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27. September 2012, 07:56 Uhr

Annäherung

USA lockern Sanktionen gegen Burma

Die USA normalisieren ihre Handelsbeziehungen zu Burma. Die Beschränkungen bei Importen würden gelockert, sagte US-Außenministerin Clinton nach einem Treffen mit dem burmesischen Präsidenten Thein Sein. Damit erkenne man die Reformen der früheren Militärdiktatur an.

New York/Rangun - US-Außenministerin Hillary Clinton sagte vor einem Treffen mit dem burmesischen Präsidenten Thein Sein am Mittwoch am Rande der Uno-Vollversammlung in New York: "Wir werden den Prozess der Lockerung von Beschränkungen bei Importen von Produkten aus Burma in die USA beginnen." Dies geschehe in Anerkennung der Reformen und auf Bitten der Regierung und der Opposition in Burma, betonte Clinton nach Angaben ihres Ministeriums.

Die USA gingen den "nächsten Schritt bei der Normalisierung unserer Handelsbeziehungen", sagte Clinton. Washington würdige damit die Reformbemühungen des südostasiatischen Landes, das bis zum Frühjahr vergangenen Jahres straff von einer Militärjunta geführt wurde.

Seit dem Ende der Militärdiktatur im Frühjahr 2011 hatte Thein Sein die Reformen vorangetrieben. Im vergangenen Jahr nahmen die USA auch volle diplomatische Beziehungen zu Burma auf.

Thein Sein reiste erstmals als Staatschef in die USA. Erst in der vergangenen Woche hatte Washington Sanktionen gegen ihn und den Präsidenten des Abgeordnetenhauses, Shwe Mann, aufgehoben. Thein Sein will am Donnerstag vor der Uno-Vollversammlung auftreten. Es wird erwartet, dass er über den Reformprozess in Burma sprechen wird.

Mit Clinton besprach er neben der Sanktionsfrage unter anderem auch den Versöhnungsprozess in Burma und die Gefahren durch Landminen in dem Land. Die US-Außenministerin wies zudem auf die Lage der politischen Gefangenen in Burma hin.

Die Handelssanktionen der USA gegen Burma bestehen seit 2003. Bevor sie aufgehoben werden können, muss der Kongress in Washington über jeden einzelnen Bereich beraten, für den sie erlassen wurden, und seine Zustimmung geben.

Clintons Ankündigung kam gut eine Woche nach dem Beginn eines USA-Besuchs der burmesischen Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, die dort eine Aufhebung der Sanktionen gefordert hatte.

Ein Sprecher ihrer Partei, der Nationalen Liga für Demokratie, sprach in Rangun von einem "guten Ergebnis" der Gespräche zwischen Clinton, Thein Sein und Suu Kyi. Die Aufhebung der Sanktionen werde "langfristig" positive Wirkungen haben.

Thein Sein und Suu Kyi waren am Dienstag in New York zusammengekommen. Das langsam wachsende Vertrauen zwischen den beiden einstigen politischen Gegnern gilt als einer der Schlüsselfaktoren des Reformprozesses in Burma.

fab/AFP/dpa

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