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04. Oktober 2019, 21:48 Uhr

Neue Atomgespräche zwischen USA und Nordkorea

Doppelt drohen hält besser

Von , Seoul

Es geht weiter: Am Samstag setzen USA und Nordkorea ihre Atomgespräche in Stockholm fort. Wie passt das zu den neuen Drohgebärden des Diktators Kim Jong Un?

Mehr als ein halbes Jahr mussten die Unterhändler der USA auf einen Termin warten. An diesem Samstag soll es endlich wieder Gespräche mit den Nordkoreanern über ihr Atomprogramm geben. Das Treffen auf Arbeitsebene findet in der schwedischen Hauptstadt Stockholm statt. Einfach wird es nicht.

Wie um das zu unterstreichen, testete das Regime in Pjöngjang am Mittwoch eine angeblich neuartige, U-Boot-gestützte ballistische Rakete. Diese wurde im Meer 17 Kilometer nordöstlich des Küstenortes Wonsan gezündet; jenem Ort, in dem der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un als Kind seine Sommerferien verbracht hat. Nicht weit von den weißen Stränden entfernt hat er in den vergangenen Jahren immer wieder Raketentests durchführen und militärische Manöver abhalten lassen.

Eine "neue Phase" militärischer Schlagkraft sei angebrochen, schwärmte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Der Test so kurz vor den Verhandlungen übermittelte eine klare Botschaft: dass Nordkorea die Entwicklung neuer Waffen vorantreibt und dass es eine harte Haltung bei den Gesprächen einzunehmen gedenkt.

Pjöngjang will aus einer Position der Stärke heraus verhandeln

"Der Zeitpunkt legt nahe, dass Pjöngjang aus einer Position der Stärke heraus zu den Atomverhandlungen zurückkehren möchte", sagt Leif-Eric Easley, Professor an der Ewha-Universität in Seoul.

Das US-Außenministerium rief Pjöngjang dazu auf, die Provokationen einzustellen und sich konstruktiv an den Abrüstungsgesprächen zu beteiligen. Diese stockten seit dem gescheiterten Gipfel von Hanoi im Februar. Das Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kim Jong Un am 30. Juni an der innerkoreanischen Grenze brachte inhaltlich wenig Fortschritte - zumindest aber die Hoffnung, dass die Treffen auf Arbeitsebene neu belebt werden könnten.

Nordkorea ist vor allem daran gelegen, dass die internationalen Sanktionen gelockert werden. Derzeit ist der größte Teil seiner Exporte wie Kohle und Eisen mit Strafmaßnahmen belegt, ebenso der Import von Öl. Immer wieder schafft es Pjöngjang allerdings, diese Sanktion zu umgehen. So werden Güter auf hoher See von einem Frachtschiff auf ein anderes umgeladen. Davor warnte vor wenigen Wochen erneut ein Report des Uno-Expertenkomitees (PDF, ca. 8 MB) zu Nordkorea. Das Gremium kam auch zu dem Schluss, dass das Land sein Nuklear- und Raketenprogramme weiter ausgebaut habe.

Zugeständnisse sind möglich, ein komplettes Abrüsten kaum

Dass Pjöngjang "endgültig, vollständig, verifizierbar" abrüstet, so wie es die USA bislang fordern, ist unwahrscheinlich. Die Führung des kommunistischen Landes könnte aber einige Zugeständnisse machen, weil sie sich davon wirtschaftlich Vorteile verspricht.

Einige Experten plädieren dafür, schrittweise vorzugehen. Ein erster Schritt könnte ein "Einfrieren" des Atomprogramms sein sowie die Abschaltung des Atomkomplexes in Yongbyon.

Bislang ist die US-Regierung nicht von ihrer Maximalforderung - erst vollständig abrüsten, dann Sanktionserleichterungen - abgerückt. Doch dass der Nationale Sicherheitsberater John Bolton entlassen wurde, dürfte die Stimmung bei den nordkoreanischen Unterhändlern verbessert haben. Er wurde von den nordkoreanischen Staatsmedien als "Kriegstreiber" beschimpft und galt als Hardliner im Kabinett in Washington.

Video vom April 2019: Trump prinzipiell zu drittem Treffen mit Kim Jong Un bereit

Die Absetzung Boltons sowie das drohende Impeachment-Verfahren gegen Trump könnte Nordkorea ermutigen zu glauben, dass der US-Präsident eher zu einem "Deal" bereit sei als vorher, glaubt Ewha-Professor Easley: "Pjöngjang sieht nun seine Chance gekommen." Der nordkoreanische Chef-Unterhändler Kim Myong Gil sagte bei einem Zwischenstopp in China auf dem Weg nach Schweden, er sei von "großen Erwartungen und Optimismus" erfüllt.

Bolton dagegen warnte am Montag bei seinem ersten öffentlichen Aufritt seit seiner Entlassung, Nordkorea habe nicht die Absicht, sein Atomwaffenarsenal aufzugeben - vielmehr wolle Kim das Arsenal ausbauen. Der neue Test vom Mittwoch dürfte ihn darin bestärken.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien forderten am Donnerstag eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrats. Ein Sprecher von Uno-Generalsekretär António Guterres nannte den Vorfall "sehr besorgniserregend". Die Uno-Resolutionen verbieten Nordkorea jeglichen Start ballistischer Raketen. Das betonte auch der japanische Premierminister Shinzo Abe.

Genug, um Japan zu treffen

Abe hat allen Grund zur Sorge: Denn die Pukguksong-3 - so der Name der getesteten Rakete - ist in diesem Fall 450 Kilometer weit geflogen und in Gewässer innerhalb von Japans sogenannter ausschließlicher Wirtschaftszone gestürzt. Mit einem anderen Startwinkel hätte die Rakete eine Reichweite von rund 1900 Kilometern gehabt, rechnen die Analysten der Website 38 North vor - genug, um nicht nur ganz Südkorea, sondern auch Japan zu treffen.

Die nordkoreanische Führung habe in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass sie bis Ende des Jahres ein substantielles Verhandlungsergebnis erzielen wolle, "sonst passiere etwas", sagte Alexandra Bell vom Center for Arms Control and Non-Proliferation der "New York Times".

"Sie hat zwar nicht beschrieben, was 'sonst' passiert, aber ich würde diesen Raketenstart als Vorboten für das sehen, was geschehen könnte, wenn es für sie nicht in die Richtung von Sanktionserleichterungen oder einem Interimsabkommen geht."


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