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16. Dezember 2017, 09:06 Uhr

Bundeswehr

Von der Leyen will Auslandseinsätze um ein Jahr verlängern

Der Bundestag genehmigte Auslandseinsätze der Bundeswehr für weitere drei Monate. Doch das reicht Ursula von der Leyen nicht. Die Verteidigungsministerin fordert eine Verlängerung um ein Jahr.

"Ich würde es begrüßen, wenn wir die Einsätze im Frühjahr verlängern - und zwar nicht nur für drei Monate, sondern wieder im üblichen Rhythmus für ein Jahr". Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen(CDU) hat sich in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dafür ausgesprochen, die Auslandseinsätze der Bundeswehr unabhängig vom Stand der Regierungsbildung um ein weiteres Jahr zu verlängern.

Sie werde in einigen Wochen mit allen Fraktionen des Bundestags darüber sprechen. Die Partner Deutschlands verließen sich darauf, dass die Bundeswehr in diesen Einsätzen weiter zu ihnen stehe. Außerdem bräuchten die Soldaten eine klare Rechtsgrundlage.

Der Bundestag hatte wegen der lang andauernden Hängepartie bei der Regierungsbildung diese Woche sieben Auslandseinsätze der Bundeswehr verlängert - um jeweils drei Monate. Damit soll außenpolitische Kontinuität hergestellt werden. Die Mandate der Einsätze laufen teils Ende dieses Jahres, teils Ende Januar 2018 aus.

Einsatz im Nordirak

Über die künftige Ausgestaltung der Missionen und ihre eigentliche Verlängerung - in der Regel um ein Jahr - soll dann erst im Frühjahr entschieden werden. Noch ist ungewiss, ob bis dahin eine neue Regierung steht. Unter den sieben Einsätzen sind die wichtigsten und größten der Truppe, etwa die Missionen in Afghanistan und Mali (einen Überblick über die wichtigsten Einsätze finden Sie hier).

Von der Leyen sprach sich auch für eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Nordirak aus. Die Mission sei erfolgreich, sagte sie. "Wir haben die Peschmerga so ausgerüstet und ausgebildet, dass sie ihre Heimat freikämpfen konnten." Die Verteidigungsministerin bedauerte, dass Kurden-Präsident Massud Barsani entgegen vieler Ratschläge ein Unabhängigkeitsreferendum auf den Weg gebracht habe. Die Aufgabe, die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zu bekämpfen und den Irak zu stabilisieren, sei noch nicht beendet.

Die großen Einsätze der Bundeswehr seien neben Afghanistan und Mali auch der Irak. "In allen dreien stehen wir mit unseren Partnern im Kampf gegen den Terror", sagte von der Leyen. Deutschland trage seinen Teil dazu bei, "unsere Nachbarschaft zu stabilisieren".

jme/dpa/AFP

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