USA und Russland Atom-Abrüstungsvertrag noch in diesem Monat?

Die USA und Russland scheinen ihren Streit über die weitere Abrüstung von Atomwaffen beilegen zu können. Moskaus Außenminister Igor Iwanow ist optimistisch, dass ein Abkommen mit Washington noch im Mai unterzeichnet werden kann.


Washington - "Wir gehen von der Voraussetzung aus, dass es eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür (für ein Abkommen) gibt", sagte Iwanow auf Russisch, übersetzt von einem Dolmetscher, nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush. Die seit mehreren Tagen geführten Gespräche Iwanows mit seinem US-Amtskollegen Colin Powell stehen unter erheblichem Zeitdruck.

Denn nach der grundsätzlichen Einigung zwischen Bush und seinem russischen Kollegen Wladimir Putin über die weitere Reduzierung von atomaren Gefechtsköpfen beider Seiten auf höchstens 1700 bis 2200 Stück soll die endgültige und rechtsverbindliche Abrüstungsvereinbarung bis zum Gipfeltreffen in Moskau und St. Petersburg am 23. Mai fertig sein. Ein weiteres Treffen Powells mit Iwanow wäre allerdings noch während des Nato-Treffens auf Island Mitte Mai möglich, zu dem auch Russland im Zuge der Annäherung zwischen den ehemaligen Gegnern im Kalten Krieg eingeladen ist.

Die Abrüstungsgespräche werden wegen der US-Pläne für einen nationalen Raketenabwehrschild geführt, der aus russischer Sicht einen Verstoß gegen den ABM-Vertrag zur Raketenabrüstung von 1972 darstellt. Im Dezember hatte Bush angekündigt, den ABM-Vertrag binnen sechs Monaten aufzukündigen zu wollen, da er überholt sei.

Schon bei der Ankunft zu der jüngsten Gesprächsrunde hatte sich Iwanow zuversichtlich über die Aussicht geäußert, dass es bis zum vorgegebenen Termin zur Fertigstellung einer neuen Abrüstungsvereinbarung kommt. Entsprechende Dokumente seien entwickelt worden, sagte Iwanow, ohne Details zu nennen. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld hatte kürzlich bei seinem Moskau-Besuch von "neuen Ideen" gesprochen, sich aber ebenfalls nicht über Einzelheiten geäußert.

Rumsfeld gab nun bekannt, die Experten arbeiteten außer an der geplanten Vereinbarung über die Verringerung der strategischen Waffen auch an einer neuen Deklaration über die strategischen Beziehungen der USA und Russlands.



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