Wahlen Abstimmungskrimi auf Island

Überraschend scheint die isländische Regierungskoalition doch von den Wählern bestätigt worden zu sein. Noch am Samstagabend sah es nach einem Koalitionswechsel aus. Jetzt zeichnet sich doch ein knapper Sieg des Mitte-Rechts-Bündnisses ab.


Reykjavik - Die bislang in Island regierende Mitte-Rechts-Koalition hat bei der Parlamentswahl offenbar eine hauchdünne Mehrheit erzielt. Nach der Auszählung von 93 Prozent der Stimmen am Sonntagmorgen kamen die Unabhängigkeitspartei (SSF) von Ministerpräsident Geir Haarde und die Fortschrittspartei (FSF) zusammen auf 48 Prozent, womit sie 32 von 63 Sitzen im Parlament erhielten. Auch wenn das Ergebnis Bestand hat, gibt es für die Regierungsbildung in Reykjavik zahlreiche Koalitionsmöglichkeiten. Ideologische Unterschiede sind dabei unter den insgesamt sechs im Parlament vertretenen Parteien nicht das ausschlaggebende Kriterium.

Islands Premierminister Geir Haarde: Nur knapp im Amt bestätigt
REUTERS

Islands Premierminister Geir Haarde: Nur knapp im Amt bestätigt

Stärkste Kraft wurde nach dem Stand der Auszählung die SSF, die im Wahlkampf auf die gute wirtschaftliche Bilanz der Regierung gesetzt hatte. Sie erhielt 36,9 Prozent der Stimmen und verbesserte sich damit gegenüber der Wahl vor vier Jahren. Das zweitbeste Ergebnis erzielte die sozialdemokratische Allianz, die - mit Verlusten gegenüber 2003 - bei einem Stimmenanteil von 27,4 Prozent landete. Einbußen verzeichnete insbesondere die mitregierende FSF, die auf 11,1 Prozent kam und vier ihrer bisher zwölf Sitze im Parlament einbüßte. Die Links-Grüne Bewegung hingegen hat kräftig zulegt und kletterte auf 14,3 Prozent. Das Alting in Reykjavik gilt als das älteste Parlament der Welt, dessen Tradition bis ins 10. Jahrhundert zurückreicht.

Eine Fortsetzung der seit 16 Jahren in Island regierenden Mitte-Rechts-Koalition scheint ungewiss. FSF-Industrieminister Jon Sigurdson hatte nach der Veröffentlichung der ersten Auszählungsergebnisse der Wahl vom Samstag aufgrund der sich abzeichnenden Verluste seiner Partei von einem "Schock" gesprochen und den Gang in die Opposition angekündigt.

Dagegen versprach sich die Vorsitzende der Sozialdemokraten, Ingibjorg Solrun Gisladottir, Aussichten auf eine Regierungsbeteiligung. Gisladottir gab sich am Samstagabend selbstbewusst. Zuerst einmal werde sie mit den anderen Oppositionsparteien sprechen, sagte sie. Sollten diese zusammen mehr Gewicht erhalten als das bisherige Regierungsbündnis, wäre der Weg frei für die erste Ministerpräsidentin in der Geschichte des Landes.

Ihr Parteifreund Omar Ragnarsson hingegen kündigte an, das Wahlsystem grundsätzlich in Frage stellen zu wollen, sollte sich die Fortschrittspartei an der Macht halten wollen.

Ein Koalitionswechsel könnte zudem eine Neujustierung der Industriepolitik bedeuten, welche im Fokus des Wahlkampfs stand: Die Fortschrittspartei ist wirtschaftsfreundlich und hat Kraftwerksprojekte etwa des US-Konzerns Alcoa nachdrücklich gefördert. Die Sozialdemokraten fordern hingegen, das Tempo der industriellen Entwicklung zu drosseln und zunächst die Umweltauswirkungen derartiger Großprojekte zu untersuchen.

Für die Regierungsbildung in Island mit seinen nur rund 300.000 Einwohnern sind vor allem persönliche Absprachen zwischen den führenden Politikern ausschlaggebend. Der erst seit einem Jahr amtierende Ministerpräsident genießt laut Vorwahl-Umfragen das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung. 56 Prozent wünschten demnach, dass Haarde im Amt bleibt. Zur Wahl aufgerufen waren 221.000 Isländer. Die Wahlbeteiligung lag bei 82 Prozent.

mak/AFP/Reuters



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