Trumps Drohung gegen Iran Der Bruch mit dem Westen

Ein Kommentar von Christiane Hoffmann
Ein Kommentar von Christiane Hoffmann

Donald Trumps Drohung, iranische Kulturstätten anzugreifen, ist ein Bruch mit grundlegenden Werten der Zivilisation. Sollte er sie wahr machen, stünde er auf einer Stufe mit den Taliban.

Macron, Trump, Merkel beim NATO-Gipfel Anfang Dezember

Macron, Trump, Merkel beim NATO-Gipfel Anfang Dezember

Foto: Peter Nicholls/ various sources/ AFP

Die Ermordung des iranischen Generals Qasem Soleimani wird als eine Zäsur in die Geschichte des Westens eingehen, nicht nur, weil nun eine militärische Eskalation im Nahen Osten so gut wie unausweichlich geworden ist. Die gezielte Tötung, die Washington nicht mit seinen Alliierten in Europa abgesprochen hatte, hat auch das Potenzial, die ohnehin brüchig gewordene transatlantische Partnerschaft und die westliche Allianz weiter zu spalten. Manches spricht dafür, dass dieser Konflikt Europas Verhältnis zu den USA grundlegend verändern wird.

Deutschland und Europa haben ihre Rolle im iranisch-amerikanischen Konflikt noch nicht gefunden. Das ist auch nicht leicht. Auf der einen Seite steht Iran mit seiner Führung, die über ihre Verbündeten die Region destabilisieren könnte. Sie hat mit der brutalen Niederschlagung von Protesten Ende November gezeigt, dass sie sich nicht an Menschenrechte gebunden fühlt und für den Machterhalt zu allem bereit ist.

Auf der anderen Seite stehen die USA, die gegen den Willen der europäischen Verbündeten das Atomabkommen aufgekündigt und damit die Eskalation in Gang gesetzt haben. Sie haben Europas Interessen ignoriert. Doch seit dem vergangenen Freitag hat die Entfremdung zwischen den Verbündeten des Kalten Krieges eine neue Dimension.

Ein Akt der Barbarei

Mit seinen Drohungen der vergangenen zwei Tage ist US-Präsident Donald Trump dabei, sich aus der westlichen Wertegemeinschaft zu verabschieden. Er hat Prinzipien, die den Westen bisher ausmachten, offen infrage gestellt. Mit seiner Drohung, iranische Kulturstätten zu zerstören, hat er Amerikas Bekenntnis zur Haager Landkriegsordnung, die seit mehr als hundert Jahren zivilisatorische Grundlagen im Kriegsfall regelt und 1954 um die "Haager Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten" erweitert wurde, in Zweifel gezogen. Sollte er sie wahr machen, wäre das ein Akt der Barbarei, der an die Zerstörung der afghanischen Statuen in Bamyan durch die Taliban erinnert.

Auch Trumps Versuch, dem Irak gegen seinen Willen US-Truppen aufzuzwingen, widerspricht internationalen Prinzipien. Als das irakische Parlament am Sonntag für einen Abzug der amerikanischen Militärs stimmte, drohte der Rasende im Weißen Haus mit Sanktionen, "wie sie sie noch nie gesehen haben".

Von einem Amerika, das sich so klar gegen westliche Prinzipien stellt, muss sich Europa, deutlicher distanzieren. Wenn es glaubwürdig sein will, muss es beides klar benennen: Es hätte das brutale Vorgehen der iranischen Sicherheitskräfte gegen die Proteste im Land schärfer verurteilen müssen. Gleichzeitig müsste es auch Trump deutlich kritisieren, wenn er gegen die Werte verstößt, die man bisher für gemeinsame gehalten hat.

Das hat die Bundesregierung bisher versäumt. Das Statement, das Kanzlerin Angela Merkel zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem britischen Premier Boris Johnson am Sonntag veröffentlichte, richtete sich vor allem an die Adresse Irans. Anstatt die völkerrechtswidrige Ermordung von Qasem Soleimani als unverhältnismäßige Eskalation des Konflikts zu kritisieren, ermahnten die Europäer Teheran, "von weiteren gewalttätigen Aktionen oder deren Unterstützung abzusehen". Das Vorgehen der USA wurde nicht einmal erwähnt. So macht Europa sich unglaubwürdig.

Video: Trauerfeier für Soleimani - Hunderttausende fluten die Straßen Teherans

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Der deutsche Beitrag erschöpfte sich ansonsten in faden Verlautbarungen. Der Irak dürfe nicht im Chaos versinken, warnte die deutsche Verteidigungsministerin. Es dürfe im Irak keinen Stellvertreterkrieg geben, echote der Außenminister. Das sind Allgemeinplätze. Folgenlos.

Und falsch. Die Leisetreterei der Europäer wird Trump nicht besänftigen. Im Gegenteil wächst die Gefahr, dass sich die USA zu weiterer Eskalation ermutigt sehen. Dann allerdings könnten auf die europäischen Alliierten bald unangenehme Entscheidungen zukommen: Was, wenn die Amerikaner einen iranischen Vergeltungsschlag zum Nato-Bündnisfall erklären wollen?

Die Europäer müssen klarmachen, dass sie sich nicht in Amerikas Konflikt mit Iran hineinziehen lassen werden. Für die Nato könnte das zur Zerreißprobe werden. Nicht ausgeschlossen, dass nicht Russland, sondern Iran die transatlantische Allianz an ihre Grenzen bringen wird.

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Textes wurde Donald Trumps Drohung, iranische Kulturgüter zu zerstören, als "Zivilisationsbruch" bezeichnet. Weil dieser Begriff aus der NS-Forschung den Holocaust als singuläre Zäsur bezeichnet, haben wir uns entschieden, ihn aus diesem Kommentar zu nehmen.