Videokonferenz Kanzlerin und US-Präsident vereinbaren gemeinsame Opel-Strategie

Es ging um den G-20-Gipfel, Truppen in Afghanistan und das Nato-Jubiläum, aber das wichtigste Thema waren die Autobauer: In einer Videokonferenz vereinbarte Kanzlerin Merkel mit US-Präsident Obama eine enge Zusammenarbeit bei der Krise von General Motors und Opel.


Berlin - Videoschaltung nach Washington: Kanzlerin Angela Merkel hat sich mit US-Präsident Barack Obama auf das weitere Vorgehen in der Krise bei Opel und dem Mutterkonzern General Motors verständigt. Beide hätten bei der Konferenz eine enge Abstimmung vereinbart, teilte das Bundespresseamt mit. Das Gespräch habe vor allem der Vorbereitung des G-20-Treffens in London und des Nato-Gipfels in Kehl und Straßburg in der kommenden Woche gedient, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm.

Obama und Merkel (Archivaufnahme vom Juli 2008): Enge Zusammenarbeit für Opel und GM
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Obama und Merkel (Archivaufnahme vom Juli 2008): Enge Zusammenarbeit für Opel und GM

Obama will in den kommenden Tagen den nächsten Teil seines Planes zur Rettung der strauchelnden US-Autoindustrie vorlegen. Im Gegenzug müssten die Firmen jedoch tiefgreifende Sanierungsprogramme in Kooperation mit der Regierung angehen, sagte Obama am Donnerstag in Washington. "Wir müssen eine US-Autoindustrie erhalten", sagte Obama in einer virtuellen Pressekonferenz, bei der er via Internet gestellte Fragen von Bürgern beantwortete. Er fügte jedoch hinzu, dass die Autobauer weiterhin einige "drastische Änderungen" vornehmen müssten, um profitabel zu werden.

Von der Entscheidung der US-Regierung macht auch die deutsche Bundesregierung eine Unterstützung für Opel abhängig. Die GM-Tochter hat in ganz Europa Staatshilfen über 3,3 Milliarden Euro beantragt und ist zeitgleich auf der Suche nach einem Investor, der bei dem Rüsselsheimer Traditionsunternehmen einsteigen soll.

Das "Wall Street Journal" berichtete, GM und der ebenfalls angeschlagene Konkurrent Chrysler könnten unter Auflagen mit Staatshilfen rechnen. Obama und die von ihm eingesetzte Auto-Kommission wollten den Konzern nicht Pleite machen lassen, verlangten aber weitere Einschnitte von Management, Gewerkschaften und Gläubigern. Für eine Entscheidung der US-Regierung müssen die Konzerne bis zum kommenden Dienstag ihre endgültigen Sanierungskonzepte vorlegen. GM hat von der US-Regierung bereits 13,4 Milliarden Dollar bekommen und benötigt weitere 16,6 Milliarden Dollar. Chrysler fordert insgesamt neun Milliarden Dollar.

In Deutschland zeigte sich anders als der Bund Rheinland-Pfalz zu einer vorübergehenden Beteiligung an Opel bereit. Die Voraussetzung sei allerdings ein "tragfähiges Konzept", sagte Wirtschaftsminister Hendrik Hering (SPD) am Donnerstag im Mainzer Landtag. Zudem müsse Opel eindeutig von GM abgegrenzt werden. Merkel lehnt einen Einstieg des Staates bislang ab. Mögliche Staatsbürgschaften macht die Bundesregierung von mehreren Bedingungen abhängig.

Auch die Frage nach einer Aufstockung deutscher Truppen in Afghanistan wurde erörtert: Nach deutschen Regierungsangaben hat Obama von Merkel kein verstärktes deutsches Engagement in Afghanistan verlangt. In dem Gespräch habe es "keine konkreten Forderungen" gegeben, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Freitag in Berlin. Die Kanzlerin habe nochmals auf den "erheblichen Beitrag" verwiesen, den Deutschland in Afghanistan bereits leiste.

als/jar/dpa/AFP/Reuters



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