Raketentest USA verhängen neue Sanktionen gegen Iran

Die USA haben neue Sanktionen gegen Iran beschlossen. Damit reagierte Donald Trumps Regierung auf einen Raketentest Teherans.

Donald Trump
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Als Reaktion auf einen Raketentest Irans haben die USA Sanktionen gegen die Islamische Republik verhängt. Davon seien 13 Personen und zwölf Einrichtungen oder Unternehmen betroffen, teilte das US-Finanzministerium auf seiner Internetseite mit. Einige der Einrichtungen hätten ihren Sitz im Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten oder China.

Iran hatte am Sonntag eine ballistische Rakete getestet. Es war der erste Test seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump. Donald Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn hatte am Mittwoch von einer Provokation gesprochen und Iran eine Verletzung von Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats vorgeworfen. In Resolution 2231 wird Iran aufgefordert, keine ballistischen Raketen zu starten, die auch nuklear bestückt werden könnten. Allerdings verfügt Iran nicht über atomare Sprengköpfe.

Die Regierung in Teheran vertritt die Auffassung, dass ein Raketentest nicht gegen das mit der Staatengemeinschaft vereinbarte Atomabkommen verstößt. Seit dessen Abschluss 2015 hat Iran mehrere ballistische Raketen getestet.

Trump hatte bereits am Freitagmorgen gedroht: "Iran spielt mit dem Feuer - sie wissen nicht zu schätzen, wie nett Präsident Obama zu ihnen war." Trump fügte hinzu: "Ich nicht!"

Der US-Kongress hatte im Dezember beschlossen, einige Sanktionen gegen Iran um zehn Jahre zu verlängern. Teheran ist der Meinung, dieser Schritt sei ein Bruch des Atomabkommens vom Juli 2015. Dieses hatte die sogenannte 5+1-Gruppe - die Uno-Vetomächte sowie Deutschland - mit der Islamischen Republik ausgehandelt. Darin verpflichtete sich Iran zur ausschließlich zivilen Nutzung seines Nuklearprogramms. Im Gegenzug wurden viele Wirtschaftssanktionen gegen Teheran aufgehoben.

cte/Reuters/dpa



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