US-Verteidigungsstrategie Arm, aber stark

Amerika spart massiv beim Militär, doch Verteidigungsminister Chuck Hagel will der Supermacht auch künftig die Führungsrolle garantieren. Im Nordkorea-Konflikt steht er mit Präsident Barack Obama vor einer Bewährungsprobe: Lässt sich das kommunistische Regime abschrecken?

Salutierender US-Präsident: "Große Macht"
AP/dpa

Salutierender US-Präsident: "Große Macht"

Von , Washington


Bevor Chuck Hagel loslegt, macht er sich erstmal klein. Sehr generös sei ja gewesen, wie ihn soeben der zuständige General hier in der National Defense University begrüßt habe. Ihn, Chuck Hagel, den kleinen Unteroffizier aus dem Vietnamkrieg. Freude im Publikum. So ändern sich die Zeiten. Denn jetzt ist Hagel der Vorgesetzte, seit wenigen Wochen US-Verteidigungsminister, zuständig für das zu Lande, zu Wasser und in der Luft mächtigste Militär der Welt. Und hat mit dem Nordkorea-Konflikt gerade ein gewaltiges Problem zu bewältigen.

Mit seinem Spruch vom Unteroffizier sendet der 66-jährige Republikaner schon zu Beginn seiner ersten Grundsatzrede in Washington zwei klare Botschaften. Die erste geht an die Truppe: Ich bin kein abgehobener Politiker, ich verstehe euch. Die zweite geht an die Führungsschicht im Pentagon: Es wird sich einiges ändern.

"Führen wir nicht, füllt ein anderer das Machtvakuum aus"

Denn dafür ist Hagel vom US-Präsidenten geholt worden: Um das Ministerium zu reformieren, das Militär für neue Aufgaben jenseits langwieriger Kriegseinsätze zu rüsten. Drohnen, Spezialkräfte, Cyberwar statt Irak und Afghanistan. Vor allem aber hat Barack Obama den Querkopf Hagel geholt, um gleichzeitig massiv zu sparen und trotzdem die US-Strategie der neuen Schwerpunktsetzung auf Asien umzusetzen - möglicherweise mit gewissen Anpassungen. Ambitionen müssten mit Fähigkeiten vereinbart werden, hatte es zuvor US-Generalstabschef Martin Dempsey ausgedrückt: "Und das bedeutet, weniger zu machen, aber es nicht weniger gut zu machen."

Hagel nun sagt: "Führen wir nicht, füllt ein anderer das Machtvakuum aus". Die Welt, in der Amerika nicht führe, sei "nicht die Welt, die ich meinen Kindern vererben möchte". Ja, sagt er, die USA hätten auch Fehler gemacht beim Einsatz ihrer "großen Macht", aber am Ende sei die Welt doch immer eine bessere geworden durch Amerika.

Tatsächlich müssen die USA gegenwärtig ihre Führungsrolle unter Beweis stellen. Die fortschreitende Eskalation im Nordkorea-Konflikt hat Obama und seinen Verteidigungsminister bereits bewogen, zusätzliche Zerstörer, Kampfjets und Bomber in die Region zu verlegen. Nachdem das nordkoreanische Regime am Mittwoch Pendlern aus Südkorea den Zugang zur gemeinsamen Sonderwirtschaftszone Kaesong untersagt hatte, kündigten die USA die Entsendung eines Raketenabwehrsystems zum Schutz ihres Pazifik-Stützpunkts auf der Insel Guam an.

Von Pjöngjang gehe eine "echte und klare Gefahr" für Amerika und seine Verbündeten Südkorea und Japan aus, sagt Hagel schließlich in seiner Grundsatzrede: "Sie haben jetzt nukleare Fähigkeiten, sie haben Fähigkeiten zum Raketenabschuss." Kurz darauf meldet Nordkoreas amtliche Nachrichtenagentur KCNA, ein Atomangriff auf die USA sei nach Angaben der nordkoreanischen Volksarmee endgültig genehmigt.

Ist das nur ein riskantes politisches Spiel der Kim-Diktatur? Oder bereitet sich Nordkorea tatsächlich auf einen Krieg vor? Im Weißen Haus gehen sie weiter allein von Rhetorik aus; denn Truppenbewegungen gebe es bisher nicht, heißt es. Mit der Aufrüstung rund um Nordkorea versucht Obama das kommunistische Regime abzuschrecken. Und Hagel hat trotz eingeschränkter Haushaltsmittel die militärischen Instrumente dafür bereitzustellen: Arm, aber stark.

Zuletzt haben die USA mehr als 700 Milliarden Dollar jährlich für ihr Militär ausgegeben; fast fünf Prozent des Bruttosozialprodukts. Insgesamt drei Billionen Dollar entfielen auf die Kriege in Afghanistan und im Irak. Für das kommende Jahrzehnt hat die Regierung ein Sparprogramm über knapp 500 Milliarden Dollar aufgelegt; hinzu kommen die aus dem Haushaltstreit zwischen Republikanern und Obama resultierenden 41 Milliarden Dollar bis Ende September 2013 ("Sequester"). Zum Vergleich: Allein diese Summe entspricht nahezu dem gesamten Verteidigungsetat der Deutschen.

Um die kurzfristigen Sparvorgaben einhalten zu müssen, schickt Hagel seine Zivilangestellten 14 Tage lang in den unbezahlten Urlaub, sich selbst hat er für diese Zeit ebenfalls das Gehalt gekürzt. Wieder so ein Signal des früheren Unteroffiziers. Das Militär, sagt Hagel, dürfe niemals wie ein Unternehmen geführt werden. Aber lernen könne man durchaus etwas vom Privatsektor. Er spricht dann von der Kommandostruktur, die noch aus Zeiten des Kalten Kriegs aufgebläht sei, die man schlanker machen könne.

Es ist offensichtlich: So ganz ungelegen kommt Obama und Hagel der Spardruck nicht. Er könnte ihnen vielmehr helfen, die Neuausrichtung des Militärs schneller voranzutreiben. Neben finanziellen Kürzungen bei Militärbasen und dem Abbau von Atomwaffen - ohnehin ein politisches Ziel Obamas - gilt die Reform der Gesundheitsversicherung fürs Militärpersonal als wahrscheinlich, da sie mit jährlich gut 50 Milliarden Dollar zu Buche schlägt. Auch der geplante neue Tarnkappen-Kampfjet F-35, das teuerste US-Waffenprogramm aller Zeiten, wird wohl von Kürzungen betroffen sein.

Am Ende, so hat die "New York Times" kalkuliert, könnten die von Hagel geplanten Einsparungen vielleicht sogar größer sein als alle Sparvorgaben. Heißt: Der Präsident hat neuen finanziellen Spielraum, um seinen Prioritäten zu folgen - und das Cyber- oder Drohnen-Arsenal weiter aufzurüsten.

insgesamt 21 Beiträge
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donald_rumsfeld 03.04.2013
1. Lasset die Spiele beginnen
Die Stimmung schaukelt sich langsam hoch, dieses Muster sollte eigentlich noch bekannt sein von früheren Eskalationen. Was vor zwei Jahren keine Reaktion herbeigeführt hat, reicht heute schon allemal aus
donald_rumsfeld 03.04.2013
2. Achse des Bösen
Dazu gehört NK, also sind stehen sie schon lange auf der Liste. Nun ist NK an der Reihe
kurpfaelzer54 03.04.2013
3. Den Spinner in NK
...kann man doch relativ leicht(billig) außer Gefecht setzen. Werft doch einfach per Fallschirm über den KZ´s (anders kann man es nicht nennen) Waffen und Munition ab. Dazu Flugblätter: 1.000.000 US-$ for Kim - dead or life ! Ich schließe nicht aus, dass seine eigenen Militärs diesen Drecksack ausliefern.
jannikwt 04.04.2013
4. völlig falsch!
Die USA versucht erbittlich ihre Macht zu erhalten, die Fehler des Systems ignorierend und nur noch schlimmer zu machen. Die Propaganda der USA macht mich wütend.
adam.c 04.04.2013
5.
Es heist arm aber stark lächerlich ! Das war schon klar das so etwas passieren würde sie haben millionen oder milliarden in den irak krieg gesteckt und ich glaube nicht das die amis kein geld haben...
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