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28. Januar 2019, 14:56 Uhr

Uno warnt vor Fremdenfeindlichkeit

Venezolanische Flüchtlinge werden bedroht und angegriffen

Mehr als eine Million Venezolaner sind bislang vor wirtschaftlichem Elend und Machtkämpfen aus ihrem Heimatland geflohen. Jetzt stoßen sie zunehmend auf Ablehnung, beklagt die Uno.

In Venezuela tobt ein Machtkampf zwischen dem selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó und Staatschef Nicolás Maduro, die wirtschaftliche Lage des Landes ist seit Langem desolat. Vor der politischen und ökonomischen Krise sind Hunderttausende geflohen, in den Nachbarländern schlägt ihnen nun offenbar verstärkt Hass entgegen.

Uno-Hilfsorganisationen haben Gewalt gegen venezolanische Flüchtlinge am Montag entschieden verurteilt. In den vergangenen Tagen seien Venezolaner in Nachbarländern teils bedroht und angegriffen worden. "Hass, Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit sind extrem besorgniserregend", sagte Eduardo Stein, Sonderbeauftragter des Flüchtlingshilfswerks UNHCR und der Organisation für Migration (IOM) für Migranten aus Venezuela.

Die desolate Lage in dem Land habe die größte Völkerbewegung der jüngeren Geschichte Lateinamerikas ausgelöst: Allein im vergangenen Jahr baten mehr als 230.000 Venezolaner im Ausland um Asyl. Eine Million Menschen leben zudem aufgrund anderer Vereinbarungen außerhalb ihres Heimatlandes, etwa mit vorübergehenden Aufenthaltsgenehmigungen oder Arbeitsvisa.

EU erhöht Druck auf Maduro

Bislang hätten die Nachbarstaaten große Solidarität gezeigt, sagte UNHCR-Sonderbeauftragter Stein. Er rief Medien und Nutzer sozialer Medien auf, negative Einstellungen anzuprangern und nicht noch zu verstärken. UNHCR und IOM seien im Einsatz, um Migranten sowie die Gemeinden, die sie aufnähmen, zu unterstützen. Misswirtschaft hat das erdölreiche Land in eine tiefe Krise gestürzt. Nach IOM-Angaben sind seit 2016 mehr als zwei Millionen Venezolaner geflüchtet.

Den Parlamentspräsidenten und selbst ernannten Staatschef Guaidó erkennen bislang die USA und einige Nachbarstaaten als Präsidenten an. Sie verlangen vom bisherigen Staatschef Maduro, er solle die Macht abgeben. Auch Deutschland hat sich inzwischen für einen geordneten demokratischen Übergang in Venezuela ausgesprochen, allerdings ohne formelle Anerkennung Guaidós. Die Bundesrepublik und weitere EU-Staaten haben Maduro eine Frist von acht Tagen gesetzt, um Neuwahlen auszurufen. Andernfalls wollen auch sie Guaidó anerkennen. Maduro wies das Ultimatum bei CNN Türk inzwischen als "Frechheit" zurück.

Wichtig wird sein, auf welche Seite sich das Militär schlägt. Es hält zwar bislang Maduro die Treue. Jenseits der Generalität gibt es aber auch Sympathien für den Oppositionellen Guaidó. Der umwirbt das Militär, richtet sich dabei aber vor allem an einfache Soldaten. Auf Twitter veröffentlichte er das vom Parlament verabschiedete Amnestiegesetz, das Militärs Straffreiheit zusichert, wenn sie sich an der Wiederherstellung der demokratischen Ordnung beteiligen.

cht/dpa

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