USA Kennedy-Nachfolger Brown als Senator vereidigt

Der US-Republikaner Brown hat nach seinem überraschenden Wahlsieg sein Amt als Senator angetreten. US-Präsident Obama muss nun um seine Gesundheitsreform kämpfen, denn die Demokraten haben damit ihre strategische Mehrheit im Senat verloren.

Vereidigt: Der Republikaner Scott Brown (l.) ist neuer Senator von Massachusetts
dpa

Vereidigt: Der Republikaner Scott Brown (l.) ist neuer Senator von Massachusetts


Washington - Scott Brown könnte Obama das Leben in den kommenden Monaten schwer machen. Am Donnerstag trat der Republikaner sein Amt als Senator von Massachusetts an. Vizepräsident Joe Biden vereidigte ihn in Washington. Der 50-jährige Brown übernimmt den Senatssitz des verstorbenen Demokraten Edward Kennedy. Bei der Senatsnachwahl im Januar hatten die Demokraten eine herbe Niederlage erlitten.

Für Obama brechen mit dem Einzug des Republikaners schwere Zeiten an, da dem US-Präsidenten nun ein Jahr nach seinem Amtsantritt eine entscheidende Stimme zur Durchsetzung wichtiger Gesetzesvorhaben fehlt. Damit ist auch Obamas Prestigeprojekt, die Gesundheitsreform, gefährdet. Mit dem Wahlsieg Browns verfügen die Demokraten im Senat nur noch über 59 Stimmen. Ihre strategische Mehrheit von 60 Stimmen ist dahin. Diese Zahl ist nötig, um Dauerreden der Minderheit zur Blockade oder Verzögerung von Gesetzesvorhaben im 100-köpfigen Senat zu verhindern. Die Republikaner besetzen mit Brown nun 41 Sitze.

Auf einer Spendengala seiner Partei rief der Präsident seine Anhänger zum Durchhalten auf. "Wir geben nicht auf", sagte er. "Ich weiß, dass einige von euch entmutigt sind, weil es hart ist, in Washington etwas zu ändern. Es ist härter, als einige von euch gedacht haben."

Im November stehen in den USA Kongresswahlen an. Dann werden das gesamte Repräsentantenhaus sowie ein Drittel der Senatssitze neu gewählt. Obama rief die Republikaner zur Mitarbeit an der Gesundheitsreform auf. Sollte die Reform an ihrem Widerstand scheitern, will der Präsident das zum Thema bei den Kongresswahlen machen. "So funktioniert Demokratie. Es stehen Wahlen an", sagte er. Die Wähler könnten mitbestimmen und ihre Bedenken in die eine oder andere Richtung deutlich machen.

Der Wahlkampf in Massachusetts, das bislang als Hochburg der Demokraten galt, war neben der Wirtschaftskrise geprägt vom Ärger vieler Wähler über Obamas geplante Gesundheitsreform. Die Nachwahl war nach dem Tod von Edward Kennedy nötig geworden. Er hatte den Senatssitz 46 Jahre lang inne.

mmq/AFP/apn/dpa/Reuters



insgesamt 2125 Beiträge
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Landegaard 20.01.2010
1.
Zitat von sysopVor einem Jahr trat Barack Obama als neuer Präsident der USA an. Viele Hoffnungen und Wünsche knüpften sich an seine Regierung. Wie hat Barack Obama diese Erwartungen erfüllt? Wie sehen Sie das erste Jahr seiner Amtszeit?
Über die Erfüllung von Hoffnungen und Wünschen muss nicht geredet werden, auf diesem Feld hat er gar nichts erreicht. War vielleicht nicht zu erwarten, aber er hat extreme Erwartungen geweckt und ist auf einer BEgeisterungswoge ins WH getragen worden, die er nicht nutzen konnte. Er hat eine fabelhafte Rede in Kairo gehalten und eine nötige und klare Ansage Richtung Israel gemacht. Die Adressaten jedoch waren keine seiner begeisterten Wähler. Nach diesen Reden, die noch nichts bewegten, ist nichts mehr gekommen. Seine Healthcare-Reform steckt im Morast der politischen Zerfleischung fest, indem es ihm nicht gelingt, seinen Wählern deutlich zu vermitteln, wo der Masterplan und Gewinn der Reform liegt, sondern sieht zu, wie die destruktiven Parolen seiner Gegner Wirkung entfalten. Für mich die erstaunlichste Entwicklung. Ich glaube nicht, dass diese Nacht die Präsidentschaft Obamas endete, es ist allerdings die deutliche Quittung für ein verpfuschtes Jahr, die er sich auch redlich verdient hat. 2010 muss ihm einiges mehr gelingen als 2009, wobei man sich fragen kann, wie das funktionieren soll, wenn ihm 2009, wo er über in den USA selten verfügbaren, extremen Rückenwind verfügte und mit gegnern zu tun hatten, die eher noch mit der Organisation des Generationswechsels beschäftigt war
Querkopf58 20.01.2010
2. Ging denn überhaupt viel mehr?
Sicherlich gibt es hier noch viele offene Fragen und Probleme. Ist aber der mächtigste Mann der Welt nicht auch in ein System von Beamten, Lobbyisten, "Falken" und "Tauben", "Ewig-Gestrigen" und Visionären eingebunden? Wichtig ist doch wohl, daß hier jemand nach der katastrophalen Bush-Ära ein neues Klima in die Welt bebracht hat, Hoffnung und Zuversicht. Dieser charismatische Mann hat jetzt doch schon mehr positives, wenn auch nicht immer greifbares, bewirkt, als der Bush in weiteren 20 Jahren hätte mit seinen Einstellungen und seinem Intellekt erreichen können. Eine solche Persönlichkeit ist in Deutschland zur Zeit nicht in Sicht. Dieses Gemurkse und Geschiebe. Hier geht es nur um Ämter und Einfluß, um banale Gruppeninteressen. Der Parteienwust ist mindestens so wie bei uns zu Ostzeiten, die Kanzlerin hat eine Ausstrahlung wie ein Straßenbaum, wobei der wenigstens gut für das Klima ist. Etwas Hoffnung macht da Herr zu Guttenberg, auch wenn er parteipolitisch nicht unbedingt meinen Intentionen entspricht, er scheint aber Charakter zu haben und könnte vielleicht was bewegen. Würde man ihn lassen?
Bernd Dahlenburg 20.01.2010
3. Besser konnte es gar nicht kommen....
Zitat von sysopVor einem Jahr trat Barack Obama als neuer Präsident der USA an. Viele Hoffnungen und Wünsche knüpften sich an seine Regierung. Wie hat Barack Obama diese Erwartungen erfüllt? Wie sehen Sie das erste Jahr seiner Amtszeit?
Überhaupt nicht gut getroffen, lieber virtuleller SPIEGEL: Einem Nobody wurde ein Friedensnobelpreis verliehen, der ihn nicht verdient hatte, und ein Appeeaser, der gegenüber dem Iran jetzt dasteht wie der letzte Depp. Sorry Obama: Let the matter rest!
ohmscher 20.01.2010
4. Darf man Obama nicht so fotografieren wie andere Menschen?
Nach dem hundertsten so gesehenen Foto würde mich einmal interessieren, ob Obama oder seine PR-Strategen Anweisungen gegeben haben, sein Gesicht immer nur leicht von unten zu fotografieren, so dass der Betrachter zu ihm aufsieht.
nahal, 20.01.2010
5.
Zitat von Bernd DahlenburgÜberhaupt nicht gut getroffen, lieber virtuleller SPIEGEL: Einem Nobody wurde ein Friedensnobelpreis verliehen, der ihn nicht verdient hatte, und ein Appeeaser, der gegenüber dem Iran jetzt dasteht wie der letzte Depp. Sorry Obama: Let the matter rest!
Get schlecht. Er ist noch, bis 2012, Präsident.
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