US-Konjunkturpaket Obama plant gigantische Infrastrukturprojekte

Der künftige US-Präsident Obama will seine Amtszeit offenbar mit einem großen Knall einläuten. Im Gespräch ist jetzt ein Konjunkturpaket von bis zu einer Billion Dollar - repariert werden sollen mit dem Geld Autobahnen, Brücken, Stromnetze, Schulen und der öffentliche Nahverkehr.


Berlin - Es soll das größte Infrastrukturprogramm seit dem New Deal der dreißiger Jahre werden. Mit bis zu einer Billion Dollar über zwei Jahre wolle die künftige US-Regierung die Wirtschaft ankurbeln, berichtet das "Wall Street Journal" unter Berufung auf Obamas Umfeld.

Autobahn in Los Angeles: Milliarden für neuen Beton
DPA

Autobahn in Los Angeles: Milliarden für neuen Beton

Bislang war von Investitionen in Höhe von 500 Milliarden Dollar über zwei Jahre die Rede gewesen. Doch verfolgen die Berater des designierten US-Präsidenten offenbar noch ehrgeizigere Ziele. 600 Milliarden Dollar seien eine "sehr vorsichtige Schätzung", zitiert das "Journal" einen Berater, wahrscheinlich würde es deutlich mehr.

Obamas künftiger Chef-Wirtschaftsberater Lawrence Summers ist dabei, die Meinungen verschiedener Fachleute zu sammeln. Nächste Woche werden Obama die Vorschläge vorgelegt. Der US-Kongress soll sich Anfang Januar damit befassen, damit das Paket zur Amtseinführung des neuen Präsidenten am 20. Januar steht.

"Es soll nicht sexy sein, sondern Jobs schaffen"

Obama hat angekündigt, das Paket werde eine Steuersenkung und ein Infrastrukturprogramm enthalten. Schon im Wahlkampf hatte er von großen neuen Projekten wie Hochgeschwindigkeitszügen zwischen den US-Metropolen geschwärmt. Doch geht es zunächst um weniger spektakuläre Investitionen.

"Es soll nicht sexy sein, sondern Arbeitsplätze schaffen", sagte ein Sprecher der US-Handelskammer der "Washington Post" über das geplante Konjunkturpaket. Im ganzen Land melden sich Behörden mit ihren Wunschlisten: Straßen, Gleise, Leitungen, Brücken, Tunnel - die Liste der überfälligen Reparaturen ist lang. Auf 1,6 Billionen Dollar schätzen Experten laut "Post" die nötigen Reparaturkosten für die bestehende Infrastruktur.

Befürchtungen, ein solcher Schwerpunkt auf Beton setze die falschen Akzente, versuchen die Berater Obamas zu entkräften: Man suche neben den kurzfristigen Impulsen auch nach längerfristigen Projekten, sagte einer der "Washington Post". Darum sei das Konjunkturprogramm auf zwei Jahre angelegt. Zu den Zukunftsprojekten zählen außer den Hochgeschwindigkeitszügen auch neue Stromnetze, Breitbandnetze und energieeffiziente Schulen. Doch wird um die richtige Mischung in dem Konjunkturpaket noch gerungen.

Hilfen für die Autobranche?

Unklar ist auch noch, welche Hilfen es für die angeschlagenen US-Autobauer geben wird. Das Weiße Haus prüft derzeit mehrere Optionen. General Motors und Chrysler haben erklärt, dass sie ohne staatliche Finanzhilfe innerhalb der nächsten Wochen zahlungsunfähig werden könnten.

Regierungssprecher Tony Fratto sagte am Samstag in Washington, die Regierung prüfe derzeit die Unternehmensdaten. Es sei noch keine Entscheidung getroffen worden. Die Regierung nehme sich die erforderliche Zeit für eine sinnvolle Lösung. Nach dem Scheitern eines Kreditpakets über 14 Milliarden Dollar im Kongress wird es für möglich gehalten, Mittel aus dem 700-Milliarden-Rettungspaket für die Banken für die Autobranche abzuzweigen. Auch Kredite der Zentralbank sind im Gespräch. Die Regierung könnte aber auch einen Bankrott der Autokonzerne in Kauf nehmen.

cvo/ap



© SPIEGEL ONLINE 2008
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.