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17. Mai 2010, 21:37 Uhr

Uran-Kompromiss mit Iran

USA äußern "ernste Bedenken"

Mit Zurückhaltung und Skepsis haben die USA auf den Kompromiss im Atomstreit mit Iran reagiert. Die Regierung in Washington will sich weiterhin um neue Sanktionen der internationalen Gemeinschaft bemühen.

Jerusalem - Die US-Regierung betrachtet den Atomstreit mit Iran auch nach dem von der Türkei und Brasilien ausgehandelten Kompromiss noch nicht als beigelegt. Es bestehe nach wie vor Anlass für "ernste Bedenken", sagte US-Präsidentensprecher Robert Gibbs am Montag in Washington. Er erinnerte daran, dass Iran "in der Vergangenheit wiederholt seine eigenen Zusagen nicht eingehalten" habe.

Sollte der Iran nun wie angekündigt sein schwach angereichertes Uran in der Türkei lagern, wäre das ein "positiver Schritt", sagte Gibbs. Irans Ankündigung, auch weiterhin Uran im eigenen Land anzureichern, verstoße aber gegen die Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats, sagte der Sprecher weiter. Aus der Vereinbarung mit der Türkei und Brasilien gehe nur "undeutlich" hervor, ob und in wie weit der Iran mit der internationalen Gemeinschaft verhandeln wolle.

Ähnlich äußerte sich auch der russische Präsident Dmitrij Medwedew. Er sagte in Kiew, es seien nicht alle Fragen geklärt. So sei offen, ob Iran weiter Uran anreichern wolle. In diesem Fall wären die Sorgen der internationalen Gemeinschaft nicht ausgeräumt.

Die USA streben eine neue Sanktionsrunde gegen den Iran im Uno-Sicherheitsrat an. Das Abkommen ändere nichts an den Schritten, die die USA unternehmen würden, um Iran zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zu bewegen, sagte Gibbs. Das schließe auch Sanktionen mit ein.

Die oberste EU-Außenpolitikerin Catherine Ashton sagte am Rande eines Besuchs in Madrid, dass der Kompromiss nur "teilweise" die Anforderungen der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erfülle. Die Vereinten Nationen erklärten in New York, dass das neue Abkommen "ermutigend" sei. Zugleich müssten aber bestehende Uno-Resolutionen eingehalten werden.

Auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei hatte Iran am Montag eingewilligt, im Austausch gegen Brennstäbe für seinen medizinischen Forschungsreaktor 1200 Kilogramm schwach angereichertes Uran in der Türkei zu lagern. Gleichzeitig aber kündigte die Regierung in Teheran an, sie wolle auch weiterhin Uran im eigenen Land anreichern. Durch die Auslagerung der Produktion ins Ausland sollen Bedenken des Westens ausgeräumt werden, der Iran verdächtigt, heimlich am Bau einer Atombombe zu arbeiten. Teheran betont dagegen stets den rein zivilen Charakter seines Atomprogramms.

Bisher hatte Iran eine Anreicherung im Ausland abgelehnt. Im Oktober wies Teheran einen Vorschlag der IAEA zurück, wonach iranisches Uran in Russland angereichert und in Frankreich zu Brennstäben weiterverarbeitet werden sollte. Stattdessen bestand Teheran auf einem zeitgleichen Austausch auf seinem Territorium. Dies wiederum lehnte der Westen ab. Der Uno-Sicherheitsrat hat bereits dreimal Sanktionen verhängt, weil Teheran sich der Aufforderung zum Stopp der Urananreicherung widersetzte.

wit/AFP/dpa/Reuters

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