Von der Leyen in den USA "Freunde wie dich, Jim"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht ihren US-Amtskollegen James Mattis in Washington und betont "gemeinsame Werte". Klingt herzlich, doch es gibt ein Problem: Die sachlichen Differenzen sind so groß wie selten.
James Mattis, Ursula von der Leyen

James Mattis, Ursula von der Leyen

Foto: Jens Büttner/ dpa

Bei ihrer USA-Reise hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Wichtigkeit eines deutsch-amerikanischen Bündnisses betont. "Diese Freundschaft liegt uns sehr am Herzen", sagte die CDU-Ministerin am Mittwoch bei einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen James Mattis in Washington. Man habe gemeinsame Werte, die man teile und für die man Seite an Seite kämpfe, etwa in Afghanistan oder gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). "Es ist gut, Freunde an unserer Seite zu haben wie dich, Jim", sagte von der Leyen.

James Mattis gilt vielen Europäern als einer der letzten verlässlichen Partner in der Trump-Administration. Auch er sendete versöhnliche Signale an den deutschen Besuch. Es sei gut, die deutsche, demokratische Stimme laut und deutlich auf internationaler Bühne zu hören. Deutschland sei eines der weltweit am meisten respektierten Länder. "Die Vereinigten Staaten betrachten das Verhältnis nicht als selbstverständlich", sagte er.

Bereits am ersten Tag ihres Besuchs hatte von der Leyen im Weißen Haus den Nationalen Sicherheitsberater John Bolton und Außenminister Mike Pompeo getroffen.

In den transatlantischen Beziehungen gibt es extreme Differenzen, etwa bei der angemessenen Höhe der Verteidigungsausgaben in der Nato, im Handel, beim Klimaschutz und mit Blick auf das Atomabkommen mit Iran. Auch in der Sicherheitspolitik gibt es seit Längerem Differenzen.

Trump kritisiert deutschen Verteidigungshaushalt als zu niedrig

Die USA und Deutschland streiten vor allem über das Zweiprozentziel. Die USA fordern, dass die Nato-Partner und insbesondere Deutschland spätestens 2024 zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Aus deutscher Sicht ist aber allenfalls eine Annäherung an dieses Ziel gemeint. Auch wenn sich die Bundesregierung noch zu dem Nato-Ziel bekennt, will von der Leyen zumindest bis 2024 nicht so viel ausgeben. Als neue Zielmarke gab sie vor Kurzem 1,5 Prozent aus - das sei eine Steigerung um 80 Prozent innerhalb eines Jahrzehnts.

Von der Leyen sagte, die Bundesregierung habe das Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung "weiter fest im Auge". Ein "Teil der Strecke" zu diesem Ziel sei bereits zurückgelegt.

Deutschland sei "auf dem richtigen Weg", sagte US-Verteidigungsminister Mattis. Im deutschen Verteidigungshaushalt seien "bedeutsame Zuwächse" vorgesehen.

Bei dem vergangenen Nato-Gipfel hatte US-Präsident Trump seine Bündnispartner aufgefordert, mehr Geld in ihr Militär zu investieren. Beim kommenden Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli könnte dieser Konflikt wieder aufbrechen.

Noch bis Donnerstag ist von der Leyen in der US-Hauptstadt unterwegs. Am Donnerstag wird sie Mitglieder aus dem US-Kongress treffen.

eaz/cte/Reuters/dpa