Ein Jahr seit Aufstand gegen Maduro Wie Juan Guaidó die Revolution verlor

Vor einem Jahr begann in Venezuela der Versuch, Nicolás Maduro zu entmachten. Heute ist der autoritäre Staatschef gefestigt, sein Gegner Guaidó in einer Sackgasse. Wie kam es dazu - und wie geht es weiter?
Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó: Ein Jahr Machtkampf gegen Maduro

Venezuelas Oppositionsführer Juan Guaidó: Ein Jahr Machtkampf gegen Maduro

Foto: CARLOS GARCIA RAWLINS/ REUTERS

Juan Guaidó gibt sich hoffnungsvoll. "2020 und in den Jahren darauf wird die Welt Zeuge einer Wiedergeburt Venezuelas werden", schreibt der Oppositionsführer in einem jüngst erschienenen Gastbeitrag für den britischen "Economist". Dazu müssten er und seine Mitstreiter zwar die illegitime Herrschaft Nicolás Maduros überwinden. Glücklicherweise hätten sie dabei aber die Unterstützung der Mehrheit aller Demokratien weltweit. Und eben "die Kraft der Hoffnung".

Guaidós Versuch, Venezuelas autoritären Staatschef Maduro zu stürzen, begann vor einem Jahr. Anfang Januar wählte die von der Opposition dominierte Nationalversammlung den bis dahin weitgehend unbekannten Abgeordneten zu ihrem Vorsitzenden. Guaidó erklärte Maduros zweite Amtszeit für unrechtmäßig und den Staatschef zum illegitimen Usurpator. Wenige Wochen später ließ Guaidó sich bei einer Massenkundgebung in Caracas vor jubelnder Menge als Übergangspräsident einschwören.

Juan Guaidó erklärt sich am 23. Januar in Caracas zum Übergangspräsidenten: jung und charismatisch, bescheiden und unbelastet

Juan Guaidó erklärt sich am 23. Januar in Caracas zum Übergangspräsidenten: jung und charismatisch, bescheiden und unbelastet

Foto: Miguel Gutiérrez/EPA-EFE/REX

Schnell zeigte sich, dass diese Schritte nicht Ausdruck eines spontanen Aufstands waren, sondern Teil einer breit angelegten Operation Machtwechsel. Mit Guaidó führte eine Figur das Anti-Maduro-Lager an, der die Sympathien zuflogen: jung und charismatisch, bescheiden und unbelastet.

Zwei Jahrzehnte, nachdem Maduros Amtsvorgänger und Mentor Hugo Chávez den "Sozialismus des 21. Jahrhunderts" in Venezuela ausgerufen hatte, war die Bilanz dieses politischen Projekts verheerend: Hyperinflation, Massenflucht, Korruption, Aushöhlung demokratischer Institutionen, Menschenrechtsverletzungen. Nun aber war die Hoffnung groß.

Guaidó hatte Rückhalt im Land: Ihm war es weitgehend gelungen, Venezuelas notorisch zerstrittene Opposition hinter sich zu einen. Und er hatte wichtige Unterstützer im Ausland: Die USA und mehrere lateinamerikanische Länder erkannten ihn an, inzwischen sind es mehr als 60 Staaten weltweit. Auch die Bundesregierung stellte sich auf seine Seite - diplomatisch ein durchaus heikler Schritt.

"Maduro hat den Bluff durchschaut"

All das gab Guaidó so viel Rückenwind, dass seine Unterstützer und er sich bald ihrem Ziel nahe wähnten. Maduros Regime stehe kurz vor dem Kollaps - diese Worte wurden zu einer Art Mantra im In- und Ausland. Doch ein Jahr später sitzt Maduro immer noch im Präsidentenpalast Miraflores.

Heute sei der Versuch, Maduro zu stürzen, in der Form, die sich die Opposition zu Beginn des Jahres ausgemalt hatte, "klar gescheitert", sagt Phil Gunson, Venezuela-Experte mit Sitz in Caracas für den Thinktank International Crisis Group, dem SPIEGEL.

Guaidó, der reichlich "Soft Power" angehäuft hatte, scheiterte beim wichtigsten Punkt: Es gelang ihm nicht, das Militär auf seine Seite zu ziehen. Anfang Mai rief er zur Revolte auf, doch der Großteil der Streitkräfte hielt zu Maduro.

Machthaber Maduro: Der Großteil der Soldaten hielt zu ihm

Machthaber Maduro: Der Großteil der Soldaten hielt zu ihm

Foto: REUTERS/ Miraflores Palace

Nachdem der Versuch, sich die Unterstützung der Soldaten zu sichern, fehlgeschlagen war, stellte sich die Frage: Würden Guaidós Unterstützer im Ausland zu seinen Gunsten militärisch eingreifen?

Der Oppositionsführer selbst schloss eine US-Intervention nicht aus und auch Donald Trump hatte zuvor schon geraunt, in Venezuela seien "alle Optionen auf dem Tisch". Dessen Unterstützung für Guaidó zielte zwar auch darauf ab, die Exilvenezolaner im für seine Wiederwahl wichtigen Bundesstaat Florida zu umgarnen. Doch bald zeigte sich, dass der isolationistisch veranlagte US-Präsident es mit einem Truppeneinsatz in der eigenen Hemisphäre nicht ernst meinte.

Guaidó und seine Unterstützer im Ausland hätten darauf gesetzt, dass Maduros Regierung unter dem anfangs entfalteten Druck schlicht kollabieren würde, sagt Venezuela-Experte Gunson. "Aber Maduro hat den Bluff durchschaut."

Gespräche zwischen Regierung und Opposition liegen auf Eis

Die Opposition hatte frühere Dialogangebote Maduros stets als unaufrichtig zurückgewiesen. In der festgefahrenen Lage war sie aber schließlich gezwungen, Gespräche mit dem Lager des Staatschefs aufzunehmen.

"Die Krise in Venezuela wird sich nur politisch lösen lassen: durch Verhandlungen", sagt Fernando Cutz, einst im Nationalen Sicherheitsrat der USA für die Venezuela-Politik zuständig, dem SPIEGEL. Die US-Sanktionen setzten Maduro dabei unter Druck und dienten dem Zweck, am Verhandlungstisch so viel Augenhöhe wie möglich zu schaffen.

Die Sanktionen hätten ihre Wirkung zwar nicht verfehlt, sagt auch Phil Gunson von der International Crisis Group. Allerdings bezweifelt er, dass Maduro es mit den Verhandlungen ernst meine. Er habe vielmehr nur den eigenen Machterhalt im Sinn. Es sind berechtige Zweifel - angesichts der in der Vergangenheit gescheiterten Dialogversuche.

Dem Machthaber kommt außerdem zugute: Wirtschaft und Ölproduktion in Venezuela, beide seit Jahren in desolatem Zustand, haben sich zuletzt etwas stabilisiert. Nicht ansatzweise genug, um die humanitäre Krise im Land zu beenden; wohl aber ausreichend, um Maduro weiter zu festigen. Die in Oslo begonnenen und auf Barbados fortgesetzten Gespräche liegen jedenfalls seit Längerem wieder auf Eis.

Boltons Abgang und ein Korruptionsskandal

Was bedeutet das für Guaidó? Fernando Cutz sieht ihn nicht am Ende. "Er kann sich frei bewegen, frei sprechen; er ist nicht verhaftet worden und ist bei den Menschen weiter beliebt", sagt der frühere Mitarbeiter des Weißen Hauses dem SPIEGEL.

Dennoch dürften jüngere Entwicklungen Guaidós Position geschwächt haben:

  • John Bolton, lange der führende Venezuela-Falke in der Trump-Regierung, verlor seinen Posten als Nationaler Sicherheitsberater.

  • Mehrere südamerikanische Regierungen, die die Opposition unterstützen, haben mit Protesten  in den eigenen Ländern zu tun. Guaidó-Verbündete wie Kolumbiens Präsident Iván Duque oder Chiles Staatschef Sebastián Piñera stehen daheim unter Druck. Eine willkommene Gelegenheit für Maduro, von der Lage im eigenen Land abzulenken.

  • Schließlich beschäftigt ein Korruptionsskandal die Opposition. Neun Abgeordnete stehen im Verdacht, gegen Schmiergeldzahlungen Geschäftsleute geschützt zu haben, die ausgerechnet dem Maduro-Regime bei der Umgehung von US-Sanktionen geholfen haben sollen. Guaidó hat die beschuldigten Parlamentarier suspendiert und eine Untersuchung eingeleitet.

Dennoch untergräbt der Skandal nicht nur sein Bestreben, sich als ehrliche Alternative zu präsentieren. Er gefährdet auch die Einheit seines politischen Lagers. Schon am heutigen Sonntag kommt es zur ersten Bewährungsprobe für den Oppositionsführer im neuen Jahr: Guaidós Wiederwahl als Parlamentspräsident steht an. Verfassungsrechtlich  stützt er seinen Anspruch auf die Übergangspräsidentschaft auf ebendieses Amt. Sollte er es verlieren, könnte das Aufbegehren gegen Maduro endgültig kollabieren.

Guaidó gibt sich siegessicher; er habe mehr als genug Stimmen auf seiner Seite. Doch Maduro soll daran arbeiten, das zu ändern: Mehrere Oppositionsabgeordnete berichten davon, dass das Lager des Staatschefs ihnen Schmiergeld angeboten haben, um sie von der Wahl Guaidós abzuhalten.

Wird Maduro seine Gegner endgültig spalten?

Auch wenn der Oppositionschef wiedergewählt werden sollte, dürfte Maduro seine Bemühungen, die Opposition zu spalten, fortsetzen. Die Verfassung sieht eine Neuwahl der Nationalversammlung bis Ende 2020 vor. Diese ist die letzte Bastion der Opposition.

Doch würde Guaidó überhaupt an einer solchen Wahl teilnehmen? Auch wenn er in seinen Stellungnahmen  dazu zuletzt auswich, lautet die Antwort derzeit offenbar: nein. Die Frage könnte das Lager der Maduro-Gegner in eines der Teilnehmer und eines der Nichtteilnehmer spalten.

Laut Phil Gunson könnte Maduro dann die Gespräche mit Vertretern des neuen Parlaments fortsetzen: einer dezimierten Opposition, die er herumschubsen könnte. Guaidó wäre an die Seitenlinie verbannt. "Es wäre in diesem Fall nicht einmal ausgeschlossen, dass Guaidó das Land verlassen und eine Art Exilregierung bilden muss."

Im Video: Krise in Venezuela - letzte Hoffnung Kolumbien

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Es scheint, als hätte Maduro seine Gegner ausmanövriert. "Leidtragende sind die Menschen in Venezuela", sagt Fernando Cutz. Er verweist auf die Menschenrechtsverletzungen der Maduro-Regierung und die wirtschaftliche Not und Armut im Land. Diese haben in den vergangenen fünf Jahren mehr als 4,6 Millionen Venezolaner in die Flucht getrieben; ein Ende ist nicht in Sicht.

Vor allem Kolumbien muss mit den Folgen dieses Exodus fertig werden. Es ist nicht der einzige Faktor, der zu Spannungen zwischen den Nachbarländern führt: Maduros Regierung gewährt kolumbianischen Guerillagruppen Unterschlupf. Venezuela-Experte Gunson warnt: Ein Grenzvorfall könnte zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen den beiden Ländern führen.