Korruptionsvorwürfe Tausende Israelis protestieren gegen Netanyahu
Demonstration in Tel Aviv
Foto: AMIR COHEN/ REUTERSIn Tel Aviv haben am Abend Medienberichten zufolge rund 20.000 Israelis gegen Premierminister Benjamin Netanyahu demonstriert. Sie protestierten gegen Korruption in der Regierung. Gegen den Premier wird wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs ermittelt.
Der Protestmarsch war der bisher bei weitem größte der wöchentlichen Demonstrationen seit Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Netanyahu. Der israelische Premier weist die Anschuldigungen zurück.
Netanyahu wird in zwei Fällen der Korruption verdächtigt. In einem Fall geht es um die Annahme von Geschenken von Geschäftsleuten. In dem anderen soll er versucht haben, unrechtmäßig Einfluss auf die Medienberichterstattung zu nehmen. Er habe einen Deal mit einem Verleger geschlossen, in dem im Gegenzug für eine bessere Berichterstattung eine rivalisierende Zeitung behindert werden sollte, lauten die Vorwürfe.
Protest gegen Gesetzentwurf
Die Demonstration richtet sich gegen einen Gesetzesentwurf, der die Polizei daran hindern soll, ihre Ermittlungserkenntnisse in den Fällen zu veröffentlichen. Das Gesetz soll kommende Woche vom Parlament ratifiziert werden.
Kritiker sagen, dass der Gesetzentwurf ein offensichtlicher Versuch sei, Netanyahu zu schützen und die Öffentlichkeit über die Untersuchung im Unklaren zu lassen. Befürworter argumentieren dagegen, dass dadurch die Rechte von Verdächtigen geschützt würden.
Netanyahu hatte gesagt, er habe kein Interesse an einer persönlichen Gesetzgebung. Gleichzeitig hatte er die Unterstützer des Gesetzesvorhabens, enge Vertraute seiner Likud-Partei nicht angewiesen, dieses zurückzuziehen.
Der Premier bezeichnete sich selbst als Opfer einer Hexenjagd und sagte zu den Ermittlungen: "Da wird nichts bei rauskommen, weil es nichts gibt." Sollte er angeklagt werden, würde Netanyahu unter Druck geraten, entweder zurückzutreten oder Neuwahlen anzusetzen.
