

Frankreich, Russland, China und Deutschland haben sich eindeutig für die Fortsetzung der Uno-Waffeninspektionen in Irak um etwa vier Monate ausgesprochen.

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