Erstmals seit 1992 Israel baut neue Siedlung im Westjordanland

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat via Twitter den Bau einer komplett neuen Siedlung im palästinensischen Westjordanland verkündet. Der Zeitpunkt ist nicht zufällig gewählt.

Israelische Siedlung im Westjordanland
AFP

Israelische Siedlung im Westjordanland


Ein Vierteljahrhundert lang hat Israel offiziell keine neue Siedlung im palästinensischen Westjordanland gebaut. Nun offenbar doch wieder: "Heute haben vor Ort die Bauarbeiten für die Errichtung einer neuen Siedlung für die Einwohner von Amona begonnen, so, wie ich es versprochen habe," schrieb der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu auf Twitter.

"Nach Jahrzehnten habe ich die Ehre, der Regierungschef zu sein, der eine neue Siedlung in Judäa und Samaria (gemeint ist das Westjordanland, Anm. d. Red.) baut", fügte Netanjahu in seiner Nachricht hinzu. Dazu schickte er ein Bild mit, das einen Bulldozer bei Planierarbeiten zeigt.

Es ist das erste Mal seit 1992 und seit Beginn des Friedensprozesses mit den Palästinensern, dass Israel offiziell eine neue Siedlung im Westjordanland errichtet. Bisher wurden vor allem bestehende Siedlungen ausgebaut.

Siedlungsneubau ist hochsymbolische Entscheidung

Israels Sicherheitskabinett hatte den Bau der neuen Siedlung nordöstlich von Ramallah Ende März gebilligt. Dies löste damals scharfe internationale Proteste aus. In der neuen Ortschaft sollen die Einwohner des Anfang Februar geräumten Siedlungs-Außenpostens Amona leben. Damals mussten 40 Familien ihre Mobilhäuser verlassen.

Die Entscheidung, den Bau der neuen Siedlung in diesem Sommer zu beginnen, dürfte mit Bedacht gefallen sein und ist hochsymbolisch. Israel hatte während des Sechstagekriegs im Juni 1967 unter anderem das Westjordanland sowie den arabischen Ostteil Jerusalems erobert. Der jüdische Staat begeht in diesem Monat somit das fünfzigjährige Jubiläum dieses Krieges.

Die Palästinenser beanspruchen die von Israel eroberten Gebiete allerdings ebenso für sich. Sie wollen dort einen künftigen eigenen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt errichten.

dop/dpa



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