De Maizière in Kabul Blitzbesuch im Krisenland

Bundesverteidigungsminister de Maizière ist am Morgen zu einem Besuch in Kabul eingetroffen. Überschattet wird die Visite von Planspielen der USA, ihren Rückzug aus Afghanistan zu beschleunigen. Erste Politiker fordern nun für die Bundeswehr einen konkreten Abzugsplan.

Verteidigungsminister de Maizière: Mit Qaida-Buch in der Bundeswehr-Maschine
AFP

Verteidigungsminister de Maizière: Mit Qaida-Buch in der Bundeswehr-Maschine

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Kabul - Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist am frühen Morgen zu einem Kurzbesuch in der afghanischen Hauptstadt Kabul eingetroffen. Der Minister landete mit einer kleinen Delegation in einer Militärmaschine auf dem Flughafen der krisengeschüttelten Metropole, aus Sicherheitsgründen war der Besuch im Vorfeld streng geheim gehalten worden. Der Chef des Wehrressorts hatte am Tag zuvor Pakistan besucht und war von dort aus mit einer Transall der Bundeswehr nach Kabul geflogen.

Auf dem Programm von de Maizière stehen bei seinem zweiten Besuch in Afghanistan im diesem Jahr statt einem Truppenbesuch bei der Bundeswehr politische Gespräche auf höchster Ebene - mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karzai und dem Verteidigungsminister Abdul Rahim Wardak. Dabei dürfte es neben der Einschätzung der aktuellen Lage vor allem um die Organisation des Abzugs der Nato-Truppen und der Bundeswehr bis zum Jahr 2014 und die Unterstützung des Krisenlands danach gehen.

Die Lage in Afghanistan ist derzeit so kritisch wie seit langem nicht. Nachdem das Land vor einigen Wochen von heftigen Protesten gegen die versehentliche Verbrennung von heiligen Schriften durch US-Soldaten erschüttert wurde, sorgt seit Tagen der Amoklauf eines US-Soldaten im Süden für Schock und Hass auf die ausländischen Soldaten der Schutztruppe Isaf. Bisher verliefen die meisten Demonstrationen wegen der Tötung von 16 Zivilisten durch den offenbar verwirrten US-Soldaten einigermaßen friedlich, eine Eskalation der Lage ist allerdings jederzeit möglich. In Kabul wird de Maizière auch mit dem Vize-Kommandeur der Isaf-Truppe, Adrian Bradshaw, zusammentreffen.

Die Visite des Verteidigungsministers wird zudem durch einen möglichen Strategieschwenk der Amerikaner in Sachen Abzug vom Hindukusch überschattet.

Mehrere führende US-Medien berichten übereinstimmend, dass die USA ihren Rückzug aus dem Konflikt deutlich beschleunigen wollen. So erwäge die Regierung von Präsident Barack Obama eine Reduzierung der US-Truppen um 20.000 Soldaten schon bis Ende 2013. Bis Mitte 2013 schon wolle man den Afghanen einen Großteil der Kampfoperationen übergeben und sich lediglich im Hintergrund um Training und Schützenhilfe statt auf Frontarbeit konzentrieren.

Die Pläne erscheinen trotz umgehender Dementis aus dem Weißen Haus plausibel. Obama ist bewusst, dass die Mehrheit seiner Bevölkerung und seiner potentiellen Anhänger bei der anstehenden Präsidentschaftswahl den Krieg in Afghanistan so oder so für aussichtslos hält. Mit einem schnelleren Rückzug könnte er zumindest symbolisieren, dass er die Mission tatsächlich beenden will und kann. Ein echter Bruch mit der Nato-Vereinbarung, bis Ende 2014 fast alle Kampftruppen aus Afghanistan abzuziehen, wäre der Turbo beim Rückzug wohl auch nicht - selbst dann nämlich wären immer noch rund 50.000 US-Soldaten am Hindukusch im Einsatz.

Weitreichende Folgen für Bündnispartner bei Abzug der USA

Faktisch setzt das Militär in aller Stille schon jetzt Zeichen. So entsandte das Pentagon schon für dieses Jahr drastisch reduzierte Brigaden gen Afghanistan: Statt rund 5000 Soldaten inklusive einem großen Anteil an gut ausgebildeten Kampfeinheiten sind manche Einheiten auf 500 Mann geschrumpft und bestehen zum Großteil aus Beratern und Verbindungsoffizieren. Die Besetzung zeigt die Fokussierung auf Training statt auf direkten Kampf. Stattdessen verstärkt das US-Militär seine Operationen der Spezialkräfte, die gezielt Anführer der Taliban suchen und entweder festnehmen oder töten.

Für die anderen Bündnispartner würde die Beschleunigung des US-Abzugs weitreichende Folgen zeitigen. Zum einen verlassen sich andere Isaf-Nationen wie auch die Bundeswehr in Afghanistan auf wichtige Logistik der Amerikaner wie beispielsweise die dringend benötigten Hubschrauber der USA im Einsatzgebiet der Bundeswehr. Zudem würde die Tempoerhöhung beim Rückzug jedes Nato-Land unter Zugzwang setzen, ebenso aufs Gas zu drücken. Beliebt ist der Krieg am Hindukusch in keiner der engagierten Nationen - auch nicht in Deutschland.

Als Reaktion auf die US-Pläne gibt es deswegen Forderungen an den Verteidigungsminister, den deutschen Abzug endlich auch in Zahlen festzuschreiben. "Die Bundesregierung muss nun rasch ein detailliertes Abzugskonzept vorlegen, das unserer Verantwortung als Führungsnation in Nordafghanistan entspricht", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff SPIEGEL ONLINE. Neben einer Benennung von Abzugsphasen und Kontingentzahlen müsse die Regierung dabei auch konkret festlegen, "welche Aufgaben nach 2014 noch auf die Bundeswehr zukommen".

Druck auf Deutschland

Auch aus den Reihen der SPD gibt es ähnliche Stimmen. "Wir bewegen uns in Afghanistan immer im Windschatten der USA", sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold, "deswegen müssen auch wir jetzt handeln und ein konkretes Konzept für die Abzugsschritte in den kommenden Jahre vorlegen".

Arnold zufolge müsste ein solches deutsches Konzept bereits vor dem Nato-Gipfel im Juni in Chicago fertig sein. "Die Truppe braucht jetzt einen klares Signal, wann wie viele Soldaten abziehen sollen und wie wir den Abzug logistisch organisieren", sagte der SPD-Mann, der Obmann der Partei im Bundestagsausschuss ist.

Verteidigungsminister de Maizière wird eine solche Debatte nicht ins Programm passen. Als Pragmatiker gibt er gern die Parole "Zusammen rein, zusammen raus" für alle Nato-Partner und das Jahr 2014 aus und nennt keine konkreten Zahlen für die Bundeswehrreduzierung im Jahr 2013. Bisher steht nur fest, dass die Bundeswehr 2012 einige hundert Soldaten ausdünnt, diese Reduzierung ist aber hauptsächlich symbolisch. Alles weitere würde der Minister gern erst im Laufe oder Ende dieses Jahres angepasst an die Lage vor Ort entscheiden.

Nach den deutlichen Signalen aus Washington jedoch dürfte auch in Deutschland der Druck nach einem konkreten Konzept mit Zahlen und Daten größer werden - spätestens wenn de Maizière von seinem Kurzbesuch in Kabul zurück ist.

insgesamt 20 Beiträge
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Seite 1
pförtner 14.03.2012
1. In der Aktentasche
Zitat von sysopDPABundesverteidigungsminister de Maiziere ist am Morgen zu einem Besuch in Kabul eingetroffen. Überschattet wird die Visite von Planspielen der USA, ihren Rückzug aus Afghanistan zu beschleunigen. Erste Politiker fordern nun für die Bundeswehr einen konkreten Abzugs-Plan. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,821190,00.html
An und für sich, müsste der Minister den Abzugsplan schon bei sich in der Aktentasche haben.
panzerknacker51, 14.03.2012
2. Polit-Tourismus
Erst die Kanzlerin, jetzt der Verteidigungsminister, wer fliegt als Nächster, vielleicht der Außenminister? Ich habe grundsätzlich nichts gegen Auslandsbesuche, das gehört zum Geschäft. Aber daß die immer hintereinander herfliegen, ist ja wohl die glatte Geldverschwendung ...
Remy9999 14.03.2012
3.
Zitat von sysopDPABundesverteidigungsminister de Maiziere ist am Morgen zu einem Besuch in Kabul eingetroffen. Überschattet wird die Visite von Planspielen der USA, ihren Rückzug aus Afghanistan zu beschleunigen. Erste Politiker fordern nun für die Bundeswehr einen konkreten Abzugs-Plan. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,821190,00.html
Nix gegen den Besuch, ist wahrscheinlich auch wichtig - ABER: vorgestern Merkel (wahrscheinlich im eigenen Flieger) heute de Maizier (auch im eigenen Flieger) ==> wir habens ja!!!
PotatorEthaniel 14.03.2012
4. Besichtigung des Trümmerhaufens
Es ist schon wichtig, dass man ab und an vor Ort erscheint, damit die Kellerkinder nicht übermütig werden. Sonst wäre die ganze Arbeit nachher umsonst gewesen.
ekel-alfred 14.03.2012
5. Safety first
Zitat von panzerknacker51Erst die Kanzlerin, jetzt der Verteidigungsminister, wer fliegt als Nächster, vielleicht der Außenminister? Ich habe grundsätzlich nichts gegen Auslandsbesuche, das gehört zum Geschäft. Aber daß die immer hintereinander herfliegen, ist ja wohl die glatte Geldverschwendung ...
Das hat was mit Sicherheit zu tun. Was passiert, wenn die halbe Regierung in einem Flugzeug sitzt, können Sie gerne bei den Polen nachfragen......
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