US-Militärgefängnisse USA weisen Kritik von Uno-Berichterstattern zurück

Die US-Regierung wehrt sich gegen Vorwürfe von Uno-Berichterstattern wegen bislang nicht genehmigter Besuche in US-Militärgefängnissen. Die Berichterstatter hatten sich darüber beklagt, dass sie bislang vergeblich auf eine Einladung in Gefangenenlager in Afghanistan, im Irak und Guantanamo warteten. Washington hielt dagegen.


Washington/Genf - Die Zusammenarbeit mit den Sonderberichterstattern sei "ziemlich gut", sagte US-Außenamtssprecher Adam Ereli. Das Außenministerium lehne den Besuch nicht ab und sei bemüht, der Bitte nachzukommen. Ereli wies darauf hin, dass die Sonderberichterstatter die von ihnen erbetenen Informationen erhalten und sich Vertreter der US-Regierung mit ihnen getroffen hätten.

Zuvor hatten sich vier Uno-Berichterstatter in Genf enttäuscht geäußert, weil die US-Regierung seit einem Jahr dem Wunsch nach einer Einladung nicht nachgekommen ist. "Wir sind sehr enttäuscht, dass ein Land uns nicht antwortet, das es immer mit den Menschenrechten hielt und andere Länder zur Einhaltung der Menschenrechte auffordert", sagte Manfred Nowak, Sonderberichterstatter über Folter und andere unmenschliche und erniedrigende Behandlung.

Die Uno-Berichterstatterin Leila Zerrougui erinnerte daran, dass sie bereits 2002 ein Gesuch an die USA gerichtet habe. Ihr Mandat umfasse die Legalität von Inhaftierungen. Diese Frage stelle sich im US-Militärgefängnis von Guantanamo, weil einige der terrorverdächtigen Gefangenen dort schon über drei Jahre ohne Anklage in Haft seien, sagte sie.



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