West Wing Die Supermacht soll Soft Power werden

In den USA zeichnet sich eine außenpolitische Wende ab: Nach den Exzessen der Neokonservativen setzen John McCain und Barack Obama auf internationale Kooperation und eine Rückkehr zur Diplomatie - auch gegenüber Schurkenstaaten. Das neue Zauberwort heißt Soft Power.
Von Gabor Steingart

Das Neue zeigt sich im Alten: Der Abschied von der Außenpolitik des George W. Bush, deren Markenzeichen die gezückte Pistole war, hat begonnen. Der US-Präsident selbst leitete ihn ein, wenn auch nicht öffentlich.

Es war die Vertraulichkeit eines Vier-Augen-Gespräches, in der ein ausländischer Besucher den US-Präsidenten um Klarheit bat. Ob er denn tatsächlich in der noch verbleibenden Amtszeit Iran wegen seiner Nuklearpläne bombardieren wolle? George W. Bush, der öffentlich vom dritten Weltkrieg gesprochen hatte, antwortete klar und klug: "You can't bomb knowledge."

Viele Monate vor dem eigentlichen Machtwechsel in Amerika zeichnet sich ein Politikwechsel ab, über dessen Größe und Umfang heute nur spekuliert werden kann. Aber der Keim einer neuen Außenpolitik ist gesät. Die neokonservative Strategie, die Diplomatie als Zeitverschwendung und den militärischen Erstschlag als Grundrecht der USA ansah, hat sich als unfruchtbar erwiesen. Sie wird keinen neuen Trieb hervorbringen, wer auch immer im Weißen Haus einzieht.

Die Wirklichkeit hat Amerika eine bittere Lektion erteilt. Die Kriege im Irak und in Afghanistan sind auch Jahre nach dem Einmarsch nicht gewonnen. Bush dient dem radikalen Islam als fleißigster Rekrutierungshelfer. Und im Nahen Osten, wo sich neben Syrien ein wirtschaftlich prosperierender Iran zur Ordnungsmacht berufen fühlt, ist der Krieg näher als der Frieden.

Wo geredet wird, wird nicht geschossen

Amerika steht einsam da, auch im Westen. Mit dem Rücktritt Tony Blairs ist der letzte europäische Vasall abhandengekommen. In Asien (wo jeder zweite Erdbewohner lebt) besitzt Amerika zwar viele Militärbasen, aber nahezu keine Freunde. Der schwache Dollar macht zudem die Ölbesitzer in Moskau und Persien stark und frech.

Die Voraussetzung für das Neue ist immer das Scheitern des Alten. So war es auch Ende der sechziger Jahre, als sich die Entspannungspolitik durchzusetzen begann. Die amerikanische Politik des Rollback, also das Zurückdrängen des Sowjetkommunismus, brach den Kommunisten nicht das Genick, sondern stärkte der Sowjet-Armee den Rücken. In Berlin wurde die Mauer gebaut, die Kuba-Krise brachte die Welt an den Rand eines Atomkrieges, verlustreiche Stellvertreterkriege in Angola und Vietnam nahmen ihren Lauf.

Wo geredet wird, wird nicht geschossen, lautete bald schon die neue Parole. Willy Brandt fuhr nach Moskau, Richard Nixon besuchte Mao, später erzielte Ronald Reagan ein spektakuläres Abrüstungsabkommen.

Der Niedergang der Sowjetunion ist den USA nicht gut bekommen. Die Großmacht wurde großmäulig. Dabei war schon der Grundgedanke der Neokonservativen falsch. Die Welt, glaubten sie, bestehe aus Gut, Böse und den Weichlingen aus "Old Europe", wie der einstige Verteidungsminister Donald Rumsfeld sich ausdrückte. Das Böse lasse sich isolieren oder gar ausmerzen, die Weichlinge müsse man ignorieren.

Außenpolitik nicht nur mit Hammer und Brecheisen

Aber die Welt besteht nicht aus Gut und Böse, sondern aus unterschiedlichen Interessen und Werten. Kluge Politik versucht diese zu verstehen und auszubalancieren. Nicht jeder Schreihals wird zum neuen Hitler ernannt. Nicht jeder Kritiker der USA als Anti-Amerikaner wahrgenommen.

Das Trennende verkleinern, das Gemeinsame vergrößern und so viel wie möglich gemeinsam mit anderen Staaten unternehmen. Das ist die Idee der Soft-Power-Politik, die das politische Washington derzeit fasziniert. In diesem Konzept wird wieder der gesamte Werkzeugkasten der Außenpolitik zur Hand genommen, nicht nur Hammer und Brecheisen.

Soft Power-Politik bringt neben Militärmacht und Wirtschaftskraft eine dritte Dimension, die kulturelle und argumentative Kraft einer Nation zur Wirkung, sagt der Erfinder des Konzepts, Joseph S. Nye Jr., einst Vorsitzender im National Intelligence Council der USA. Soft-Power-Politik bedeutet demnach Vorbild sein, reden, verhandeln, locken und drohen, kooperieren und sanktionieren, die Tür öffnen, die Tür zuschmeißen, um sie wieder zu öffnen. Es wird blockiert, geblufft und erst wenn gar nichts anderes fruchtet, wird auch bombardiert.

"Unsere Bereitschaft zu reden macht es paradoxerweise sogar leichter eine harte Politik einzuschlagen", sagt Dennis Ross, einst Nahost-Koordinator der Clinton-Regierung.

Verhandeln lohnt immer, selbst wenn eine Einigung praktisch unmöglich ist, sagen die Soft-Power-Befürworter. Es gilt die chinesische Volksweisheit: Die Hand, die du nicht abhacken kannst, sollst du schütteln. Was im Umkehrschluss eben auch bedeutet: Wenn die Chance sich ergibt, wird das Hackebeil geschwungen.

China verhilft der Soft-Power-Politik zur Renaissance. Auch Obama und McCain stehen für kühlen Pragmatismus in der Außenpolitik.

Der chinesische Aufstieg hat dem Konzept der Soft Power neue Attraktivität verliehen. Nicht nur die Wirtschaftskraft im Reich der Mitte ist erstaunlich, auch die Außenpolitik hat Außergewöhnliches zu bieten. Sie ist geduldig, friedlich, unideologisch, fast wahllos - und in den letzten Jahren enorm erfolgreich.

Peking kooperiert bewusst mit Demokratien und Diktaturen, erhebt keinerlei ideologische Vorwürfe gegen irgendjemanden, arbeitet ökonomisch mit den USA zusammen, militärisch mit Iran und Russland. Das Land lebt mit allen großen Mächten der Welt praktisch spannungsfrei.

"Friedlicher Aufstieg" heißt die außenpolitische Doktrin der KP Chinas, die besagt, dass die Außenpolitik dem Wirtschaftswachstum zu dienen hat. Es gelte im eigenen Interesse, Streit zu vermeiden. Also werden die im Exportgeschäft verdienten Dollar auch zur Pflege der auswärtigen Beziehungen eingesetzt. Diktatoren im Sudan und anderswo profitieren.

Chinas Charmestrategie

Von China kann man lernen, was einst auch Amerika zu beherzigen wusste: Gefolgschaft lässt sich kaufen, selbst Frieden ist zuweilen nur eine Frage des Preises. Diese Erkenntnis ist nicht schön, aber nützlich. "Mit dieser Charmestrategie wird China die Welt verändern", sagt Joshua Kurlantzick, derzeit amCarnegie Endowment for International Peace, in seinem neuesten Buch "Charm Offensive".

Auch in Amerika kehrt der kühle Pragmatismus zurück. Zwar nennt Barack Obama den Konkurrenten "John McBush", um ihn als Ziehsohn des jetzigen Präsidenten zu stigmatisieren. Zwar wirft McCain Obama Naivität vor, weil er ohne Vorbedingungen auch mit Iran, Kuba und Nordkorea verhandeln will. Aber hinterm Wahlkampfnebel beginnen die Gemeinsamkeiten.

Beide Kandidaten setzen auf internationale Kooperation. Der Gewalteinsatz ist für beide das letzte, nicht das erste Instrument der Außenpolitik. Obama sieht sich als Vertreter einer neuen Außenpolitik, die auf die Vorbildfunktion Amerikas setzt und eher mit Zuckerbrot als mit Peitsche arbeitet. Auch John McCain, obwohl er im Vorfeld des Nominierungsparteitages die Erzkonservativen umschmeichelt, ist kein Neokonservativer.

Der Zeitgeist hat gedreht

Anders als Bush lehnt er die Folter in den CIA-Gefängnissen ab, will das Strafgefangenenlager Guantanamo schließen, hat nach dem Wahlsieg der Hamas 2006 zu Gesprächen mit dieser wenig friedfertigen Gruppierung geraten. Erstmals hat jetzt auch John McCain, und zwar für das Jahr 2013, den Abzug der US-Truppen aus dem Irak in Aussicht gestellt. In der Iran-Politik unterstützt McCain nicht nur die Gespräche der Europäer mit Teheran. Unterhalb der Ebene des Präsidenten befürwortet er auch Kontakte der USA mit der Regierung in Teheran.

Wenn es aus dem Washington der turbulenten Wahlkampftage ein erfreuliches Signal gibt, dann dieses: Der Zeitgeist hat gedreht. Amerika will der übrigen Welt wieder Partner, nicht länger Vormund sein.

Auch Bush ist erkennbar nicht mehr der, für den er sich ausgibt. Ohne große Erklärungen des Präsidenten werden auf unterer Regierungsebene die Gespräche mit dem Erzrivalen in Teheran geführt. Das Neue zeigt sich im Alten.

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