Neue Atomgespräche zwischen USA und Nordkorea Doppelt drohen hält besser

Es geht weiter: Am Samstag setzen USA und Nordkorea ihre Atomgespräche in Stockholm fort. Wie passt das zu den neuen Drohgebärden des Diktators Kim Jong Un?

Donald Trump, Kim Jong Un im Juni 2019: Wird es ein erneutes Treffen geben?
Brendan Smialowski/ AFP

Donald Trump, Kim Jong Un im Juni 2019: Wird es ein erneutes Treffen geben?

Von , Seoul


Mehr als ein halbes Jahr mussten die Unterhändler der USA auf einen Termin warten. An diesem Samstag soll es endlich wieder Gespräche mit den Nordkoreanern über ihr Atomprogramm geben. Das Treffen auf Arbeitsebene findet in der schwedischen Hauptstadt Stockholm statt. Einfach wird es nicht.

Wie um das zu unterstreichen, testete das Regime in Pjöngjang am Mittwoch eine angeblich neuartige, U-Boot-gestützte ballistische Rakete. Diese wurde im Meer 17 Kilometer nordöstlich des Küstenortes Wonsan gezündet; jenem Ort, in dem der nordkoreanische Machthaber Kim Jong Un als Kind seine Sommerferien verbracht hat. Nicht weit von den weißen Stränden entfernt hat er in den vergangenen Jahren immer wieder Raketentests durchführen und militärische Manöver abhalten lassen.

Eine "neue Phase" militärischer Schlagkraft sei angebrochen, schwärmte die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA am Mittwoch. Der Test so kurz vor den Verhandlungen übermittelte eine klare Botschaft: dass Nordkorea die Entwicklung neuer Waffen vorantreibt und dass es eine harte Haltung bei den Gesprächen einzunehmen gedenkt.

Pjöngjang will aus einer Position der Stärke heraus verhandeln

"Der Zeitpunkt legt nahe, dass Pjöngjang aus einer Position der Stärke heraus zu den Atomverhandlungen zurückkehren möchte", sagt Leif-Eric Easley, Professor an der Ewha-Universität in Seoul.

Das US-Außenministerium rief Pjöngjang dazu auf, die Provokationen einzustellen und sich konstruktiv an den Abrüstungsgesprächen zu beteiligen. Diese stockten seit dem gescheiterten Gipfel von Hanoi im Februar. Das Treffen von US-Präsident Donald Trump und Kim Jong Un am 30. Juni an der innerkoreanischen Grenze brachte inhaltlich wenig Fortschritte - zumindest aber die Hoffnung, dass die Treffen auf Arbeitsebene neu belebt werden könnten.

Nordkorea ist vor allem daran gelegen, dass die internationalen Sanktionen gelockert werden. Derzeit ist der größte Teil seiner Exporte wie Kohle und Eisen mit Strafmaßnahmen belegt, ebenso der Import von Öl. Immer wieder schafft es Pjöngjang allerdings, diese Sanktion zu umgehen. So werden Güter auf hoher See von einem Frachtschiff auf ein anderes umgeladen. Davor warnte vor wenigen Wochen erneut ein Report des Uno-Expertenkomitees (PDF, ca. 8 MB) zu Nordkorea. Das Gremium kam auch zu dem Schluss, dass das Land sein Nuklear- und Raketenprogramme weiter ausgebaut habe.

Zugeständnisse sind möglich, ein komplettes Abrüsten kaum

Dass Pjöngjang "endgültig, vollständig, verifizierbar" abrüstet, so wie es die USA bislang fordern, ist unwahrscheinlich. Die Führung des kommunistischen Landes könnte aber einige Zugeständnisse machen, weil sie sich davon wirtschaftlich Vorteile verspricht.

Einige Experten plädieren dafür, schrittweise vorzugehen. Ein erster Schritt könnte ein "Einfrieren" des Atomprogramms sein sowie die Abschaltung des Atomkomplexes in Yongbyon.

Bislang ist die US-Regierung nicht von ihrer Maximalforderung - erst vollständig abrüsten, dann Sanktionserleichterungen - abgerückt. Doch dass der Nationale Sicherheitsberater John Bolton entlassen wurde, dürfte die Stimmung bei den nordkoreanischen Unterhändlern verbessert haben. Er wurde von den nordkoreanischen Staatsmedien als "Kriegstreiber" beschimpft und galt als Hardliner im Kabinett in Washington.

Video vom April 2019: Trump prinzipiell zu drittem Treffen mit Kim Jong Un bereit

REUTERS

Die Absetzung Boltons sowie das drohende Impeachment-Verfahren gegen Trump könnte Nordkorea ermutigen zu glauben, dass der US-Präsident eher zu einem "Deal" bereit sei als vorher, glaubt Ewha-Professor Easley: "Pjöngjang sieht nun seine Chance gekommen." Der nordkoreanische Chef-Unterhändler Kim Myong Gil sagte bei einem Zwischenstopp in China auf dem Weg nach Schweden, er sei von "großen Erwartungen und Optimismus" erfüllt.

Bolton dagegen warnte am Montag bei seinem ersten öffentlichen Aufritt seit seiner Entlassung, Nordkorea habe nicht die Absicht, sein Atomwaffenarsenal aufzugeben - vielmehr wolle Kim das Arsenal ausbauen. Der neue Test vom Mittwoch dürfte ihn darin bestärken.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien forderten am Donnerstag eine Sitzung des Uno-Sicherheitsrats. Ein Sprecher von Uno-Generalsekretär António Guterres nannte den Vorfall "sehr besorgniserregend". Die Uno-Resolutionen verbieten Nordkorea jeglichen Start ballistischer Raketen. Das betonte auch der japanische Premierminister Shinzo Abe.

Genug, um Japan zu treffen

Abe hat allen Grund zur Sorge: Denn die Pukguksong-3 - so der Name der getesteten Rakete - ist in diesem Fall 450 Kilometer weit geflogen und in Gewässer innerhalb von Japans sogenannter ausschließlicher Wirtschaftszone gestürzt. Mit einem anderen Startwinkel hätte die Rakete eine Reichweite von rund 1900 Kilometern gehabt, rechnen die Analysten der Website 38 North vor - genug, um nicht nur ganz Südkorea, sondern auch Japan zu treffen.

Die nordkoreanische Führung habe in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass sie bis Ende des Jahres ein substantielles Verhandlungsergebnis erzielen wolle, "sonst passiere etwas", sagte Alexandra Bell vom Center for Arms Control and Non-Proliferation der "New York Times".

"Sie hat zwar nicht beschrieben, was 'sonst' passiert, aber ich würde diesen Raketenstart als Vorboten für das sehen, was geschehen könnte, wenn es für sie nicht in die Richtung von Sanktionserleichterungen oder einem Interimsabkommen geht."


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aurichter 04.10.2019
1. Brotlose Kunst
da die Nordkoreaner auf ihr Druckmittel und der Ungewissheit, was tatsächlich hinter dem Raketenprogramm steckt, nicht verzichten werden. Die USA haben andererseits genug elektronische Möglichkeiten, angefangen bei Störung des Internet, Überwachung des Schiffsverkehr durch Satrlliten, so dass den Nordkoreanern weiter Schäden zugefügt werden könnte. Wenn die USA dies dann jedoch nicht konsequent umsetzen, dann stellt sich dem Beobachter die Frage, warum dies so lasch behandelt wird. Demnach ist es mit technischer Überlegenheit doch nicht so dolle oder man möchte es gar nicht so weit umsetzen. Mir und vielen anderen Mitmenschen kommt dieses herumlavieren auf jeden Fall ominös vor. Auch deshalb wird es bei weiteren Gesprächen keine nennenswerten Fortschritte Richtung Entspannung in der Region geben, zumal Russen wie auch Chinesen zumindest öffentlich kein Abrücken von den Nordkoreanern signalisieren werden. Bei jedem Gespräch sitzen Putin und Xi mit am Tisch als Stille Beobachter.
ArmeOhren 04.10.2019
2. Ist doch ganz einfach
Kim darf seine Atomwaffen behalten und liefert dafuer unwiderlegbare Beweise fuer die illegalen Finanzaktivitaeten der Bidens in Nordkorea. Und wenn's noch was ueber Crooked Hillary und Nancy Pelosi dazu gibt, darf man sich in NK schon bald auf einen staendigen Sitz im UN-Sicherheitsrat freuen.
DieterZuckermann 04.10.2019
3.
Ich fühle mich von Nordkorea weder bedroht, noch provoziert. Um welche Drohgebärde geht es hier überhaupt? Test einer Rakete ist mit Sicherheit keine Drohgebärde. Wer sich dadurch provoziert fühlt, sollte sich selber fragen, warum er sich provoziert fühlt. Sollen die Nordkoreaner ihre Rakete bauen, wenn die es für nötig halten. Ich sehe dadurch nur eine größere Chance auf Frieden. Das Nordkorea einen Krieg anfängt, dass ist ausgeschlossen, dass USA irgendwann mal wieder durchdreht, das ist so gut wie sicher und je stärker Nordkorea, desto mehr wird USA es sich überlegen. Eventuell kann man so eher über die Wiedervereinigung sprechen. Kim scheint ein vernünftiger Mann zu sein. Ganz anders als sein Vater. Aber auch er kann sein System nicht verändern. Man sollte Nordkorea entgegenkommen. Kim sollte gestärkt werden. Dann hat er vielleicht eine Chance auch am System in Nordkorea etwas zu ändern.
bernteone 05.10.2019
4. Freunden kann man doch
Zugeständnisse machen und die im eigenen Land als größten Deal aller Zeiten verkaufen . Der eine Diktator bekommt die Daumenschrauben angesetzt und der andere wird hofiert und als Freund bezeichnet . Es ist keine Linie in der westlichen Wertegemeinschaft mehr zu erkennen nur der eigene Vorteil zählt und das gilt nicht nur für die USA , Deutschland liefert auch wieder Waffen an Diktatoren für den Jemenkrieg .
claus7447 05.10.2019
5. Wenn das Wörtchen wenn nicht wäre...
Es gibt im W.H. einen Traum, einen Traum der dringender den je gefragt ist: der Friedensnobelpreis! Wer könnte es wagen einen Trump, Träger eines solchen Preises durch ein lausiges Impeachment abzusetzen! Wer könnte es wagen diesen POTUS nicht wieder zu wählen? Aber ruhig Blut.... es wird ein Traum eines verwirrten Donald Trump bleiben!!
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