Dauerrede gegen Obama Die große Ted-Cruz-Show

Er redet und redet und redet: Der bissige Rechtsaußen-Senator Ted Cruz rechnet in Washington seit Dienstagnachmittag mit der Gesundheitsreform des US-Präsidenten ab. Ununterbrochen, Stunde um Stunde. Wie lange wird er noch durchhalten?
Dauerredner Cruz: Also Attacke

Dauerredner Cruz: Also Attacke

Foto: AP/dpa

Um Punkt 20 Uhr denkt der Senator Ted Cruz aus Texas an seine beiden Töchter. Er müsse jetzt mal eine Gute-Nacht-Geschichte vorlesen, sagt er. Also reicht ihm eine Assistentin das Kinderbuch "Grünes Ei mit Speck" und Cruz liest die Geschichte dieses Pelztiers vor, das grüne Eier am Anfang nicht mag und am Ende doch. Dann, an seine Töchter gerichtet: "Meine Engelchen, ich liebe euch von ganzem Herzen, Daddy wird bald wieder zu Hause sein."

Richtig schön schmalzig. Und genau das ist Sinn und Zweck dieser besonderen Show-Einlage. Denn Daddy Cruz steht mit seinem Grüne-Eier-Buch mitten im US-Senat oben auf dem Kapitolshügel von Washington. Er ist gerade in seiner fünften Stunde. Seit fünf Stunden redet der Mann, nahezu ununterbrochen. (Bei C-SPAN können Sie Cruz' Rede live verfolgen  - zwischendurch kann Cruz durch Fragen oder Einwände von anderen Senatoren unterbrochen werden.)

Alles beginnt um 14.41 Uhr am Dienstagnachmittag, als der 42-jährige Republikaner von seinem Platz aufsteht und sagt: "Ich erhebe mich heute in Opposition zu Obamacare." Cruz, das ist gleich klar, ist dem Pathos nicht gänzlich abgeneigt. "Obamacare sollten die Geldmittel gestrichen werden, deshalb beabsichtige ich zu sprechen, bis ich nicht mehr stehen kann."

Die Mehrheit seiner Kollegen ist nicht gerade begeistert; vor allem nicht die aus der eigenen Partei. John McCain, der frühere republikanische Präsidentschaftsbewerber, hat Cruz vor einiger Zeit schon einen Spinner genannt. Das Wort macht an diesem Dienstag erneut die Runde. Auch von republikanischem Bürgerkrieg ist die Rede, den Cruz ausgelöst habe.

Druck von Rechtsaußen

Der Hintergrund ist ein bisschen kompliziert, aber recht amüsant. Es ist der Versuch der Republikaner, Barack Obama zu erpressen: Wenn Obamacare - also die Gesundheitsreform - nicht gestoppt wird, dann wollen sie der Regierung ab 1. Oktober das Geld für alle möglichen Ausgaben verweigern. Es droht der sogenannte Government Shutdown. Und das geht so: Am Freitag stimmten die Republikaner mit ihrer Mehrheit im Repräsentantenhaus für ein Gesetz, das die Ausgaben der Regierung nur dann weiter deckt, wenn gleichzeitig Obamacare die Mittel gestrichen werden.

Gut, ganz so pfiffig fanden auch altgediente Republikaner diese Idee nicht, aber sie beugten sich dem Druck von Rechtsaußen, angefacht unter anderem von Ted Cruz.

Und in dieser Woche ist der Senat dran, die von den Demokraten dominierte, obere Parlamentskammer. Für die Konservativen sieht es nicht gut aus. Das Szenario: Mit ihrer Mehrheit frisieren die Demokraten das Gesetz und streichen den Obamacare-Absatz einfach wieder raus. Dann ist erneut die untere Kammer dran. Akzeptieren die Republikaner dort den Senatsvorschlag, bleiben Nationalparks und Museen und Visastellen offen. Wenn nicht, geht der Regierung am US-Dienstag kommender Woche das Geld aus - und das Volk ist sauer auf die Republikaner.

Cruz' Alleingang

Ted Cruz nun wollte die Kammer blockieren und so verhindern, dass der Senat überhaupt den Gesetzesvorschlag des Repräsentantenhauses debattieren kann. Also just den Vorschlag, der auch auf seine eigene Idee zurückgeht. Warum das? Weil er wegen der demokratischen Mehrheit ohnehin zum Scheitern verurteilt ist und Cruz den Prozess wenigstens in die Länge ziehen wollte. Im Klartext: Dem Mann geht es nicht um Obamacare, sondern um die Show.

Weil aber die Mehrheit seiner republikanischen Senatskollegen da nicht mitmachen wollte, hat sich Cruz - mit ein paar Freunden von Rechtsaußen - für den Alleingang entschlossen. So redet er nun seit 14.41 Uhr. Technisch gesehen ist dies aber kein echter Filibuster, nach dieser Regel können die Abgeordneten grundsätzlich so lange reden, wie sie wollen und damit Abstimmungen verzögern.

Cruz kann das Gesetz aber nicht mehr unbegrenzt aufhalten: Für Mittwoch, 13 Uhr, ist bereits die erste Abstimmung angesetzt, daran ist nicht zu rütteln. Sollte er noch bis dahin durchhalten, dann hätte er 22 Stunden geredet. Der Rekord liegt bei knapp über 24 Stunden, aufgestellt vom Demokraten-Senator Strom Thurmond, der 1957 die Rassentrennung aufrechterhalten wollte. Thurmond zitierte am Ende sogar aus dem Rezeptbuch seiner Oma.

Hardliner-Image

So weit ist Cruz selbst um Mitternacht noch nicht. Er hat jetzt schon zig Mal erklärt, warum die USA nicht all ihren Bürgern einen Versicherungsschutz gewähren sollten. Er hat über sein Schuhwerk gesprochen, das er sich extra für diesen Tag zugelegt hat: bequeme, schwarze Turnschuhe. Und er hat sich die Bälle zugespielt mit ein paar anderen Senatoren, die ihn unterstützen. Sie stellen Fragen, die keine sind, um Cruz ein paar Minuten Pause zu ermöglichen. Cruz sagt dann jeweils, dass dies aber eine besonders gute Frage sei.

Darunter sind zwischenzeitlich auch Rand Paul und Marco Rubio, ebenfalls junge Senatoren und Tea-Party-Favoriten. Paul hat bereits seinen eigenen Filibuster hinter sich, im März war das, da sprach er 13 Stunden gegen Obamas Drohnenpolitik. Und Rubio muss dringend wieder was für sein Hardliner-Image tun, weil er vor ein paar Monaten für einen Kompromiss bei der Einwanderungsreform geworben hat. Also Attacke auf Obamacare.

Alle drei übrigens - Cruz, Paul, Rubio - gelten als Präsidentschaftsanwärter für 2016. Der Senat ist jetzt ihre Showbühne.