Wahlkrimi in Italien Berlusconi träumt noch immer vom Sieg

Italien hat mit Romano Prodi zwar einen Gewinner der Wahl, aber immer noch keinen Verlierer. Ministerpräsident Berlusconi gibt sich nicht geschlagen: Er lässt Stimmzettel nachzählen, sich von seinen Anhängern als Held feiern und hofft insgeheim, dass Prodi mit seinem Bündnis scheitert.

Aus Rom berichtet Michael Braun (ausgeschieden)


Rom - Nach der Auszählung der Stimmen auch der Auslandsitaliener stand gestern endgültig fest: Nicht nur im Abgeordnetenhaus, sondern auch im Senat verfügt Prodi über eine Mehrheit. Vier der sechs durch die italienischen Emigranten zu vergebenden Sitze gingen an seine Koalition, einer an den Berlusconi-Block, einer an einen unabhängigen Kandidaten. Damit steht es jetzt im Senat 158 zu 156 für Prodi.

Silvio Berlusconis Rivale erklärte auch gleich, er werde regieren, "fünf Jahre lang". Mehr noch: Prodi teilte auch mit, er werde trotz seiner denkbar knappen Mehrheit im Senat "mit der Koalition regieren, mit der ich die Wahl gewonnen habe" – und erteilte damit allen möglichen Planspielen bis hin zu einer Großen Koalition eine Absage.

Prodi, der heute bereits von Staatspräsident Ciampi empfangen wurde, wartet noch immer auf einen Glückwunsch-Anruf seines geschlagenen Gegners. Statt zum Telefon zu greifen, berief Berlusconi aber gestern Abend eine Pressekonferenz ein. Gegenwärtig denke er gar nicht daran, den Wahlsieg des Mitte-links-Bündnisses anzuerkennen, ließ er wissen. Angesichts des denkbar knappen Stimmenabstandes bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus – landesweit liegt Prodi mit nur 25.000 Stimmen oder 0,06 Prozent vorn – müsse erst die Überprüfung jener 43.000 Stimmzettel erfolgen, die bei der Auszählung als "umstritten" eingestuft worden waren, weil die Wahlvorstände sich nicht über deren Gültigkeit oder Ungültigkeit einigen konnten. Zudem beklagte Berlusconi "gravierende Unregelmäßigkeiten" beim Votum der Auslandsitaliener und verlangte die komplette Neuauszählung dieser Stimmen.

Weit wird das nicht führen. Bis Freitag wird die Überprüfung der umstrittenen Stimmzettel durch die zuständigen Gerichte abgeschlossen sein – mit einer Umkehrung des Ergebnisses rechnet aber kaum jemand. Auch Berlusconis Koalitionspartner gingen schon auf Distanz. Ob die Lega Nord, ob die postfaschistische Alleanza Nazionale, ob die christdemokratische UDC: Sie alle machen bei Berlusconis Hinhaltespiel nicht mit. Erst recht wird seine Forderung nach Untersuchung der angeblichen Unregelmäßigkeiten beim Auslandsvotum folgenlos bleiben: Das Prodi-Lager konterte mit dem Hinweis, die ganze Wahlprozedur sei schließlich vom Berlusconi-Innenministerium zusammen mit den Konsulaten organisiert worden.

Das weiß offenbar auch Berlusconi selbst. Neben dem verbissenen Kämpfer, der die Niederlage nicht eingestehen mag, gab er auf seiner Pressekonferenz denn auch plötzlich den Friedfertigen, entschuldigte sich gar dafür, dass er die Mitte-links-Wähler als "Vollidioten" abqualifiziert hatte. Mit den Vertretern jener Vollidioten kann Berlusconi sich jetzt sogar eine Große Koalition vorstellen. Sein Argument: Das Wahlergebnis habe die Spaltung des Landes in zwei akkurat gleich große Hälften gezeigt, und man könne nicht mit 50 Prozent gegen die anderen regieren.

Zu der Großen Koalition wird es nicht kommen. Prodi verwies sofort darauf, dass der Vergleich mit Deutschland hinke: Schließlich gebe es in Italiens Parlament ja eine regierungsfähige Mehrheit seiner Union. Wie belastbar dieses Bündnis mit seiner hauchdünnen Mehrheit im grauen Politik-Alltag ist, weiß heute keiner. In den Regierungsjahren 1996 bis 2001 jedenfalls hat die Mitte-links-Allianz mit permanenten Koalitionskrächen geglänzt, und ihr erstes Opfer war ausgerechnet der im Herbst 1998 als Ministerpräsident gescheiterte Prodi.

Mit der One-Man-Show zum Quasi-Remis

Heute hofft er darauf, dass die Koalition aus Schaden – aus Berlusconis triumphalem Wahlsieg von 2001 – klug geworden ist. Doch Prodi muss mit einem Bündnis regieren, das von konservativen Christdemokraten zu Grünen und Kommunisten reicht, das in der Arbeitsmarkt- oder der Umweltpolitik, bei den Bürgerrechten – Beispiel Schwulenehe – und in der Außenpolitik – Beispiel internationale Militäreinsätze – reichlich Stoff für interne Konflikte hat. Der parteilose Prodi, der selbst keine Hausmacht hat, ist mit seiner Zwei-Stimmen-Mehrheit im Senat auch durch die kleinsten seiner diversen Mini-Koalitionsparteien erpressbar. Das könnte ihn wie schon 1998 schnell zum Chef auf Abruf machen.

Gar nicht als Chef auf Abruf fühlt sich dagegen Berlusconi. Schon vor der Wahl hatten sich gleich zwei seiner Partner, der Christdemokrat Pierferdinando Casini und der Vorsitzende der postfaschistischen Alleanza Nazionale, Gianfranco Fini, angesichts der allseits erwarteten Berlusconi-Schlappe für die Nachfolge als Frontmann der Rechten warm gelaufen. Die beiden müssen erst mal warten.

Berlusconi hat zwar verloren – doch zugleich hat er das scheinbar schier Unmögliche geschafft, hat er mit seinem als One-Man-Show inszenierten rüden populistischen Wahlkampf das drohende Desaster noch zu einem Quasi-Unentschieden umgebogen. Trotz des Machtverlustes ist er nun bei seinen Wählern wieder der strahlende Held, der Prodi den Triumph gründlich verdorben und ihm bloß einen hauchdünnen Zittersieg gelassen hat. Sollte Prodi mit seiner mageren Mehrheit scheitern, dann ist selbst das bis vergangene Woche Unmögliche nicht mehr ausgeschlossen: dass Berlusconi noch einmal als Spitzenkandidat der Rechten für die nächsten Wahlen antritt.



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