Keine Briefings mehr
Biden will Trump von Geheimdienstinformationen abschneiden
Aus dem Amt geschiedene US-Präsidenten bekommen traditionell noch Briefings der Geheimdienste. Joe Biden will mit dieser Praxis brechen – seinem Vorgänger Trump könnte sonst leicht »etwas rausrutschen«.
Ex-Präsident Trump – Nachfolger Biden kappt den Informationsfluss
Foto: JIM BOURG / REUTERS
US-Präsident Joe Biden will seinem Vorgänger Donald Trump nicht mehr wie sonst üblich weiterhin Zugang zu vertraulichen Geheimdienstinformationen geben. Trump habe ein »erratisches Verhalten« an den Tag gelegt und könnte geheime Informationen ausplaudern, sagte Biden in einem am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Interview mit dem TV-Sender CBS. Auf Nachfrage, welchen Schaden Trump mit solchen Informationen anrichten könne, sagte Biden, er habe keine Lust zu spekulieren. Aber Trump brauche die Informationen schlicht nicht mehr, sagte Biden.
Der Präsident betonte, seine Entscheidung sei unabhängig zu sehen von Trumps Rolle bei der Erstürmung des Kapitols durch dessen Anhänger Anfang Januar. »Was bringen ihm die Geheimdienstinformationen, welchen Einfluss hat er überhaupt, außer der Tatsache, dass ihm etwas rausruschten könnte?«, fragte Biden. Sein Interview mit dem Sender CBS soll im Vorfeld zum Super Bowl am Sonntag ausgestrahlt werden, dem wohl wichtigsten Spiel des Jahres im American Football.
Gespaltenes Verhältnis zu den Geheimdiensten
Frühere US-Präsidenten bekommen in der Regel weiterhin vertrauliche Briefings der Geheimdienste. Bevor Trump diese bekommen kann, muss Biden aber zustimmen. Kritiker hatten Trump vorgeworfen, als Präsident mehrere Male geheime Informationen preisgegeben zu haben. Sein Verhältnis zu den Geheimdiensten war schlecht, immer wieder raunte Trump zudem von angeblichen Verschwörungen innerhalb der Sicherheitsbehörden gegen seine Präsidentschaft – ein Narrativ, das bei vielen seiner Anhänger beliebt ist.
Zudem soll er nach übereinstimmenden US-Medienberichten während seiner Amtszeit nur geringes Interesse an den dicht mit Informationen gespickten Briefings der Geheimdienste gezeigt haben. Die Unterrichtungen waren zuletzt nur noch selten auf seinem öffentlichen Terminkalender vermerkt, bei Biden sind sie es fast täglich.