Terrorermittlungen in der Truppe Von der Leyen sagt USA-Reise ab

Wegen der jüngsten Bundeswehrskandale gerät Ursula von der Leyen in die Defensive. Aufklärung hat für die Verteidigungsministerin jetzt Vorrang.

Ursula von der Leyen
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Ursula von der Leyen


Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat wegen der jüngsten Bundeswehr-Skandale ihre ab Mittwoch geplante USA-Reise abgesagt. Das teilte ein Sprecher mit. "Für die Ministerin steht die Aufklärung der aktuellen Vorgänge um den Oberleutnant A. aus Illkirch im Vordergrund", hieß es weiter.

Der am Mittwoch festgenommene Oberleutnant Franco A. hatte sich monatelang als syrischer Flüchtling ausgegeben und plante mutmaßlich einen Anschlag. Am Wochenende war bekannt geworden, dass der Bundeswehr schon seit 2014 Hinweise auf eine rechtsextreme Gesinnung des Offiziers vorlagen, ohne dass Konsequenzen folgten.

Von der Leyen wollte eigentlich am Mittwoch und Donnerstag nach New York und Washington reisen und sich unter anderem mit US-Verteidigungsminister Jim Mattis treffen. Laut ihrem Sprecher fährt sie stattdessen zusammen mit dem Generalinspekteur Volker Wieker nach Illkirch.

"Angehäufte Fälle" in der Bundeswehr

Für Donnerstag hat die Ministerin überdies Einhundert hohe militärische Führungskräfte nach Berlin geladen, "um Aufklärung und Konsequenzen der angehäuften Fälle in der Bundeswehr zu besprechen", erklärte der Sprecher weiter.

Seit Jahresbeginn hatte eine ganze Reihe von Fällen von Erniedrigung während der Ausbildung bei der Bundeswehr für Aufsehen gesorgt, auf die die zuständigen Vorgesetzten nach Einschätzung der Ministerin nicht konsequent genug reagierten.

Von der Leyen war deswegen am Wochenende mit den Verantwortlichen in ihrer Truppe hart ins Gericht gegangen. Sie sprach von einem Haltungsproblem, von Führungsschwäche und falsch verstandenem Korpsgeist und kündigte eine Überprüfung an. In einem offenen Brief an die Angehörigen der Bundeswehr schrieb sie, dass die jüngsten Skandale in der Truppe keine Einzelfälle mehr seien.

Der Bundeswehrverband reagierte empört. Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels sagte, die Truppe habe jede Menge Probleme. "Aber wenn Frau von der Leyen sagt, es gebe ein Führungsproblem, dann muss man natürlich sagen: Führung fängt oben an."

kev/AFP/dpa

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