Bundestagsentschließung zu Völkermord Armenien-Resolution verärgert Erdogan
Präsident Recep Tayyip Erdogan
Foto: MURAD SEZER/ REUTERSDie Türkei hat die geplante Bundestagsentschließung zur Armenierfrage kritisiert. Den Vorwurf des Völkermords zu verbreiten, ohne dafür Beweise vorzulegen, komme einer politischen Ausbeutung des Themas gleich, sagte Ibrahim Kalin, Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
Der Bundestag will am 2. Juni über die Resolution abstimmen, in der die Massaker an den Armeniern in der heutigen Türkei im Ersten Weltkrieg als Völkermord bezeichnet werden. Die Türkei leugnet den Genozid an den Armeniern bis heute hartnäckig.
Kalin erinnerte Berichten zufolge an das Angebot der Türkei, die Vergangenheit zusammen mit Armenien aufzuarbeiten. Bei der Vertreibung der Armenier aus Anatolien in den Jahren 1915 bis 1917 waren bis zu 1,5 Millionen Menschen gestorben. Armenien und viele internationale Historiker stufen die damaligen Verbrechen als Völkermord ein.
Ankara hatte in den vergangenen Jahren mit scharfer Kritik und diplomatischen Schritten auf die Anerkennung des Völkermords im Ausland reagiert. Im vergangenen Jahr zog die Türkei vorübergehend ihren Botschafter aus dem Vatikanstaat ab, nachdem Papst Franziskus die Massaker an den Armeniern als ersten Völkermord des 20. Jahrhunderts bezeichnet hatte. Inzwischen hat die Türkei ihren Botschafter wieder nach Rom geschickt.
Im Februar hatten die Grünen ihren Antrag zum Völkermord in Armenien noch zurückgezogen und damit der Großen Koalition vor dem EU-Sondergipfel mit der Türkei zur Flüchtlingskrise im März Zeit verschafft. Koalitionsvertreter fürchteten, dass der Antrag die Beziehungen mit Ankara belasten könnte.
Bundespräsident Joachim Gauck hatte bereits im vergangenen Jahr klare Worte gefunden: In einer Rede zum 100. Jahrestag nannte er die Verbrechen einen Völkermord.
