Diplomatie: China gratuliert Biden zum Wahlsieg

Seit Tagen steht fest, dass Joe Biden die US-Wahl gewonnen hat. Doch China hielt sich mit Glückwünschen zurück – bis jetzt.

Wahlsieger Joe Biden: Glückwünsche an "Herrn Biden und Frau Harris"

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MANDEL NGAN / AFP

China hat Joe Biden und seiner künftigen Stellvertreterin Kamala Harris zum Sieg bei der Präsidentschaftswahl in den USA gratuliert. "Wir respektieren die Wahl der Menschen in Amerika und übermitteln Herrn Biden und Frau Harris unsere Glückwünsche", sagte Wang Wenbin, ein Sprecher des Pekinger Außenministeriums, am Freitag.

Man verstehe, dass das Ergebnis der US-Wahlen gemäß der US-Gesetze und der dortigen Verfahren festgelegt werde, sagte der Sprecher weiter. Anders als viele andere Nationen hatte sich China mit offiziellen Glückwünschen Zeit gelassen. Das Verhältnis beider Staaten hatte sich in der Präsidentschaft von Donald Trump stark verschlechtert.

Chinesische Medien hatten sich bereits unmittelbar nach dem Wahltag leicht optimistisch zu Biden geäußert. Bidens Rationalität könnte eine unkontrollierbare Eskalation unwahrscheinlicher machen, hieß es. Die parteinahe Zeitung "Global Times" vermutete, nach der Wahl Bidens gebe es eine Chance, die "Kommunikation auf hoher Ebene" wieder aufzunehmen. Dies sei ein wichtiger Schritt, um gegenseitiges Vertrauen wieder aufzubauen.

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Die Zeitung schlug vor, dass beide Länder bei der Eindämmung des Coronavirus und der Entwicklung von Impfstoffen zusammenarbeiten könnten, und stellt fest, dass Biden in auswärtigen Angelegenheiten "gemäßigter und reifer" sei als Trump.

Experten erwarten, dass Joe Biden, ähnlich wie Trump, China die Stirn bietet – dabei allerdings deutlich weniger konfrontativ vorgeht. Verhandlungen zwischen den beiden Großmächten fielen mit Biden leichter, weil dieser den Multilateralismus unterstütze, sagte Forscher He Weiwen von der Volksuniversität der Deutschen Presse-Agentur. Biden befürworte den Dialog mit China.

US-Wahlbeauftragte sehen keine Belege für Wahlbetrug

Donald Trump weigert sich nach wie vor, den Sieg Bidens anzuerkennen. Er inszeniert sich als Opfer massiven Wahlbetrugs. Trumps Anwälte haben Klagen in mehreren Bundesstaaten angestrengt, darin jedoch keine Belege für groß angelegte Wahlfälschungen oder Fehler geliefert.

Mehrere US-Behörden haben nun die von Trump weiterverbreiteten Gerüchte zurückgewiesen, wonach die Präsidentenwahl durch den Einsatz von Computersoftware manipuliert worden sei.

"Es gibt keine Belege dafür, dass ein Abstimmungssystem Stimmen gelöscht oder verändert hätte – oder auf irgendwelche Weise kompromittiert worden wäre", hieß es in einer Mitteilung am Donnerstag. Sie wurde unter anderem von Vertretern der Cybersicherheitsagentur des Heimatschutzministeriums sowie der Vereinigungen der Wahlleiter der Bundesstaaten herausgegeben.

Trump hatte zuvor bei Twitter auf Behauptungen verwiesen, wonach Software der Firma Dominion in mehreren Bundesstaaten 435.000 für ihn abgegebene Stimmen seinem letztlich siegreichen Herausforderer Joe Biden zugerechnet habe. Die Firma und Wahlbehörden haben dies bereits zurückgewiesen.

slü/dp