US-Militärgefängnisse Mysteriöse Todesfälle, Überprüfung angeordnet

Der Skandal um die Misshandlungen von Häftlingen in US-Militärgefängnissen weitet sich aus. Jetzt will die Regierung in Washington Todesfälle im Irak und in Afghanistan untersuchen lassen. Zudem wird es künftig weniger Gefangene im berüchtigten Abu-Ghureib-Lager geben.




Festnahmen in Tikrit (Archiv): Einsatz von Gesichtshauben verboten
AP

Festnahmen in Tikrit (Archiv): Einsatz von Gesichtshauben verboten

Bagdad - Von den 25 eingeleiteten Ermittlungen wegen Todesfällen in US-Gefängnissen im Irak und Afghanistan wurden zwölf bereits wieder eingestellt, teilte der amerikanische Generalmajor Donald Ryder gestern mit. Hier seien die Militärgerichte zu dem Schluss gekommen, dass es sich um einen natürlichen Tod gehandelt habe oder dass die Ursache nicht eindeutig feststellbar sei. Zwei Mal habe jedoch ein eindeutiges Tötungsdelikt vorgelegen. In dem einen Fall sei der schuldige Soldat aus der Armee entlassen worden. Der andere Fall betreffe einen Geheimdienstmitarbeiter und sei an das US-Justizministerium verwiesen worden.

Als gerechtfertigt sei die Erschießung eines Gefangenen gewertet worden, der zu fliehen versucht habe, sagte Ryder weiter. In zehn Todesfällen werde noch ermittelt. Überprüft würden ferner zehn Fälle von Körperverletzung, wozu auch ein konkreter Verdacht auf sexuelle Gewalt gehöre.

Zudem soll die Anzahl der Häftlinge im umstrittenen Bagdader Gefängnis Abu Guhreib, aus dem Aufnahmen von Misshandlungen veröffentlicht wurden, nach Militärangaben von derzeit 3800 auf etwa die Hälfte reduziert werden. Einige Verhörmethoden wie Schlafentzug müssten künftig von ranghohen Offizieren genehmigt werden, erklärte der neue Gefängnisleiter, Generalmajor Geoffrey Miller.

Die US-Behörden ordneten zudem an, dass irakischen Gefangenen der Kopf nicht mehr mit Hauben verhüllt werden darf. Der Einsatz der Hauben sei im Gefängnis Abu Ghureib seit einem Monat nicht mehr zulässig, bei Razzien außerhalb des Gefängnisses sei der Gebrauch vor vier Tagen gestoppt worden, erklärte Miller.

US-Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice sagte in einem Interview mit al-Arabija, US-Präsident Bush sei entschlossen, herauszufinden, ob das Problem womöglich über das, was in Abu-Ghureib passierte hinaus gehe. "Er hat Verteidigungsminister (Donald) Rumsfeld gesagt, dass er eine Untersuchung und vollständige Rechenschaft erwartet." Rice versprach eine konsequente Bestrafung der Täter.

Iraker wollen Aufsicht über Gefängnisse

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Aus Protest gegen die Vorkommnisse trat der von den USA ernannte irakische Menschenrechtsminister zurück. Abdul Basat al-Turki äußerte gegenüber dem Sender al-Dschasira die Vermutung, dass solche Misshandlungen wegen des üblichen Einsatzes von Gewalt in irakischen Gefängnissen an der Tagesordnung seien. Er habe sich bereits im Dezember beim US-Zivilverwalter Paul Bremer über Menschenrechtsverstöße der Amerikaner beschwert. Ob es darauf eine Reaktion gab, sagte er nicht.

Der Bagdader Innenminister Samir Schaker Mahmud al-Sumeidi forderte, dass Iraker am Betrieb der Gefängnisse in ihrem Land beteiligt werden müssten. Diese stehen zurzeit komplett unter US-Aufsicht, irakische Regierungsvertreter dürfen sie nur mit amerikanischer Genehmigung betreten.

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