Sicherheitsbehörden USA warnen vor Einmischung in Wahl 2020

US-Sicherheitsbehörden haben vor Manipulationsversuchen durch "bösartige ausländische Akteure" bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr gewarnt. Dabei geht es nicht nur um Russland.

FBI-Direktor Christopher Wray warnt gemeinsam mit sechs anderen Behördenleitern vor Einmischungsversuchen
AP/Andrew Harnik

FBI-Direktor Christopher Wray warnt gemeinsam mit sechs anderen Behördenleitern vor Einmischungsversuchen


Es könnte wieder passieren: Ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl in den USA warnen führende Sicherheitsbehörden des Landes vor Einmischungen aus dem Ausland. "Unsere Feinde wollen unsere demokratischen Institutionen untergraben, die öffentliche Stimmung beeinflussen und auf die Politik der Regierung einwirken", teilten die Leiter der sieben wichtigsten US-Sicherheitsbehörden in einem gemeinsamen Statement mit.

Russland, China, der Iran und "andere bösartige ausländische Akteure" würden versuchen, in den Abstimmungsprozess einzugreifen oder die Meinungen der Wähler zu beeinflussen, heißt es darin. Besonders hoben die Sicherheitsbehörden die Gefahr durch Desinformationskampagnen in sozialen Medien sowie Cyberattacken hervor.

Bislang gebe es allerdings keine Beweise für Störungsversuche, erklärten die Behördenchefs unter anderem aus dem Verteidigungsministerium und der Bundespolizei FBI. Die US-Regierung arbeite mit den Bundesstaaten, lokalen Behörden und privaten Partnern zusammen, um mögliche Gefahren zu erkennen, Informationen zu teilen und "den demokratischen Prozess zu schützen".

Nach Einschätzung der US-Behörden hatte Russland 2016 versucht, unter anderem durch die massive Verbreitung von Falschinformationen Einfluss auf die Präsidentschaftswahl zugunsten des Wahlsiegers Donald Trump zu nehmen. US-Sonderermittler Robert Mueller bestätigte dies in seinem Abschlussbericht, den er im März vorstellte.

mes/AFP

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