EU-Kommission Spesenaffäre gefährdet von der Leyens polnischen Kandidaten

Janusz Wojciechowski könnte der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen angehören. Doch nach SPIEGEL-Informationen ermittelt die EU-Anti-Betrugsbehörde gegen den potenziellen Landwirtschaftskommissar.
Von der Leyen: Kein Kommentar

Von der Leyen: Kein Kommentar

Foto: Ludovic Marin/ AFP

Der künftigen Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen (CDU) droht Ärger wegen einer ihrer möglichen Kommissare. Gegen den Polen Janusz Wojciechowski, der als Agrarkommissar im Gespräch ist, ermittelt die EU-Anti-Betrugsbehörde "Olaf" wegen "angeblicher Unregelmäßigkeiten bei der Erstattung von Reisekosten", wie eine "Olaf"-Sprecherin bestätigt. Die Vorwürfe beziehen sich auf Wojciechowskis Abrechnungen in seiner Zeit als Europaabgeordneter von 2004 bis 2014. Nach Informationen aus dem Parlament soll es sich um Summen "im fünfstelligen Bereich" handeln.

Wojciechowski ist derzeit Mitglied beim Europäischen Rechnungshof in Luxemburg. Auf Anfrage des SPIEGEL räumte er ein, er habe für den Zeitraum 2009 bis 2011 "auf eigene Initiative" 11.250 Euro für "nicht ausreichend dokumentierte" Reisekosten nachgezahlt. Die "Olaf"-Ermittlungen beziehen sich nach SPIEGEL-Informationen jedoch auf weitere Vorgänge.

Die EU-Kommission sowie von der Leyens Übergangsteam wollen sich wegen der laufenden Ermittlungen nicht äußern. Offen ist, ob ein Abschlussbericht von Olaf vorliegt, bevor die künftigen Kommissare Ende September im EU-Parlament angehört werden - und ob Wojciechowski Geld erstatten muss. Das Agrarressort ist eines der wichtigsten in der EU-Kommission. Rund 40 Prozent der EU-Ausgaben sind für die Agrarpolitik vorgesehen.

Janusz Wojciechowski (Archivfoto): "Nicht ausreichend dokumentierte" Reisekosten erstattet

Janusz Wojciechowski (Archivfoto): "Nicht ausreichend dokumentierte" Reisekosten erstattet

Foto: Julien Warnand/ DPA

Von der Leyen will am Dienstag die Mitglieder ihrer neuen EU-Kommission und ihre Portfolios bekannt geben. Sie hat an ihrem Team bis zuletzt gebastelt, vor allem, weil Italien wegen der Regierungskrise lange Zeit keinen Kandidaten benannt hat. Als so gut wie sicher gilt, dass von der Leyen ihr Ziel erreicht, die EU-Kommission erstmals je zur Hälfte mit Männern und Frauen zu besetzen.

In Brüssel wird seit Wochen über die Zuordnung der Portfolios diskutiert, bestätigt wurde bislang noch nichts. Klar ist aber, dass die beiden Vizekommissionschefs Frans Timmermans und Margrethe Vestager sich um die Themen Klima und Digitales kümmern sollen. Wer genau welches Thema übernimmt, ist offen.

Als Gesundheitskommissarin scheint die Zypriotin Stella Kyriakides gesetzt. Wojciechowskis Vorgänger als Argarkommissar, der Ire Phil Hogan, könnte das Handelsressort übernehmen. Mit Spannung wird vor allem erwartet wie die konfliktträchtigen Ressorts Währung und Wettbewerb besetzt werden, und ob - wie zwischenzeitlich berichtet - die Tschechin Vera Jourová künftig tatsächlich für die Rechtstaatlichkeitsproblematik zuständig sein wird.

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