US-Konjunktur Obama kündigt größtes Infrastrukturprogramm seit 50 Jahren an

Barack Obama macht Ernst: Der künftige US-Präsident hat ein massives Infrastrukturprogramm angekündigt, mit dem er 2,5 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern will. Gleich nach seiner Amtsübernahme soll das vorbereitete Paket in Kraft treten.


Washington - Die Pläne klingen gigantisch: Der künftige US-Präsident Barack Obama will mit Beginn seiner Präsidentschaft Anfang 2009 Schulen und Krankenhäuser modernisieren, die Breitband-Internet-Verkabelung ausbauen und öffentliche Gebäude energiesparend einrichten, wie er am Samstag in einer Radioansprache mitteilte. Einschließlich Investitionen in den Straßen- und Brückenbau sollen so 2,5 Millionen Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen werden. Das ist die größte Investition in Infrastrukturprojekte seit 50 Jahren.

Bald-Präsident Obama: "Wertvolle Steuer-Dollar auf intelligentere Weise ausgeben"
AP/ Photo/ Marin Independent Journal, Alan Dep

Bald-Präsident Obama: "Wertvolle Steuer-Dollar auf intelligentere Weise ausgeben"

Dass die USA bei der Breitband-Verkabelung nur den 15. Platz belegten, sei "nicht hinnehmbar", sagte Obama. "In diesem Land, welches das Internet erfunden hat, sollte jedes Kind online gehen können." Als Präsident werde er dafür sorgen, dass "die Wettbewerbsfähigkeit Amerikas gestärkt wird". Obama hatte bereits im November angekündigt, sein Team von Wirtschaftsexperten werde Pläne vorlegen, wie 2,5 Millionen Jobs erhalten oder neu geschaffen werden könnten.

"Nicht die alten Washingtoner Wege"

Obama wird das Amt am 20. Januar übernehmen und hatte versprochen, die US-Wirtschaft so schnell wie möglich aus der Rezession zu führen. Bereits jetzt hat er seine Wirtschaftsberater beauftragt, einen Plan auszuarbeiten, wie dies zu schaffen sei. Schon im Januar soll der Kongress das riesige Konjunkturpaket verabschieden, so dass Obama das Gesetz nach seiner Vereidigung nur noch unterzeichnen muss.

Das Arbeitsministerium in Washington gab am Freitag bekannt, dass in den USA allein im November 533.000 Stellen verlorengingen. Die Erwerbslosenquote stieg damit von 6,5 Prozent im Oktober auf 6,7 Prozent. Der Verlust an Arbeitsplätzen war in absoluten Zahlen das größte monatliche Minus seit 1974.

Sein Team werde nicht "die alten Washingtoner Wege" beschreiten, sagte Obama weiter. "Wir werden nicht einfach mit Geld um uns werfen." Die Effizienz des Programms solle an bestimmten Indikatoren gemessen werden, etwa an der Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze und an der Menge der eingesparten Energie. In den öffentlichen Gebäuden sollen modernere Heizungen und Energiesparlampen installiert werden.

Die "wertvollen Steuer-Dollars" sollten auf "intelligentere Weise" als bislang ausgegeben werden, sagte Obama. Wenn ein Bundesstaat das bereitgestellte Geld nicht "schnell in Straßen oder Brücken investiert", werde das Angebot zurückgezogen.

sam/AFP



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