Verteidigungsminister De Maizière auf Blitzvisite in Afghanistan

Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist zum Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen, er will dort mit den Verbündeten sprechen. Wie viele Bundeswehrsoldaten im nächsten Jahr abgezogen werden, hänge von den USA ab, erklärte der CDU-Politiker.
Thomas de Maiziere (CDU, M.): Landung in Hazrat-e Sultan

Thomas de Maiziere (CDU, M.): Landung in Hazrat-e Sultan

Foto: Oliver Lang/ dpa

Maimana - Verteidigungsminister Thomas de Maizière will sich noch nicht festlegen, wie viele deutsche Soldaten im nächsten Jahr aus Afghanistan abgezogen werden sollen. Dazu sei es noch zu früh, sagte er am Sonntag bei einem Truppenbesuch im nordafghanischen Feldlager Maimana. "Alles hängt jetzt zunächst davon ab, was die Amerikaner entscheiden." Die Abzugsentscheidung sei richtig. "Ich will jetzt keine Zahlen in die Welt setzen."

De Maizière war in der Nacht zum Sonntag überraschend zu seinem dritten Truppenbesuch in Afghanistan binnen eines halben Jahres eingetroffen. Im regionalen Hauptquartier der internationalen Schutztruppe Isaf in Masar-i-Scharif informierte er sich zunächst über die Lage in Nordafghanistan, wo die Bundeswehr die Führungsrolle hat. Anschließend flog er ins südwestlich von Masar-i-Scharif gelegene Feldlager Maimana in der Provinz Faryab.

Mit dem Besuch hat Verteidigungsminister de Maizière sein Versprechen eingehalten, alle drei Monate Afghanistan zu besuchen. Er wolle nicht nur über "schriftliche Vermerke" über den Einsatz unterrichtet werden, sagte er. Zum ersten Mal war der Minister Ende März nur wenige Wochen nach seinem Amtsantritt dort. Der zweite Besuch folgte im Juni. Bei seiner jetzigen dritten Reise wird er vom Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, begleitet.

Bundesregierung und Bundestag wollen zum Jahreswechsel im Zuge des neuen Afghanistanmandats über den ersten Schritt des Abzugs entscheiden. Die USA haben bereits, ihr Kontingent von derzeit rund 100.000 Soldaten bis Herbst 2010 um 33.000 zu verkleinern. Die Amerikaner haben aber nicht entschieden, wie viele Soldaten sie aus dem Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr abziehen. Anfang Oktober beraten die 18 Truppensteller für den Norden Afghanistans am Rande einer Nato-Konferenz über das weitere Vorgehen. Mit insgesamt rund 5000 Soldaten ist Deutschland der drittgrößte Truppensteller am Hindukusch.

Gespräche mit Verbündeten

De Maizière will am Sonntag auch mit den Verbündeten sprechen. Neben Deutschland und den USA sind in den Nordprovinzen Soldaten aus 16 weiteren Ländern im Einsatz. "Wir tragen Verantwortung auch für die Soldaten dieser Nationen", sagte der Minister. De Maizière will die anstehenden Entscheidungen über den schrittweisen Abzug aus Afghanistan in enger Abstimmung mit den Partnern treffen. "Wir können weder fachlich noch politisch alleine eine verantwortbare Entscheidung treffen, die die Regierungen dieser Verbündeten vor vollendete Tatsachen stellt."

Die endgültige Entscheidung soll der Bundestag im Dezember oder Januar im Zuge der Mandatsverlängerung treffen. Wie viele Soldaten in einem ersten Schritt abgezogen werden sollen, ist noch offen. Anfang Oktober wollen die Verteidigungsminister der Truppensteller am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel das weitere Vorgehen besprechen. In der Bundeswehr wird eine schnelle Truppenreduzierung äußerst skeptisch gesehen. Ende 2014 sollen keine internationalen Kampftruppen mehr in Afghanistan sein.

Die Sicherheitslage in Afghanistan hat sich nach Einschätzung der Isaf in den vergangenen Monaten verbessert. Allerdings sind den Taliban mehrere spektakuläre Anschläge gelungen. Ende Mai wurde mit dem deutschen Regionalkommandeur Markus Kneip erstmals ein Isaf-General bei einem Anschlag schwer verletzt. Der Polizeichef für den Norden, mehrere weitere Afghanen und zwei Bundeswehrsoldaten wurden getötet. Anfang August schossen die Taliban im Osten Afghanistans einen US-Hubschrauber ab. 30 amerikanische Spezialkräfte starben.

Am vergangenen Dienstag griffen Aufständische von einem Rohbau mitten in Kabul aus das Diplomatenviertel an und beschossen unter anderem die US-Botschaft und das Nato-Hauptquartier mit Granaten. Die Kämpfe dauerten mehr als 20 Stunden, 24 Menschen kamen ums Leben. Ende Juni waren bei einem spektakulären Angriff auf ein Luxushotel in Kabul neun Menschen getötet worden. Die Hauptstadt gehört zu den Gebieten, die bereits in afghanischer Sicherheitsverantwortung sind.

boj/dpa
Die Wiedergabe wurde unterbrochen.