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20. Juni 2017, 07:35 Uhr

Anhaltende Krise

OAS-Staaten uneins über Venezuela-Resolution

In Venezuela ist bei einer Demonstration ein weiterer Jugendlicher ums Leben gekommen. Die Organisation Amerikanischer Staaten konnte sich trotzdem nicht auf eine gemeinsame Haltung zur Lage einigen.

Die Außenminister der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) haben sich zu Beginn ihrer Vollversammlung nicht zu einer gemeinsamen Erklärung zur Krise in Venezuela durchringen können. Damit überwarfen sie sich beim wichtigsten Thema des Treffens im mexikanischen Cancún.

"Das zeigt unsere Unfähigkeit, uns zu einigen, während in den Straßen von Caracas und vielen anderen Städten in Venezuela weiter Gewalt und Unterdrückung herrschen", sagte der mexikanische Außenminister Luis Videgaray. Seine venezolanische Amtskollegin Delcy Rodríguez verließ das Treffen und sagte, die Regierung des sozialistischen Präsidenten Nicolás Maduro werde keinerlei Resolution akzeptieren. Venezuela hat bereits seinen Austritt aus der OAS angekündigt.

Mexikos Präsident Enrique Peña Nieto rief zum Dialog auf. "Heute verlangt die Organisation von allen ihren Mitgliedern, wieder zu ihren Prinzipien und Werten zu stehen, die einst zu ihrer Gründung geführt haben", sagte der Staatschef.

Während OAS-Generalsekretär Luis Almagro und Mitgliedstaaten wie die USA, Mexiko und Argentinien Maduro immer wieder für das harte Vorgehen gegen Demonstranten kritisieren, halten die linken Verbündeten Nicaragua, Bolivien und Ecuador zu der sozialistischen Regierung in Caracas. Bei der Abstimmung in Cancún stimmten 20 der 34 Mitglieder für die Resolution, 23 Stimmen wären nötig gewesen. Acht Länder enthielten sich, fünf sprachen sich gegen die Resolution aus, Venezuela stimmte nicht ab.

Unterdessen kam am Montag bei Demonstrationen ein 17-Jähriger ums Leben. Er wurde tödlich von einer Kugel getroffen, sechs weitere Menschen wurden verletzte, teilte die Staatsanwaltschaft mit. Bei den Protesten gegen die Regierung in Venezuela sind in den vergangenen Monaten insgesamt mindestens 72 Menschen ums Leben gekommen. Die Opposition verlangt die Freilassung inhaftierter Regierungsgegner und Neuwahlen. Maduro hingegen hat die Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung angekündigt. Für die Demonstrationen macht er eine von konservativen Kreisen und ausländischen Regierungen initiierte Verschwörung verantwortlich.

Eine Reihe von Vermittlungsversuchen zwischen Regierung und Opposition sind bereits gescheitert. Die USA setzten anscheinend von Anfang an keine großen Hoffnungen in das OAS-Treffen: Außenminister Rex Tillerson kam erst gar nicht nach Cancún.

max/dpa/AFP

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