US-Raketenabwehrsystem Russland sieht Beginn für neues Wettrüsten

Der Einigung zwischen Polen und den USA antwortet Russland mit bedrohlichen Verbal-Attacken: Durch das Abkommen beginne ein neues Wettrüsten in Europa. Moskau fühlt sich getäuscht - das Abwehrsystem richte sich nicht gegen Iran, sondern gegen das eigene Land.

Moskau - Der Tonfall klingt wie zu Zeiten des Kalten Kriegs. Die Stationierung von Raketen in Polen nannte Moskau ein neues Sicherheitsrisiko für Europa. "Solche Vorgänge säen Misstrauen und setzen darüber hinaus ein Wettrüsten auf dem europäischen Kontinent und in Gang", erklärte das Außenministerium am Mittwoch in Moskau. Ein in Europa stationierter Raketenschild der USA habe "Russland-feindliches Potenzial" und trage nicht zur Verbesserung der Sicherheit bei.

Warschau und Washington hatten sich nach zähen Verhandlungen in der vergangenen Woche auf ein Abkommen über die Stationierung von zehn US-Abfangraketen in Polen verständigt; am Mittwoch wurde es unterzeichnet. Moskau sieht sich durch das Raketenabwehrsystem in der Nähe seiner Grenze bedroht.

Russland fühle sich durch die zusätzlich zwischen Washington und Warschau vereinbarte Stationierung von US-Luftabwehrraketen des Typs Patriot getäuscht. Die Raketen sollen 180 Kilometer vor der russischen Grenze stationiert werden. Sie hätten definitiv keinen Bezug zu einer möglichen Bedrohung aus dem Iran, wie von den USA erklärt wurde. Zugleich bekräftigte Moskau sein Angebot, mit dem Westen weiter im Dialog zu bleiben, um die Raketenabwehr für Polen und das Radar für Tschechien noch zu verhindern.

Der Krieg im Kaukasus hat das von US-Außenministerin Condoleezza Rice in Warschau unterzeichnete Abkommen über den Aufbau eines amerikanisch-polnischen Raketenschirms beschleunigt. Russland war den USA vor, sie hätten Georgien aufgerüstet und trügen deshalb eine Mitschuld am georgischen Angriff auf Südossetien. Moskau hege daher noch mehr Zweifel an der Aussage der US-Regierung, dass die Maßnahmen nicht gegen die Sicherheitsinteressen Russlands gerichtet seien.

Die Vereinbarung sieht den Aufbau eines US-Stützpunkts mit zehn Abfangraketen im Norden des Landes vor. Die USA verpflichten sich gleichzeitig, die Sicherheit Polens und der US-Anlagen auf seinem Territorium zu gewährleisten und dem Land Luftabwehrraketen vom Typ Patriot zur Verfügung zu stellen. Geplant sind ferner US-Finanzhilfen für die polnischen Streitkräfte.

Das gesamte System soll ab 2015 einsatzfähig sein. Der geplante US-Raketenschild in Osteuropa richtet sich laut Washington vor allem gegen Nordkorea und Iran. Rice selbst betonte, der Raketenschild sei rein defensiv und gegen niemanden gerichtet. Die Abwehr gebe eine Antwort auf Bedrohungen des 21. Jahrhunderts. Kaczynski pflichtete ihr bei: Die Vertiefung des Bündnisses zwischen Polen und Amerika sei auch notwendig für Europa. Die westliche Welt müsse ihre Werte verteidigen.

Eine Radarstation in Tschechien soll die Daten für einen Abschuss fremder Raketen liefern. Hierfür unterzeichneten die USA schon am 8. Juli ein entsprechendes Abkommen. Das Abkommen mit Polen bedarf noch der Zustimmung des Parlaments. Doch sie gilt als sicher, da sowohl die Regierungskoalition als auch die größte Oppositionspartei das Raketenabwehrsystem befürworten.

Die US-Raketenabwehr

fat/dpa/AFP

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