US-Gefangenenlager Diego Garcia Insel der Vergessenen

Mit dem Gefangenenlager auf Kuba haben die USA die Aufmerksamkeit auf Guantanamo gelenkt. Klammheimlich aber betreiben sie zwei weitere Lager, wo mutmaßliche al-Qaida-Kämpfer unter völligem Ausschluss der Öffentlichkeit verhört werden. Eins davon ist mitten im Indischen Ozean, auf der Insel Diego Garcia.

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Gehen mit ihren Feinden nicht zimperlich um: US-Soldat in Afghanistan mit zwei Gefangenen
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Berlin - Diego Garcia ist eine sehr kleine Insel. Unscheinbar liegt sie im Indischen Ozean zwischen Mauritius und Indien. Sie ist Teil des Chagos-Archipels, das einzig Militärstrategen ein Begriff ist. Denn auf der etwa 27 Quadratkilometer großen Insel, befindet sich eine der strategisch wichtigsten US-Militärbasen der Welt.

In letzter Zeit aber interessieren sich auch Menschenrechtsgruppen für die Insel - auf Diego Garcia soll sich auch eines der drei wichtigsten Gefangenenlager der US-Armee befinden. Guantanamo Bay auf Kuba ist das berühmteste, weniger bekannt ist das Lager im afghanischen Bagram. Und über Diego Garcia ist fast nichts bekannt.

Und das soll auch so bleiben. Deshalb ignorieren das Weiße Haus und der amerikanische Geheimdienst CIA bislang Berichte, die sich mit den Lagern und deren Insassen beschäftigen. Im Dezember letzten Jahres hatte die "Washington Post" erstmals auf die kaum bekannten Lager hingewiesen und gleichzeitig heftige Vorwürfe erhoben: Gefangene, die sich nicht kooperativ verhielten, würden massiv unter Druck gesetzt. Sie würden zu stundenlangem Stehen oder Knien gezwungen oder durch Dauerbeleuchtung am Schlafen gehindert. Verletzten Gefangenen sollen Schmerzmittel vorenthalten worden sein, um sie gefügiger zu machen. Ein offener Brief an Präsident George W. Bush von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch blieb unbeantwortet. Wenn es um Diego Garcia geht, bleiben alle stumm.

Liegt zwischen Mauritius und Indien: Die kleine Insel Diego Garcia ist Teil des Chagos-Archipels
DER SPIEGEL

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Das Ergebnis dieses Schweigens: Es gibt so gut wie keine Fakten. Weder Human Rights Watch noch Amnesty International wissen mehr als das, was in der "Washington Post" zu lesen war. Weder die Zahl der Gefangenen, noch ihre Namen oder Nationalitäten sind bekannt. Auf der offiziellen Homepage der CIA ist nur von rund 1500 amerikanischen und britischen Soldaten die Rede, die dort stationiert seien. "Diese Insel scheut das Licht der Öffentlichkeit", so Sumit Bhattacharyya von Amnesty International.

Von offizieller Seite wird nicht dementiert, dass es auf dem Stützpunkt Gefangene gibt. Zwar verurteilt die US-Regierung öffentlich die Anwendung von Foltermethoden. Intern aber, zitiert die "Washington Post" hochrangige Sicherheitsbeamte, wird die Anwendung von Gewalt bei Verhören längst als notwendig angesehen. Cofer Black, Chef des CIA Counterterrorist Center brachte bei einer Anhörung vor dem Senat im vergangenen September das neue Denken auf den Punkt: "Es gab eine Zeit vor dem 11. September und eine Zeit nach dem 11. September. Nach dem 11. September haben wir die Samthandschuhe ausgezogen."

Schlafentzug gilt für die Amerikaner noch nicht als Folter

"Wenn diese Anschuldigungen wahr sind, würden die USA damit die grundlegenden, internationalen Menschenrechtsgesetze verletzen", sagt Kenneth Roth, Chef von Human Rights Watch. Denn: 1994 hat der US-Senat den internationalen Anti-Folter-Vertrag ratifiziert und damit klar definiert, was nicht erlaubt ist: alle Maßnahmen, die "physisch oder psychisch extremen Schmerz oder extremes Leiden verursachen". Aber: Während Human Rights Watch oder der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte enge Maßstäbe für die Definition von Folter anlegen, sehen das die Amerikaner lockerer: Der Entzug von Schlaf und Licht, das erzwungene, stundenlange Verharren in unbequemen Positionen, Einschüchterungen sowie Täuschungsmethoden fallen hier noch unter "aggressives" Befragen.

Im Kampf gegen den Terror scheint die US-Regierung internationale Regeln zu vergessen: Fahndungsplakat
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Dass diese "aggressive" Befragung unter Umständen auch mal lebensgefährlich sein kann, zeigen zwei Todesfälle im Gefangenenlager im afghanischen Bagram: Hier starben zwei "Befragte"- eine Autopsie hat deutliche Spuren von Schlägen nachgewiesen. Immerhin hat das US-Militär eine Untersuchung angekündigt - denn Folter mit Todesfolge wird in den USA mit 20 Jahren Haft oder sogar Todesstrafe geahndet.

Um den Foltervorwürfen zu entgehen, verfolgt das US-Militär in seinem Anti-Terror-Kampf eine weitere Strategie: Verdächtige werden den Geheimdiensten anderer Länder übergeben - mit einer Liste der Fragen, die die CIA gerne beantwortet hätte. Dabei handelt es sich um Länder wie Jordanien, Ägypten oder Marokko: Länder, die noch im Menschenrechtsbericht 2001 vom amerikanischen Außenministerium wegen der Anwendung von Foltermethoden verurteilt wurden. Nach Angaben der "Washington Post" sollen von den rund 3000 angeblichen al-Qaida-Kämpfern, die die USA seit dem 11. September 2002 weltweit verhaftet hat, etwa hundert an andere Geheimdienste übergeben worden sein.

"Wir brechen ihren Widerstand mit allen Mitteln"

Begründet wird dieses Vorgehen von US-Offiziellen mit der "kulturellen Affinität": Die Gefangenen werden von Geheimdiensten aus muslimischen Ländern befragt, die die dortigen Werte und Verhaltensweisen gut kennen. Und sie sprechen die verschiedenen arabischen Dialekte, die den Amerikanern oft unverständlich sind. Die Wirklichkeit aber sieht anders aus: "Wir brechen ihren Widerstand mit allen Mitteln, und derart geschwächt erkennen sie, dass sie im Unrecht sind", zitiert die "Post" einen Geheimdienstler aus Marokko.

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AP

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"Auch die Auslieferung an Staaten, von denen bekannt ist, dass sie Folter anwenden, ist eine Verletzung des internationalen Rechts", sagt Kenneth Roth. Seine Organisation forderte deshalb schon Ende letzten Jahres eine umgehende Aufklärung der Vorfälle. "Aber bis heute ist die Informationslage miserabel", sagt Sumit Bhattacharyya von "Amnesty International". Und das, obwohl im Zusammenhang mit der Insel Diego Garcia immer wieder Vorwürfe laut würden, hier habe auch die CIA gefoltert.

Bislang jedenfalls haben weder Anwälte noch Journalisten oder das Internationale Rote Kreuz Zugang zu der kleinen Insel im Indischen Ozean. Das Gleiche gilt für das Lager im afghanischen Bagram. Wer dort gefangen ist - ohne Anklage, ohne Beistand, ohne Rechte - ist total ausgeliefert. "Damit sind quasi rechtsfreie Inseln entstanden, die nicht mehr unter der Kontrolle von Regierungen stehen", kritisiert Wolfgang Heinz vom Deutschen Institut für Menschenrechte.

Über die Haftbedingungen in Guantanamo hat sich die Weltöffentlichkeit erregt. Aber gegen Diego Garcia und Bagram wirkt Guantanamo wie ein sehr offenes Geheimnis.



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