EU-Parlament ändert Zeitplan Von der Leyens Start als Kommissionschefin verschoben

Drei ihrer Kandidaten für die nächste EU-Kommission fielen durch, jetzt wird das EU-Parlament den Antritt von Ursula von der Leyen als neue Kommissionspräsidentin verschieben. Geplant ist der 1. Dezember als neuer Starttermin.

Ursula von der Leyen
Jean-Francois Badias/ AP

Ursula von der Leyen


Der für 1. November geplante Start der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen wird verschoben. Die Spitze des EU-Parlaments kippte am Mittwoch den bisherigen Zeitplan.

Am frühen Abend schrieb Parlamentssprecher Jaume Duch auf Twitter, die Fraktionschefs hätten die Agenda der parlamentarischen Anhörungen der neuen EU-Kommissare neu sortiert. Zuerst hatte die Nachrichtenagentur dpa darüber berichtet.

"Das Parlament ist gewillt, rechtzeitig abzustimmen um der neuen Kommission den Start am 1. Dezember zu ermöglichen", schrieb Duch. Außerdem bitte man von der Leyen nun um die schnelle Ernennungen dreier neuer designierter Kommissare.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen nun neue Personen für die vakanten Posten zu präsentieren.

Christdemokraten im Parlament: Ball liegt bei von der Leyen

"Wo wir keine neue EU-Kommission haben, können wir auch über keine abstimmen", erfuhr der SPIEGEL aus der christdemokratischen EVP-Fraktion. Es fehlten weiterhin drei Kandidatinnen oder Kandidaten. Sobald sie bekannt seien, könnten die Anhörungen im Europaparlament weitergehen. Der Ball liege nun bei von der Leyen.

Parlamentspräsident David Sassoli hatte bereits am Wochenende gesagt, möglicher Starttermin der neuen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein.

Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen.

Der letzte Schritt der Nominierung ist dann die Billigung durch das Plenum des Parlaments. Der war ursprünglich für den 23. Oktober vorgesehen. Sassoli und die Fraktionschefs nahmen die Abstimmung in einer Sitzung am Mittwochnachmittag von der Tagesordnung. Ein neuer Termin stand zunächst nicht fest.

cht/mbe/dpa/AFP



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