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12. November 2018, 18:37 Uhr

Debatte um EU-Militär

Von der Leyen wirbt für "Armee der Europäer"

Frankreichs Präsident Macron hat eine "echte europäische Armee" gefordert. Der deutschen Bundesverteidigungsministerin von der Leyen geht das zu weit.

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädiert für eine deutlich engere militärische Kooperation in der Europäischen Union. Allerdings unterstützt sie nicht die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geforderte "echte europäische Armee". "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden", sagte die Ministerin bei einem Besuch in Bamako in Mali.

Die tiefe Integration der deutschen und niederländischen, der deutschen und norwegischen Truppen oder die Deutsch-Französische Brigade zeigten, wie eine Armee der Europäer aussehen könne. Deutschland unterhält mit allen drei Ländern enge militärische Kooperationen, die Soldaten unterstehen aber weiter den Nationalstaaten und nicht der EU.

Sie stelle sich eine Armee der Europäer etwa so vor, wie die Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Soldaten im nordmalischen Gao, sagte von der Leyen. "Jede Streitkraft hat ihre Besonderheiten, ihre Identität klar behalten, das ist auch wichtig für die eigene Vorstellungskraft, wie man agiert", fügte sie hinzu. "Aber die Zusammenarbeit war so gut abgestimmt, so eng, dass aus einem Guss dann auch das Handeln hier vor Ort möglich war."

Entscheidungen sollen nationale Parlamente treffen

Die Verantwortung für die Entscheidung über die eigenen Soldaten müsse aber in den Nationalstaaten verbleiben. "Dies sollte nicht zentralisiert werden, sondern es sollte breit getragen sein in Europa."

Macron hatte die Schaffung einer "echten europäischen Armee" gefordert. Auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte eine europäische Armee sinnvoll. Von der Leyen sagte, die letzte Entscheidung über die Entsendung von Soldaten müssten die nationalen Parlamente treffen. Sie glaube aber, dass die Verfahren beschleunigt werden könnten, etwa über gemeinsame Parlamentsausschüsse, in denen Entscheidungen vorbereitet werden könnten.

kev/dpa/Reuters

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