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23. Januar 2011, 08:23 Uhr

Vorbedingungen

Iran lässt Gespräche über Atomprogramm scheitern

Der internationale Druck scheint die Führung in Teheran nicht zu beeindrucken: Während der Verhandlungen über das Atomprogramm Irans in Istanbul wich die iranische Delegation kein Jota von ihrem Kurs ab und ließ so die Verhandlungen platzen. Staatschef Mahmud Ahmadinedschad will den Dialog jedoch fortsetzen.

Istanbul - Die internationalen Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind erneut gescheitert. Großbritannien und Frankreich machten am Samstag inakzeptable Vorbedingungen des Iran dafür verantwortlich, auch EU-Außenministerin Catherine Ashton zeigte sich von der Vertagung der Gespräche auf unbestimmte Zeit enttäuscht. Irans Chefunterhändler Said Dschalili beharrte auf dem Recht seines Landes, Uran anzureichern.

"Ich bin enttäuscht", sagte Ashton vor Journalisten, nachdem Vertreter der fünf Uno-Vetomächte - USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland - Iran bei den zweitägigen Gesprächen in Istanbul nicht zum Einlenken bewegen konnten. Iran habe sich nicht auf "detaillierte und konstruktive" Gespräche eingelassen, kritisierte Ashton, die die 5+1-Delegation anführte. Ein neuer Termin für weitere Gespräche wurde demnach nicht vereinbart.

Dschalili sagte dagegen, die internationale Gemeinschaft müsse das Recht Irans zur Urananreicherung anerkennen. Erst dann sei Teheran zu Verhandlungen bereit.

Staatschef Mahmud Ahmadinedschad äußerte am Sonntag sein Bedauern über den Abbruch der Verhandlungen. Er hoffe der Dialog werden nicht abreißen. "Wenn die andere Seite sich zu Gesetz, Recht und Respekt bekennt, dann gibt es Hoffnung, dass die kommenden Treffen zu guten Resultaten führen werden."

Der britische Außenminister William Hague sich in London enttäuscht über das Beharren Irans "auf Vorbedingungen, die eindeutig unrealistisch sind" gezeigt. Die Tür für weitere Gespräche stehe offen, Iran müsse aber beweisen, dass es die internationalen Bedenken hinsichtlich seines Atomprogramms ernst nehme.

Die französische Außenministerin Michèle Alliot-Marie sagte während eines Besuchs in der jordanischen Hauptstadt Amman, es sei "sehr schnell deutlich geworden, dass die iranische Seite Vorbedingungen stellte, die total unannehmbar waren". Dabei sei es um eine Aufhebung der Sanktionen gegen Iran und die Anerkennung seines Rechts auf Urananreicherung gegangen.

Ein hochrangiger US-Diplomat, der nicht namentlich genannt werden wollte, sagte in Istanbul: "Wir glauben weiter, dass die Zeit und der Raum für Diplomatie da sind". Zugleich hob er hervor, dass die 5+1-Gruppe in Istanbul "geeinter als je zuvor" gewesen sei.

Keine Kompromisse

Im Zentrum des Atomstreits steht die Urananreicherung, denn angereichertes Uran kann für zivile Zwecke, aber auch zum Bau von Atombomben genutzt werden. Teheran hatte bereits Ende 2009 einen Vorschlag abgelehnt, einen Großteil seines Vorrats an schwach angereichertem Uran in Russland zu deponieren, um im Gegenzug von Russland und Frankreich Brennstäbe für einen iranischen Forschungsreaktor zu erhalten. Anschließend waren die Atomgespräche auf Eis gelegt worden, der Uno-Sicherheitsrat einigte sich im vergangenen Sommer auf eine neue Sanktionsrunde gegen Teheran. Einen von Brasilien und der Türkei ausgehandelten Kompromiss zur Urananreicherung im Ausland wies der Westen als ungenügend zurück.

Im Dezember hatten die 5+1-Gruppe und Iran die Verhandlungen nach mehr als einem Jahr Pause in Genf wieder aufgenommen und sich auf eine Fortsetzung in Istanbul verständigt. Dort zeigte sich die iranische Delegation aber unnachgiebig. Ein Vier-Augen-Gespräch zwischen Ashton und Dschalili verlief nach Angaben aus westlichen Diplomatenkreisen "nicht überzeugend".

Die Vereinigung amerikanischer Wissenschaftler (FAS) warnte davor, dass Iran innerhalb der kommenden zwölf Monate genügend hoch angereichertes Uran für den Bau einer Atombombe produzieren könnte. Die "Welt am Sonntag" berichtete unter Berufung auf US-Depeschen, dass das Land insbesondere mit Unterstützung Chinas aber auch mit Hilfe anderer Staaten systematisch bestehende Sanktionen umgehe.

mik/AFP

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