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15. August 2013, 16:49 Uhr

Massaker in Kairo

Obama scheut klare Worte gegen Ägyptens Militär 

US-Präsident Barack Obama verurteilt die Gewalt in Ägypten, er scheut aber einen harten Kurs gegen die Führung in Kairo. Ein Armeemanöver mit Ägypten wird abgesagt. Die 1,3 Milliarden Dollar Militärhilfe werden weiter fließen.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat sich erstmals zu den bürgerkriegsähnlichen Zusammenstößen in Ägypten geäußert. "Die USA verurteilen das Vorgehen der ägyptischen Übergangsregierung", sagte der US-Präsident in einer Audiobotschaft aus seinem Urlaubsort Martha's Vineyard. Ägypten befinde sich "auf einem gefährlichen Weg".

Er bekräftigte, dass die USA in Ägypten keine Partei ergreifen wollten. "Wir wollen ein friedliches, demokratisches Ägypten." Dies liege jedoch in den Händen des ägyptischen Volkes. Die Führung in Kairo solle den Ausnahmezustand zügig aufheben und friedliche Proteste zulassen, forderte der Präsident.

Als symbolischen Schritt ordnete Obama die Absage des für September geplanten, gemeinsamen Militärmanövers "Bright Star" mit dem ägyptischen Militär an. Diese Übung mit Zehntausenden amerikanischen und ägyptischen Soldaten sowie Streitkräften anderer Länder findet normalerweise alle zwei Jahre statt.

Die Militärhilfe an Kairo in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar pro Jahr bleibt unangetastet. Die USA wollten weiterhin ein enger Partner Ägyptens bleiben, sagte er. Obama vermied es erneut, den Sturz des gewählten Präsidenten Mohammed Mursi am 3. Juli als Putsch zu bezeichnen. Sollten die Vereinigten Staaten zum Schluss kommen, das Militär habe Mursi weggeputscht, müsste Washington seine Zahlungen an die Armee einstellen. Die Milliardengelder sind Teil der US-Garantien, mit denen Washinton Ägyptens Führung für Friedensschluss mit Israel vor mehr als 30 Jahren belohnte.

Am Mittwoch waren bei der gewaltsamen Räumung zweier Protestlager der Unterstützer Mursi in Kairo und weiteren blutigen Unruhen in anderen Teilen des Landes nach Angaben der Regierung mindestens 525 Menschen getötet worden. Die vom Militär eingesetzte Übergangsregierung verhängte einen einmonatigen Ausnahmezustand und eine nächtliche Ausgangssperre.

syd/dpa

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