Uno-Truppe Ministerium will von Streit nichts wissen


Berlin - Das Verteidigungsministerium hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach in dem Ressort Streit über den Umfang der deutschen Beteiligung an einer Uno-Friedenstruppe für Afghanistan herrscht. "Diese Darstellung entbehrt jeder Grundlage", sagte ein Ministeriumssprecher in Berlin. Zu einem angeblich für Montag geplanten Gespräch zwischen Verteidigungsminister Rudolf Scharping und Bundeskanzler Gerhard Schröder (beide SPD) über die Größenordnung der deutschen Beteiligung an der Truppe wollte sich der Sprecher nicht äußern.

Die "Welt" hatte berichtet, im Verteidigungsministerium habe es bei der Vorbereitung des Kanzlergesprächs heftigen Streit zwischen militärischer und politischer Führung gegeben. Generäle hätten auf die schwierige Lage nach der Bundeswehr-Reform sowie auf fehlende Finanzmittel hingewiesen.

Man sei nicht in der Lage, in größerem Umfang und für längere Zeit Truppen bereitzustellen, hätten mehrere Generäle argumentiert. Der Vorsitzende des Bundeswehr-Verbandes, Bernhard Gertz, sagte der Zeitung, die Bundeswehr könne kaum mehr als 600 Mann für Afghanistan bereitstellen. "Zu mehr sind wir für einen längerfristigen Auftrag definitiv unter den jetzigen Bedingungen nicht in der Lage." Dies liege daran, dass sich die Bundeswehr mitten in der Umstrukturierung befinde und erhebliche Kräfte auf dem Balkan gebunden habe.

Schröder: Interesse an Kommando?

US-Außenminister Colin Powell hatte am Samstag erklärt, Kanzler Schröder habe Interesse an einem deutschen Kommando über die Uno-Truppe geäußert. Zudem komme auch Großbritannien in Frage. Die Bundesregierung äußerte sich am Wochenende betont zurückhaltend zu einem deutschen Kommando über die Friedenstruppe für Afghanistan.

Verteidigungsminister Scharping sagte, wichtige europäische Staaten sollten sich in Afghanistan gemeinsam engagieren. Die Führungsrolle sei zweitrangig, zumal Deutschland noch nicht über ein zu strategischer Planung und Führung befähigtes Hauptquartier verfüge.

Der ehemalige Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) geht nach eigenen Worten davon aus, dass die Friedenstruppe der Vereinten Nationen am 22. Dezember mit den ersten Kräften ihren Einsatz beginnt. Der Auftrag werde den Schutz der neuen Regierung in Kabul sowie die Sicherung der Umgebung der afghanischen Hauptstadt umfassen. Rühe warnte, angesichts der Unterfinanzierung der Bundeswehr werde eine deutsche Führung des Uno-Einsatzes in Afghanistan sehr schwer zu bewerkstelligen sein. Der Bundeswehr-Etat müsse drastisch aufgestockt werden, forderte Rühe in der "Passauer Neuen Presse".



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