Wechsel in Japan Naoto Kan zum neuen Regierungschef gewählt

Stabwechsel in Tokio: Der bisherige Finanzminister Naoto Kan ist zum neuen Ministerpräsidenten Japans gewählt worden. Er übernimmt nach dem Rücktritt von Yukio Hatoyama auch die Führung der demokratischen Partei. Einen radikalen Kurswechsel strebt der neue Premier nicht an.

Neuer japanischer Regierungschef Naoto Kan: Das Land wieder aufbauen
AFP

Neuer japanischer Regierungschef Naoto Kan: Das Land wieder aufbauen


Tokio - Nach dem Rücktritt von Premier Yukio Hatoyama kehrt die japanische Regierung wieder in ruhigeres Fahrwasser zurück. Zum neuen Ministerpräsidenten des Landes wurde der bisherige Finanzminister Naoto Kan gewählt. Bei der Abstimmung im Unterhaus erhielt der 63-Jährige am Freitag 313 von 477 abgegebenen gültigen Stimmen. Das Oberhaus bestätigte die Wahl mit 123 von 237 Stimmen.

Die regierende Demokratische Partei (DPJ) hatte Kan zuvor auch zu ihrem Parteichef gewählt. Der 63-Jährige kündigte an, seine erste Aufgabe sei es, "das Land wiederaufzubauen". Er will dabei der politischen Linie seines Vorgängers folgen.

Dazu gehört unter anderem die Schaffung einer ostasiatischen Gemeinschaft nach dem Vorbild der Europäischen Union sowie die Reduzierung der Treibhausgase bis 2020 um 25 Prozent gegenüber dem Stand von 1990. Kan hatte zudem angekündigt, an der geplanten Steuerreform festzuhalten. Er will die Wirtschaft mit einer neuen Wachstumsstrategie stärken.

Der Politiker ist Mitgründer der DPJ und gilt als entscheidungsfreudiger und durchsetzungsfähiger als sein Vorgänger Hatoyama. In den neunziger Jahren machte Kan bereits als Gesundheitsminister von sich reden, als er die Aufklärung eines Skandals um HIV-verseuchte Blutkonserven vorantrieb.

Kan soll Erfolg bei Oberhauswahl einfahren

Kan wird der fünfte japanische Ministerpräsident in nur drei Jahren. Er war auch an den Finanzmärkten favorisiert worden, die in seiner Ernennung eine Chance sehen, die Schuldenbekämpfung der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft voranzubringen. Japan ist der am stärksten verschuldete Industriestaat: Das Haushaltdefizit liegt bei etwa 200 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Kans Vorgänger Hatoyama war am Mittwoch nach nur acht Monaten als Premier zurückgetreten. Er hatte im vergangenen September nach jahrzehntelanger Herrschaft der konservativen Liberaldemokraten mit einer Mitte-Links-Koalition die Regierung übernommen.

Mit seinem Rücktritt hat Hatoyama die Verantwortung für Parteispendenskandale übernommen, in die er selbst verwickelt ist. Hinzu kam das Fiasko um den Verbleib einer US-Basis auf Okinawa. Hatoyama hatte dem Volk Hoffnung gemacht, der Stützpunkt würde verschwinden.

Mit seinem Rückzug hatte der Politiker auch dem Druck aus seiner Partei nachgegeben, die sich mit dem neuen Premier Kan bessere Chancen bei der Oberhauswahl im Juli erhofft. Hatoyama hatte bei Umfragen zuletzt nur noch Zustimmungswerte von 17 Prozent erreicht.

mmq/dpa/apn/Reuters



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jeh1985 04.06.2010
1. wieviel Prozent
hatte nochmal die fdp in den letzen Umfragen? wie wäre es denn, wenn der guido westerwilli und seine Partei sich ein beispiel an den Japanern nimmt?
Tsardian 04.06.2010
2. ...
Zitat von jeh1985hatte nochmal die fdp in den letzen Umfragen? wie wäre es denn, wenn der guido westerwilli und seine Partei sich ein beispiel an den Japanern nimmt?
War klar das es nur ein einzigen Post braucht bis irgendein Idiot ankommt und ein völlig fremdes Thema nutzt um dasübliche Banker/CDU/FDP/Merkel/Westerwelle sind böse und sollten verschwinden Thema bringt.
Diomedes 05.06.2010
3. Kindliche Wünsche aus dem Reich der aufgehenden Sonne…
Dass mit der EU in Asien würde ich sein lassen, bedenkt man welchen despotisch-bürokratischen Schwachsinn der Brüssler Moloch tagtäglich in Europa zu verüben pflegt; vom Ruin der Ersparnisse, der Staatshaushalte und der Währung hin zu einem chaotischen Subventions- und Verordnungsunwesen hin zu einem ruinösen Wettbewerb der europäischen Länder untereinander; schließlich ist der Brüssler Moloch ein Geschöpf der USA und dient allein deren Willen und dem ihrer Firmen, weshalb Firmen wie Monsanto Europa auch zum Experimentierfeld für ihre genetisch veränderten Tiere und Pflanzen machen darf, mit dem Segen des Brüssler Moloch; wobei in Südostasien eine Einbindung Chinas bedeuten würde diesem formell die Vorherrschaft in Südostasien zu übergeben; sofern Japan aber aus dem politisch-militärischen Tiefschlaf, indem es durch seine Niederlage gegen die USA im letzten Krieg versetzt wurde, einmal zu erwachen gedenkt, so mag es sich zum Haupt einer antichinesischen Liga der südostasiatischen Staaten machen; denn außer Japan steht China eigentlich niemand mehr im Wege: Indonesien ist politisch fragil und militärisch ohnmächtig, Vietnam durch den wirtschaftsideologischen Irrsinn der USA verwüstet, Korea durch deren Feigheit geteilt und Rußland befindet sich im rapiden Verfall, während Indien von seinem Bevölkerungswachstum wohl erdrückt werden wird.
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