US-Geheimdienstchef Clapper Meister im Grabenkampf

US-Spionagechef James Clapper: "Alter Geheimdienstknacker"
Foto: Shawn Thew/ dpaMit der Wahrheit nimmt es James Clapper nicht immer so genau. Im März zum Beispiel, als der demokratische Kongressabgeordnete Ron Wyden den obersten US-Geheimdienstchef bei einer Anhörung fragte, ob die NSA tatsächlich die Telefondaten von Millionen Amerikanern erfasse. Wyden kannte die Antwort (ja) und hatte Clapper auch vorgewarnt. Trotzdem antwortete der: "Nein, Sir...nicht wissentlich."
Das war eine Lüge. Oder, so Clapper später in einem NBC-Interview dreist, "die am wenigsten unwahre" Version der Realität - zumal "erfassen" nicht das Gleiche sei wie "sammeln".
Semantischen Wortklaubereien gehören zum Umgangston in Washington. Gerade in der Geheimdienstszene, wo die Wahrheit immer relativ ist. Weshalb alle Forderungen seither, Clapper wegen Meineids anzuklagen, ebenso verhallt sind wie die Protestrufe über seine unverfrorene Propagandashow vom Dienstag.
Clapper, 72 Jahre alt, gibt sich gerne jovial. Er witzelt, mischt Metaphern, am Dienstag zitierte er sogar aus dem Hollywood-Klassiker "Casablanca". Motto: Spionieren tun alle - was soll der Wirbel also.
Clappers Kritiker vor allem im Ausland sollten sich davon nicht täuschen lassen: Hinter der knurrigen Maske des Ex-Generals mit dem "Beatnik-Bärtchen" ("Washington Post") steckt ein knallharter Machtmensch, der Amerikas beanspruchte "Einzigartigkeit" immer schon verteidigt hat gegen "eine endlose Abfolge von Bedrohungen" - ob auf dem Schlachtfeld, im Pentagon oder nun in seinem Büro als Director of National Intelligence (DNI), 20 Kilometer nordwestlich des Weißen Hauses in Virginia.
Drei Geheimdienstchefs verschlissen
Dieses Büro gibt es erst seit 2004 - und allein wie Clapper dort gelandet ist, sagt einem viel über den Zustand der US-Spionageszene, damals und jetzt noch, fast ein Jahrzehnt später.
Nach dem Geheimdienstdebakel um die 9/11-Anschläge - die offenbart hatten, dass die 16 US-Spionageämter kaum miteinander redeten - schuf Präsident George W. Bush das Amt des DNI, quasi als Oberaufseher. Doch statt das bürokratische Chaos einzudämmen, fachte dieses Konstrukt die internen Revierkämpfe nur an. Bushs erste Wahl als DNI, der spätere US-Verteidigungsminister Robert Gates, winkte ab: Dieser Job sei "zum Scheitern verdammt".
In der Tat verschliss das Direktorat drei Geheimdienstchefs in fünf Jahren. Der letzte, Dennis Blair, eckte 2010 bei Bushs Nachfolger Barack Obama an und wurde prompt gefeuert. Bei der Nachfolgersuche handelte sich das Weiße Haus eine Absage nach der anderen ein. Bis nur noch Clapper übrig war - "das erfahrenste Individuum, das bereit war, den Job zu machen", schrieb das "Wall Street Journal".
Clapper trat bescheiden an, er sei "demütig, geehrt und eingeschüchtert". Das Gegenteil war der Fall: Clapper krempelte kräftig um - sah er seine Position, die keinen Kabinettsrang hat, doch eher als "Geheimdienstminister".
Viele seiner Maßnahmen hatten ihr Gutes. Clapper verschlankte die Bürokratie, forcierte Kooperation und brach die Bunkermentalität auf, indem er mehr Transparenz durchsetzte. Auch verbesserte er die täglichen Briefings, die der Präsident erhält.
Ausspähen befreundeter Staatschefs - erste Lektion
Anderes ist aber nur Augenwischerei. Etwa die "freiwillig" veröffentlichten Dokumente im Zuge der Edward-Snowden-Affäre: Obwohl Clapper sich gegen den Wunsch der NSA stemmte, darin so viel wie möglich zu schwärzen, blieben die nur Stückwerk. Auch Clappers Twitter-Konto ist nichts als eine PR-Maschine, die seine Reden und Interviews artig wiederkäut.
Die schreibt er offenbar selbst - jedenfalls ohne Zuhilfenahme von Fact-Checkern. So nannte er die ägyptische Muslimbruderschaft einmal "eine sehr heterogene Gruppe, überwiegend säkular", und war noch im März 2011 davon überzeugt, dass Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi sich langfristig "durchsetzen" werde.
In den schwelenden Grabenkämpfen seiner Ämter manövriert Clapper dagegen bestens. Der hochdekorierte Vietnam-Veteran scheut sich dabei nie, auch mal anzuecken - ein Talent, das ihm schon schwer zu schaffen machte. So überwarf er sich 2006 mit dem damaligen Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und verlor seinen Job als Chef der National Geospatial Intelligence Agency, einer Pentagon-Behörde, die Geodaten analysiert.
Nicht mal ein Jahr später trennte sich Bush von Rumsfeld - und holte Clapper als Top-Geheimdienstberater des Rumsfeld-Nachfolgers Gates zurück. Clapper begann sofort, alle Spuren Rumsfelds zu beseitigen.
Das Spionagegeschäft steckt Clapper nun mal im Blut, als "alter Geheimdienstknacker", wie er sich selbst nennt. Das brachte er auch am Dienstag wieder zur Sprache, als er mehrfach auf seine "50 Jahre" Erfahrung verwies und erzählte, dass das Ausspähen befreundeter Staatsoberhäupter die allererste Lektion gewesen sei, die er "1963 in der Geheimdienstschule gelernt" habe.