Pelosi über Trump
"Ob er es schon weiß oder nicht, er wird gehen"
Verlässt Donald Trump im Fall einer Wahlniederlage freiwillig das Weiße Haus? Der Präsident will sich nicht festlegen - und kassiert eine deutliche Ansage der Topdemokratin Nancy Pelosi.
Nancy Pelosi: "Er weiß ein weiteres Mal nicht, worüber er spricht"
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Susan Walsh/ AP
US-Präsident Donald Trump hat zuletzt wiederholt den Eindruck erweckt, dass er eine Niederlage bei der Präsidentschaftswahl im November womöglich nicht akzeptieren wird. Die demokratische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sieht jedoch keine Chance für Trump, im Fall einer Wahlniederlage im Amt zu bleiben.
"Fakt ist, ob er es schon weiß oder nicht, er wird gehen", sagte Pelosi dem Sender MSNBC. "Es gibt einen Prozess." Dieser Prozess habe nichts damit zu tun, ob ein bestimmter Bewohner des Weißen Hauses nicht ausziehen wolle und daher "ausgeräuchert" werden müsse. "Nur weil er vielleicht nicht ausziehen möchte, bedeutet das nicht, dass wir keine Amtseinführungszeremonie haben werden, um einen ordnungsgemäß gewählten Präsidenten der USA ins Amt einzuführen", sagte die Spitzenpolitikerin der Demokraten.
Trump hatte in einem am Sonntag ausgestrahlten Interview des Senders Fox News offengelassen, ob er eine mögliche Abwahl im November akzeptieren würde. "Zunächst einmal: Ich verliere nicht", sagte der Republikaner. Auf die Frage, ob er einen Ausgang des Wahlergebnisses zugunsten seines demokratischen Herausforderers Joe Biden akzeptieren würde, sagte Trump: "Das muss ich sehen. Ich sage jetzt nicht einfach Ja." Der Präsident fügte hinzu: "Ich werde es Ihnen sagen, wenn die Zeit gekommen ist." Die Demokraten werfen ihm vor, dass er sich mit seinen düsteren Warnungen eine Rechtfertigung schaffen will, um eine mögliche Wahlniederlage nicht anzuerkennen.
Zudem lehnte Trump eine Abstimmung vor allem per Briefwahl trotz der anhaltenden Corona-Pandemie ab. Im Gespräch mit Fox News wiederholte er seine Behauptung, dass eine Zunahme der Briefwahl "die Wahl manipulieren" werde. Konkrete Belege dafür hat er bislang nicht vorgelegt.
Pelosi reagierte mit deutlichen Worten auf die Behauptungen: "Er weiß ein weiteres Mal nicht, worüber er spricht, wenn er über Probleme mit der Briefwahl spricht." Bei der Briefwahl gehe es dieses Mal nicht nur um Demokratie, sondern angesichts der Pandemie auch um gesundheitliche Fragen.