Fotostrecke

Kaukasus: Fünf-Tage-Krieg im Kaukasus

Foto: Dmitry Lovetsky/ AP

Vergessene Krisen Kalter Krieg im Kaukasus

Der Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien kostete mehr als 800 Menschen das Leben. Auch drei Jahre nach den Kämpfen ist die Machtfrage im Kaukasus nicht entschieden: Sind Abchasien und Südossetien abtrünnige Provinzen - oder selbständige Staaten?

Das Land, um das Weltmächte streiten, wirbt auf der Website seines Präsidenten selbstbewusst um Besucher: "Suchen Sie nicht das Paradies auf Erden. Es gibt es schon - in Abchasien."

Die Republik Abchasien am Schwarzen Meer, halb so groß wie Schleswig-Holstein, lockt mit 220 Kilometer langer Küste, palmengesäumten Uferpromenaden und ganzjährig schneebedeckten Bergen alljährlich Hunderttausende vor allem russische Touristen. Vor drei Jahren endete hier der letzte Krieg, der Fünf-Tage-Krieg zwischen Russland und Georgien. Das Blutvergießen begann, als Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili am Abend des 7. August 2008 die Landeshauptstadt der von Georgien abgespaltenen Republik Südossetien mit Granatwerfern und Soldaten angreifen ließ. Dabei kamen auch Soldaten einer russischen Friedenstruppe ums Leben. Diese Einheit war in den neunziger Jahren auf Bitten der georgischen Regierung stationiert worden.

Russland griff nach dem Überfall auf seine Peacekeeper militärisch auf Seiten Südossetiens in den Konflikt ein. Auch in Abchasien, mit Südossetien verbündet, kam es zu Kämpfen gegen georgische Truppen. Auf allen Seiten starben innerhalb weniger Tage insgesamt mehr als 800 Menschen, Zehntausende von Zivilisten mussten aus dem Kampfgebiet fliehen. Ein vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy vermittelter Waffenstillstand beendete die Gewalt, aber nicht den Konflikt. Es herrscht seitdem ein Kalter Krieg im Kaukasus. Die georgische Propaganda malte nach dem russischen Gegenschlag ein düsteres Bild vom Feind.

Putin als neuer Hitler dämonisiert

In der Hauptstadt Tiflis ließ Saakaschwili im August 2008 Demonstranten aufmarschieren mit Plakaten, die den russischen Premierminister Wladimir Putin mit Hitler-Bärtchen und "Führer"-Mütze zeigten. Dazu riefen junge Demonstranten ausländischen Gästen vor dem Marriott-Hotel am Boulevard Rustaweli zu: "You are the next!"- gemeint war, bald werde Russland nach hitlerschem Muster auch in andere Länder einmarschieren.

In den drei Jahren danach aber ist nichts dergleichen geschehen. Im Gegenteil: Russlands Armee schrumpft und erhält, wie Präsident Dmitrij Medwedew kürzlich vor laufenden Kameras beklagte, von der korrupten Rüstungsbranche nicht einmal die staatlich bezahlte neue Wehrtechnik.

Der Untersuchungsbericht einer von der EU eingesetzten unabhängigen Kommission, geleitet von der Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini, hat Ende September 2009 nachgewiesen, dass Saakaschwili mit seinem Angriff auf Südossetien keineswegs auf eine russische Invasion reagiert hatte.

Der einstige Hoffnungsträger stand als Lügner und Brandstifter da. Dabei hatten in Georgien und auch im Westen viele geglaubt, Saakaschwili habe ein zum Erfolg verdammtes Konzept: mit einer engen Anlehnung an die Vereinigten Staaten deren Gewicht zu nutzen, um Abchasien und Südossetien wieder unter georgische Kontrolle zu stellen.

Die Amerikaner unterschätzten das russische Interesse an der Region

Doch gerade das Bündnis der Georgier mit der dem kaukasischen Raum fremden Macht USA führte zum endgültigen Verlust der abgedrifteten Republiken. Überraschend selbst für die Botschafter der USA und Deutschlands in Moskau erkannte Russland am 26. August 2008 Abchasien und Südossetien diplomatisch an und vereinbarte mit ihnen die Stationierung von rund 7400 Soldaten.

Georgier und Amerikaner hatten das russische Interesse an den beiden Gebieten unterschätzt, deren Bewohner schon 2008 überwiegend russische Pässe besaßen - und deren Völker mit dem Nordkaukasus eng verbunden sind wie ein System kommunizierender Röhren.

Bisher sind nur wenige Staaten dem Beispiel Russlands gefolgt und haben die beiden kleinen Kaukasus-Republiken Abchasien und Südossetien anerkannt: Nicaragua, Venezuela und die pazifischen Inselrepubliken Nauru und Vanuatu. Die westlichen Länder hingegen unterstützen Georgiens Position, die territoriale Integrität des Landes erstrecke sich auch auf die beiden abgespaltenen Gebiete.

Doch Georgien hat nicht das politische Potential, die verlorenen Gebiete wieder zurückzugewinnen. Abchasen und Südosseten trennten sich schon Anfang der neunziger Jahre nach Sezessionskriegen von der georgischen Hauptstadt Tiflis, wobei rund 200.000 Georgier aus Abchasien flüchteten.

Beide Regionen unterscheiden sich erheblich. In Südossetien, wo kaum mehr als 40.000 Menschen leben, hat sich keine politische Elite formiert, manche Regierungsmitglieder werden aus Russland rekrutiert. Kriminelle Gruppierungen haben starken Einfluss und veruntreuen russische Wiederaufbaumittel. Regierungskritiker werden eingeschüchtert. Südossetien gilt in Moskau als Sorgenkind.

Moskau sieht in Abchasien kaum mehr als ein Protektorat

Anders sieht es in Abchasien aus. Die georgische Regierung bezeichnet Abchasien und Südossetien als "besetzte Gebiete" und die dortigen Regierungen als "Marionettenregime", mit denen sie nicht verhandeln will. Eine Sicht, die US-Außenministerin Hillary Clinton ausdrücklich unterstützt. Dabei übersehen georgische Politiker und ihre US-Betreuer, dass Abchasiens Parlament und Präsident aus freien Wahlen seiner mehr als 200.000 Bürger hervorgegangen sind, also auch deutlich freier als in Russland.

Regierungskritische Zeitungen und eine rege Zivilgesellschaft diskutieren kontrovers, auch in einem privaten TV-Sender. Abchasische Historiker streiten mit einem russischen Kollegen und Duma-Abgeordneten heftig über die geschichtliche Rolle Russlands im Kaukasus. Die wird in abchasischen Geschichts- und Schulbüchern deutlich kritischer bewertet als in Moskau. Dabei geht es auch um aktuelle Politik: Moskaus Machtelite, in der Tradition der Zaren, sieht in Abchasien kaum mehr als ein Protektorat.

Abchasiens politische und wirtschaftliche Führungsschicht sowie die rund 3000 Studenten der Universität in der Hauptstadt Suchum hingegen wünschen sich mehr Kontakte nach Europa. Die Abchasen sprechen offen darüber, dass sie die einseitige Abhängigkeit gegenüber Russland reduzieren wollen. Dass Abchasien kein "Marionettenregime" Moskaus ist, zeigt sich auch daran, dass die abchasische Führung in Verhandlungen mit Russland etwa über den Grenzverlauf souverän ihre Forderungen stellt. Und das, obwohl der große Nachbar im Norden derzeit mehr als 60 Prozent des abchasischen Budgets finanziert.

Einige deutsche Diplomaten und Kaukasus-Experten erkennen bereits, dass Georgiens von den USA unterstützte Blockade-Politik gegen das vermeintliche "Marionettenregime" gerade jenen Kräften in Moskau nützt, die Abchasien am liebsten vereinnahmen würden.

Integration oder Endsieg über "Mongolen"?

Zwar unterhält die georgische Regierung ein "Integrationsministerium" mit einer eloquenten Ministerin, die wohlklingende Konzepte verkündet, die den Eindruck erwecken, man könne Abchasen schrittweise in Georgier verwandeln. Doch diese Pläne sind allesamt reif für den Papierkorb. Sie funktionieren nicht, weil sie keinen Adressaten haben. Nicht nur die ethnischen Abchasen, auch die in Abchasien lebenden Armenier, eine bedeutende Minderheit, zeigen nach zwei Kriegen keinerlei Neigung, sich Georgien anzunähern.

Präsident Saakaschwiliweckt zudem den Verdacht, er wolle mit virtuellen "Integrationsplänen" vor allem westliche Geldgeber beruhigen. Denn vor seinen Militärs redet der Präsident ganz anders als vor westlichen Diplomaten. Da nennt er die Russen eine "Horde aggressiver Nachfahren der Mongolen" und spricht ähnlich wie vor dem Krieg 2008 vom "endgültigen Sieg über den Feind", von der "endgültigen Befreiung" Abchasiens und Südossetiens.

Ein Ausweg aus der Konfrontation kaukasischer Nachbarvölker könnte in Schritten bestehen, die Feindschaft abbauen. Etwa ein Gewaltverzichtsabkommen zwischen Georgien und Abchasien, das der Ende Mai verstorbene abchasische Präsident Sergej Bagapsch vorgeschlagen hatte. Auch ein Austausch von Vertretungen, von akkreditierten Korrespondenten und die Aufnahme von Handelsbeziehungen könnte der Verständigung dienen.

Die EU, die bislang immer wieder Abchasen Visa verweigert, hat die Möglichkeit, ein Informationsbüro in Abchasien zu eröffnen, wie zuvor schon in der Türkischen Republik Nordzypern, die nur von der Türkei anerkannt ist. Und EU-Länder könnten die Abchasen mit ihren Pässen reisen lassen, wie es Großbritannien und die USA mit den Nordzyprern schon längst tun.

Ankara unterstützt türkische Investoren in Abchasien

Denn ansonsten wird die Türkei der EU in der Region rasch den Rang ablaufen. Das türkische Außenministerium entsendet schon mal einen Vizeunterstaatssekretär zu Gesprächen in die Hauptstadt Suchum. Ankaras Außenpolitik unterstützt geschickt und strategisch weitsichtig das Engagement türkischer Investoren in Abchasien. Im April ermöglichte die türkische Führung dem abchasischen Präsidenten einen inoffiziellen Besuch in der Türkei, bei der mehrere hunderttausend Menschen zählenden abchasischen Diaspora.

Die EU-Kritik an Moskau, es habe durch seine Anerkennung Abchasiens das völkerrechtliche Prinzip der "territorialen Integrität" verletzt, ist in jüngster Zeit nicht glaubwürdiger geworden. In Libyen unterhalten Frankreich und Deutschland Beziehungen zu einer "Übergangsregierung" in Bengasi, die niemand gewählt hat. Die Regierung in Bengasi gehört den Vereinten Nationen so wenig an wie Abchasien.

Die Deutschen könnten den Georgiern erläutern, dass die Anerkennung einer gewaltsam gezogenen Grenze hilfreicher sein kann als das Beschwören politisch nichtdurchsetzbarer Rechtspositionen. Sie könnten davon berichten, dass erst die Anerkennung der durch den Krieg entstandenen Westgrenze Polens an Oder und Neiße ein entspanntes Miteinander einstiger Gegner ermöglichte. Es geht um mühselige Versuche, dicke Bretter zu bohren. Der Versuch aber, den de facto existierenden Staat Abchasien mit rund einer Viertelmillion Bürger zu isolieren, ist in jedem Fall keine kluge Politik.